Kategorie-Archiv: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Rathaus Mainz, Rheinland-Pfalz-Tag, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

36. Rheinland-Pfalz-Tag – Rheinland-Pfalz feiert 75 Jahre Zusammenhalt und Demokratie –Viele Stars und ehrenamtliches Engagement beim Landesfest

Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH © Dominik Ketz
Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH © Dominik Ketz

(skh) „Der 36. Rheinland-Pfalz-Tag rückt näher. Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause freuen wir uns sehr auf das Landesfest, das unsere Landeshauptstadt Mainz vom 20. bis 22. Mai ausrichtet. Wir feiern in diesem Jahr den 75. Geburtstag von Rheinland-Pfalz und damit 75 Jahre Demokratie, Solidarität, Zusammenhalt und Schaffenskraft. Rheinland-Pfalz ist ein modernes, innovatives und weltoffenes Land, in dem Lebensfreude, Kultur und Gastfreundschaft großgeschrieben werden. Das prägt und bestimmt das Programm unseres Landesfestes“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Gemeinsam mit dem Mainzer Oberbürgerbürgermeister Michael Ebling, Landtagspräsident Hendrik Hering sowie SWR-Landessenderdirektorin Ulla Fiebig, SWR3-Programmdirektor Thomas Jung und Rockland Radio-Geschäftsführer Steffen Müller stellte sie die Programmhöhepunkte des 36. Rheinland-Pfalz-Tages vor.

„Besonders in diesen schweren Zeiten zeigt sich die Stärke einer Gemeinschaft. Die große Solidarität und Hilfsbereitschaft der Menschen in Rheinland-Pfalz gerade in den letzten Monaten und auch angesichts des verbrecherischen Krieges in der Ukraine bewegt mich sehr“, so die Ministerpräsidentin. Viele Vereine, Initiativen und Verbände, die sich im Ahrtal engagieren und jetzt auch bei der Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine helfen, präsentierten ihr Engagement auf dem Rheinland-Pfalz-Tag.

„Es ist schön und alle freuen sich sehr darauf, dass wir endlich wieder persönlich miteinander ins Gespräch kommen können. Von der Ausrichtung des Rheinland-Pfalz-Tages soll auch ein Zeichen für die Veranstaltungsbranche und andere von der Corona-Pandemie besonders betroffene Bereiche ausgehen, die dringend Rückenwind brauchen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Information und Unterhaltung auf der Landesbühne
Der Rheinland-Pfalz-Tag wird von der Staatskanzlei, der Stadt Mainz und weiteren Partnern gemeinsam vorbereitet. Die Gäste erwartet ein vielseitiges und informatives Unterhaltungsprogramm. In den insgesamt acht Themenfeldern Rheinland-Pfalz sozial, natürlich, sicher, hilfsbereit, einsatzbereit, bewegt, kreativ und regional präsentieren sich im Stadtgebiet verteilt die Städte und Landkreise, zahlreiche Vereine und Initiativen aus Mainz und dem ganzen Land sowie die Landesregierung und der Landtag. Neben Stars wie Milow, Alvaro Soler oder Lost Frequencies auf der SWR-Bühne prägen Talente aus der Region und die Begegnung der Menschen aus allen Teilen des Landes das Fest. Ein Höhepunkt ist traditionell der große Festzug am Sonntag mit 70 Zugnummern, den das SWR-Fernsehen überträgt.

Das Land Rheinland-Pfalz betreibt mit dem „Treffpunkt Rheinland-Pfalz – Die Landesbühne“, auch eine Musikbühne, auf der auch Formate wie der #Jugendtalk mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der Frühschoppen der Landesregierung und verschiedene Talks mit Kabinettsmitgliedern zu erleben sein werden. Das Informations-und Unterhaltungsprogramm moderiert Andreas Bockius, der auch am Fastnachtsplash am Freitagabend aufritt. Die Stadt Mainz bietet auf ihrem Platz ebenfalls ein buntes Unterhaltungsprogramm an. Eine Besonderheit in diesem Jahr ist die Integration des Verfassungsfestes des Landtages in den Rheinland-Pfalz-Tag anlässlich des 75-jährigen Landesjubiläums. Die Staatskanzlei und weitere Ministerien ermöglichen bei einem Tag der offenen Tür an allen drei Tagen einen Blick hinter die Kulissen und in die tägliche Arbeit.

Landeshauptstadt Mainz freut sich als Gastgeber auf bunte Tage auf den Mainzer Plätzen
Die Landeshauptstadt Mainz ist dieses Jahr zum dritten Mal Gastgeberin des Rheinland-Pfalz-Tages.
Nach 1987 und 2000 freut sich die Landeshauptstadt im Mai 2022 erneut auf das Landesfest! „Mainz – komm mit in die Zukunft!“ ist das Motto unter dem der Rheinland-Pfalz-Tag in Mainz in diesem Jahr steht und das auch das Rahmenprogramm auf den städtischen Bühnen und Aktionsflächen prägt. Dreh- und Angelpunkt wird der ‚Mainz-Platz‘ sein, der sich über Höfchen, Markt und Liebfrauenplatz erstreckt und auf zwei Bühnen Unterhaltung, Spaß und Kultur bietet. Am Freitag, 20. Mai 2022, eröffnen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Oberbürgermeister Michael Ebling um 16.30 Uhr offiziell den Mainz-Platz. Am Samstag, 21. Mai 2022, bespielen BioNTech, die Allgemeine Zeitung, SCHOTT und die Mainzer WISSENSCHAFTSALLIANZ die Bühnen der Landeshauptstadt mit den Themenschwerpunkten Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Arbeitgeber der Region. Die Landeshauptstadt selbst präsentiert sich und ihre Zukunftsthemen auf dem Mainz-Platz. Die Mainzer Winzer, N’Eis und Zimmers Gastronomie sorgen für kulinarische Erlebnisse.
„Zwei Jahre konnten wir in unserer Hochburg der Lebensfreude aufgrund der Coronapandemie keine Veranstaltungen stattfinden lassen und keine Feste feiern. Jetzt kehrt mit dem Rheinland-Pfalz-Tag das Leben in unsere Stadt zurück, ich könnte mir keinen schöneren Anlass vorstellen“, freute sich Oberbürgermeister Michael Ebling. „Das Programm ist vielfältig, bunt und macht neugierig auf mehr – ganz so wie es zu unserer Stadt passt. Ich bedanke mich bei allen Partnerinnen und Partnern, die den Rheinland-Pfalz-Tag ermöglichen, insbesondere bei der Allgemeinen Zeitung, aber auch bei der Landesregierung und dem Landtag, bei unserem Stadtrat für die Bereitstellung der Mittel und bei den Mainzerinnen und Mainzern für ihre Gestaltung und Unterstützung dieses Festes.“
„Im vergangenen Jahr feierte die Allgemeine Zeitung ihren 75. Geburtstag, in diesem Jahr begeht das Land Rheinland-Pfalz dieses Jubiläum. Unsere gemeinsame Vergangenheit verbindet uns mit der Region, den Menschen und ihren Geschichten, über die wir in unseren Medien täglich berichten. Wir freuen uns darauf, zusammen mit Ihnen das große Landesfest feiern und Sie auf dem ‚Mainz-Platz‘ rund um den Dom begrüßen zu können“, blickt Joachim Liebler, Geschäftsführer der VRM, erwartungsfroh auf den diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag.

Landtag öffnet Türen mit vielfältigem Programm für alle
„75 Jahre Rheinland-Pfalz – das bedeutet auch 75 Jahre Demokratie“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. „Das Jubiläum ist eine besondere Möglichkeit, unsere Verfassung sowie demokratische Werte zu würdigen und zu festigen. Gleichzeitig ist Krieg in Europa. Wir spüren mehr denn je: Demokratie, Frieden und Freiheit sind nicht selbstverständlich. Der Landtag will deshalb an diesen Tagen im Mai ein zentraler Ort des Austauschs über die aktuellen Herausforderungen sein. Wir wollen die Zeit mit einem vielfältigen Informations- und Kulturangebot für kleine und große Gäste dafür nutzen, die Botschaft von freiheitlichen und demokratischen Werten stark zu machen und zu verbreiten. Schwierige Themen klammern wir nicht aus, sondern integrieren sie in unser Angebot.“
Ein besonderes Highlight für junge Gäste ist der Beitrag von Journalist und YouTuber Mirko Drotschmann, der mit Jugendlichen über den Krieg in der Ukraine sprechen wird. Eine weitere zentrale Rolle spielt der Markt der rheinland-pfälzischen Partnerregionen Burgund-Franche-Comté, Oppeln und Mittelböhmen. „Es war lange nicht mehr so wichtig wie heute, die europäische Freundschaft zu pflegen und weiterzuentwickeln“, erklärte der Landtagspräsident.
Stars, Musik, Entertainment und Tatort-Preview auf der SWR-Bühne

Der SWR kommt mit Stars, Musik, Entertainment und einer „Tatort“-Preview aufs Festgelände rund um die Große Bleiche und den Ernst-Ludwig-Platz am Mainzer Landtag.
Ulla Fiebig, Landessenderdirektorin Rheinland-Pfalz des SWR: „Rheinland-Pfalz ist für den SWR Heimat. Wir sind eng mit dem Land und seinen Menschen verbunden. Wir sind da, wir berichten über das, was hier passiert und was wichtig ist. Wir begleiten in heiteren, ernsten, schönen und auch traurigen Stunden. Das Jubiläum ist nun vor allem ein Anlass zu feiern. Wir laden die Menschen dazu in die Mainzer Innenstadt ein. Und mit vielen Programmen und Angeboten im Hörfunk, Fernsehen und Internet erinnern wir an Ereignisse und Geschichte, wir schauen auf die Menschen, die Kultur und die Entwicklung des Landes. Rheinland-Pfalz ist ein schönes und lebenswertes Bundesland.“ Auftakt auf der SWR Open-Air-Bühne ist die 90-minütige Liveshow „Rheinland-Pfalz feiert!“ mit SWR Big Band, Jupiter Jones und Johnny Logan, die auch im SWR Fernsehen ausgestrahlt wird.

Highlight zum Landesjubiläum ist das SWR3 Open Air mit nationalen und internationalen Top Acts wie Milow, Alvaro Soler und Lost Frequencies. SWR3 Chef Thomas Jung: „Die Musikerinnen und Musiker freuen sich darauf, endlich mal wieder vor Tausenden live zu spielen. Mainz markiert eines der ersten großen Open Airs in Deutschland nach der langen Pandemie-Auszeit. Wir bringen zusammen, was endlich wieder zusammengehört: große Künstler, begeisterte Fans und die beliebte Popwelle SWR3.“ Der Sonntagabend gehört dem Mainzer „Tatort“-Team und der Preview des neuesten Krimis mit Heike Makatsch – die vor Ort sein wird – und Sebastian Blomberg. In der SWR Medienlounge präsentiert sich der SWR an allen drei Tagen mit Shows, Aktionen und Information. Der Eintritt ist jeweils frei. Der SWR begleitet das Jubiläum mit einem umfangreichen Angebot online und in seinen Programmen, um den besonderen Geburtstag des Landes zu würdigen.
Rockland Radio rockt den Bischofsplatz

„Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit der Landesregierung und der Stadt Mainz sowie allen Beteiligten, den Rheinland-Pfalz-Tag und den 75. Geburtstag von Rheinland-Pfalz gebührend feiern zu können. Rockland Radio wird mit einem abwechslungsreichen Unterhaltungsprogramm auf dem Bischofsplatz vertreten sein und mit dem großen Rockland Radio Tribute Festival – mit der Musik von Queen, AC/DC und Guns N‘ Roses – die Rockfans begeistern“, sagte Geschäftsführer Steffen Müller.

Rheinland-Pfalz-Tag ist ein Gemeinschaftsprojekt
„Der Rheinland-Pfalz-Tag ist ein großartiges Gemeinschaftsprojekt, das den Zusammenhalt und die Identität unseres Landes stärkt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Organisationteam von Stadt, Land und den anderen Partnern sei mit seinen Vorbereitungen für das Landesfest im Zeitplan. Selbstverständlich stehe bei allen Planungen die Veranstaltungssicherheit und der Infektionsschutz an vorderster Stelle. „Wenn das Wetter mitspielt, rechnen wir über alle drei Veranstaltungstage mit insgesamt rund 120.000 Besucherinnen und Besuchern.“
Die Ministerpräsidentin dankte den Medienpartnern für das hochkarätige Musik- und Unterhaltungsprogramm, das immer ein besonderer Anziehungspunkt sei. „Mein Dank gilt auch allen Sponsoren, Unterstützern und Mitwirkenden, ohne deren Beitrag oder ehrenamtliches Engagement der Rheinland-Pfalz-Tag nicht möglich wäre.
Ich wünsche uns allen ein tolles Landesfest in Mainz und freue mich auf die Begegnung mit Ihnen“, so die Ministerpräsidentin.

Programm zum Rheinland-Pfalztag

Mehr Informationen unter www.rlp-tag.de

BioNtech, Corona COVID-19, Covid-19-Impfempfehlung, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Wirtschaftskultur

Ministerpräsidentin Malu Dreyer ehrt BioNTech-Gründer Özlem Türeci und Uğur Şahin mit höchster Landesauszeichnung

(v.li.) Die Gründer des Mainzer Impfstoffherstellers BioNTech Professor Dr. Ugur Sahin und Professor Dr. Özlem Türeci, Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Im Hintergrund die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz und der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling. © Foto Diether v. Goddenthow
(v.li.) Die Gründer des Mainzer Impfstoffherstellers BioNTech Professor Dr. Ugur Sahin und Professor Dr. Özlem Türeci, Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Im Hintergrund die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz und der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling. © Foto Diether v. Goddenthow

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Prof. Dr. Özlem Türeci und Prof. Dr. Uğur Şahin, die Gründer des Mainzer Biotechnologie-Unternehmens BioNTech, für ihre bahnbrechende Forschungsarbeit bei der Entwicklung des Impfstoffs mit dem Landesverdienstorden ausgezeichnet.  Das ist die höchste Auszeichnung, die Rheinland-Pfalz zu vergeben hat.

Bei einer Feierstunde in der Staatskanzlei würdigte die Ministerpräsidentin das Forscherehepaar als echte Vollblutwissenschaftler, deren Ziel es immer gewesen sei, den Menschen ganz konkret zu helfen. „Der Kampf gegen die Menschheitsgeißel Krebs ist ihr gemeinsames Lebensthema. Ihre Vision ist eine Immuntherapie, mit der man die Sterblichkeit von Krebs reduzieren und Heilung erzielen kann. Um die eigene Forschung für die Anwendung nutzbar zu machen, sind sie beide unter die Unternehmensgründer gegangen. Wir zeichnen sie heute aber nicht nur als exzellente Wissenschaftler und sehr erfolgreiche Unternehmer aus, sondern vor allem auch für ihren Mut, ihre Beharrlichkeit und ihre Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und zu helfen, wenn ihre Forschung gebraucht wird“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer überreichte den Landesverdienstorden an Türeci und Sahin. Dabei würdigte sie das Forscher-Ehepaar in ihrer Laudatio "als von großen Visionen angetriebene Vollblutwissenschaftler", deren Ziel es immer gewesen sei, den Menschen zu helfen. Mit dem Impfstoff hätten die international hoch anerkannten Wissenschaftler "unzählig vielen Menschen das Leben gerettet" und "eine relativ unbeschwerte Gemeinsamkeit" in der Pandemie ermöglicht, sagte die Ministerpräsidentin.© Foto Diether v. Goddenthow
Ministerpräsidentin Malu Dreyer überreichte den Landesverdienstorden an Türeci und Sahin. Dabei würdigte sie das Forscher-Ehepaar in ihrer Laudatio „als von großen Visionen angetriebene Vollblutwissenschaftler“, deren Ziel es immer gewesen sei, den Menschen zu helfen. Mit dem Impfstoff hätten die international hoch anerkannten Wissenschaftler „unzählig vielen Menschen das Leben gerettet“ und „eine relativ unbeschwerte Gemeinsamkeit“ in der Pandemie ermöglicht, sagte die Ministerpräsidentin.© Foto Diether v. Goddenthow

Fast auf den Tag genau zwei Jahre sei es her, dass Prof. Dr. Özlem Türeci und Prof. Dr. Uğur Şahin das Projekt „Lightspeed“ auf den Weg brachten zu einem Zeitpunkt, als nur wenige Menschen überhaupt verstanden, was dieses neue Virus bedeuten würde. „Mit der rekordschnellen Entwicklung eines hochwirksamen und sicheren Corona-Impfschutzes haben sie uns den wichtigsten Baustein auf dem Weg aus der Pandemie geliefert. Sie haben damit Millionen Menschen auf der ganzen Welt das Leben gerettet oder sie vor schweren Krankheitsverläufen geschützt“, sagte die Ministerpräsidentin. Ihr Erfolg bringe die hohe wissenschaftliche Exzellenz und das erfolgreiche Unternehmertum, das Rheinland-Pfalz seit vielen Jahren im Bereich der Biotechnologie habe, ins weltweite Rampenlicht. „Diese Stärke wollen wir in den kommenden Jahren weiter ausbauen. Bund, Stadt, Unternehmen und Hochschulen ziehen dabei an einem Strang“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer. © Foto Diether v. Goddenthow
Ministerpräsidentin Malu Dreyer. © Foto Diether v. Goddenthow

Prof. Türeci sei eine Forscherin von Weltrang, die beispielsweise als Präsidentin des Executive Boards der Cancer Immunotherapy Plattfom jährlich das größte europäische Spezialistentreffen zur Forschung, Translation und Entwicklung von Krebsimmuntherapien organisiere. Sie könne die beeindruckende Anzahl von mehr als 530 Einzelpatenten in über 70 Patentfamilien vorweisen. „Als Chief Medical Officer bei BioNTech kam ihr Verantwortung zu, die klinischen Studien für den Impfstoff in einer Weise zu konzipieren, dass sie in nie dagewesener Geschwindigkeit durchgeführt werden konnten, ohne dabei Abstriche bei der Gründlichkeit zu machen. Eine wahre Herkulesaufgabe“, so die Ministerpräsidentin.

Im Bereich der Immunologie und der translationalen Forschung sei Prof. Şahin ein international höchst renommierter Wissenschaftler, der insbesondere durch wegweisende wissenschaftliche Forschungsarbeiten zu individualisierten Krebsimmuntherapien essentielle Beiträge für die heutige Spitzenposition der deutschen Wissenschaftslandschaft im Bereich der Identifizierung und Charakterisierung von Zielmolekülen für die personalisierte Behandlung von Krebstumoren leiste. Auch er habe mehr als 60 unabhängige Patente in den Bereichen neue Krebsbiomarker und spezifische therapeutische Plattformen. Unter diesen Patenten befinden sich zukunftsweisende Innovationen, die unter anderem auch den Grundstein für das Unternehmen BioNTech SE legten.

„Ich freue mich sehr, dass ich heute Ihre außergewöhnlichen Verdienste mit der höchsten Landesauszeichnung ehren darf. Ich möchte Ihnen danken für Ihre mutige Initiative, Ihr tiefes Vertrauen in die Wissenschaft und Ihre eigene Forschung. Sie werden sich jetzt wieder verstärkt dem Kampf gegen den Krebs widmen. Wir wünschen Ihnen auch in diesem Feld viel Erfolg, denn viele Menschen warten auch dort auf Zeichen der Hoffnung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Professorin Dr. Ölzem Türeci, die auch im Namen ihres Mannes Professor Ugur Sahin sprach, versicherte, dass sie sich sehr geehrt fühlten "diese hohe Auszeichnung entgegennehmen zu dürfen" © Foto Diether v. Goddenthow
Professorin Dr. Ölzem Türeci, die auch im Namen ihres Mannes Professor Ugur Sahin sprach, versicherte, dass sie sich sehr geehrt fühlten „diese hohe Auszeichnung entgegennehmen zu dürfen“ © Foto Diether v. Goddenthow

In ihrer Dankesrede erinnerte Professorin Dr. Özlem Türeci daran, dass sie genau vor 22 Jahren in „diese quirlige Stadt nach Mainz und in dies weltoffene Bundesland“ gekommen seien, und hier beide eine echte Heimat gefunden hätten. Nicht nur privat, sondern auch „für unsere Visionen,  dass wir uns unsere Wissenschaft und unsere Lebenszeit einsetzen möchten“. Sie seien in den letzten Jahre „damit gesegnet gewesen, dass wir uns ein Stückchen näher an unsere Visionen bringen konnten“, so Özlem bescheiden. Dies wäre auch nur möglich gewesen durch ihren Mentor Professor Christoph Huber, ehemaliger Leiter der III. Medizinischen Klinik, Hämatologie und Onkologie der Universität in Mainz, sowie einer Gruppe von Gleichgesinnten und dem guten Forschungsklima hier in Mainz. Sie hätten viel gelernt, unter anderem, dass der richtige Modus Operandi immer der gleiche sei: Nur Gemeinsam und gemeinsames arbeiten. „Und in diesem Sinne wünsche ich mir von uns allen, dass wir das Glas nicht als halbvoll oder als halbleer sehen, sondern als nachfüllbar“, schloss Professorin Türeci ihren in die Zukunft gerichteten Dank.

Rueckblende, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Verleihung des deutschen Preises für politische Fotografie und Karikatur

"Bestes Foto" (Preis der Bevollmächtigten) 2021: DOCKS Collective © DOCKS Collective Dernau, 15.07.2021 Rettungskräfte suchen mit Booten nach Überlebenden. Am ersten Tag nach der Ka-tastrophe stand das Wasser noch hoch. Ohne Strom und Mobilempfang konnten Eingeschlossene keine Hilfe rufen. Einige sendeten von ihren Dächern mit Handys und Taschenlampen SOS-Signale in die Nacht.
„Bestes Foto“ (Preis der Bevollmächtigten) 2021: DOCKS Collective © DOCKS Collective
Dernau, 15.07.2021
Rettungskräfte suchen mit Booten nach Überlebenden. Am ersten Tag nach der Ka-tastrophe stand das Wasser noch hoch. Ohne Strom und Mobilempfang konnten Eingeschlossene keine Hilfe rufen. Einige sendeten von ihren Dächern mit Handys und Taschenlampen SOS-Signale in die Nacht.

Das DOCKS Collective und der Karikaturist Heiko Sakurai gewinnen die Rückblende 2021

Die Preisträger der Rückblende 2021 stehen fest: Es sind das DOCKS Collective mit seinen Mitgliedern Fabian Ritter, Arne Piepke, Ingmar Björn Nolting, Maximilian Mann und Aliona Kardash sowie der Karikaturist Heiko Sakurai. Sie konnten die Jury des deutschen Preises für politische Fotografie gemeinsam mit dem Karikaturenpreis der deutschen Zeitungen überzeugen, der von der Landesvertretung Rheinland-Pfalz und dem Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V. (BDZV) vergeben wird.

Das DOCKS Collective erhält den mit 7.000 Euro dotierten Preis für das „Beste Foto 2021“ für eine Aufnahme von einem Rettungsboot, das in der Nacht des 15. Juli 2021 nach Überlebenden der Flutkatstrophe in Dernau an der Ahr sucht. Der Preis wird gestiftet von der Jury-Vorsitzenden, Staatssekretärin Heike Raab. Den Karikaturenpreis der deutschen Digitalpublisher und Zeitungen gewinnt Heiko Sakurai für eine Zeichnung, die den Wechsel im Amt des Bundeskanzlers von Angela Merkel zu Olaf Scholz thematisiert. Die Auszeichnung ist verbunden mit einem Preisgeld von 5.000 Euro.

Staatssekretärin Heike Raab erklärte: „Wellenbrecher – das Wort des Jahres 2021 bringt die Ereignisse der vergangenen zwölf Monate auf den Punkt. Es steht für das zweite Jahr der COVID-19-Pandemie. Es versinnbildlicht zudem die schreckliche Unwetter­katastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen im Juli 2021. Es gilt aber auch für die Politik und die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag: Nach 16 Jahren endete die Ära Merkel und erstmals übernahm eine Dreier-Koalition die Regierungsgeschäfte.“ Diese Themen dominieren auch die 1.437 Einsendungen zum Wettbewerb. „Mit scharfem Blick und scharfer Feder haben die teilnehmenden Fotografen und Fotografinnen sowie Karikaturisten und Karikaturistinnen die Ereignisse des vergangenen Jahres eingefangen und für das bildhistorische Gedächtnis unserer Republik archiviert.“

Zu den weiteren Gewinnern zählen Christoph Stache, der für die „Beste Serie 2021“ mit einer Leica CL Kamera ausgezeichnet wurde. Die Bilder der Serie “Hochwasser-Katastrophe“ zeigen die Zerstörung in den vom Hochwasser betroffenen Orten Bad Neuenahr-Ahrweiler, Dernau und Mayschoß sowie Anwohner und Helfer im Einsatz. Den von der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz gestifteten Preis „Das scharfe Sehen“ mit einem Preisgeld von 3.000 Euro gewinnt Pawel Sosnowski für seine Aufnahme der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einem Gemälde von Johannes Vermeer.

1. Preis Karikatur (Der Karikaturenpreis der deutschen Zeitungen) 2021: Heiko Sakurai © Heiko Sakurai WAZ 25.11.2021 Muttis Rückkehr
1. Preis Karikatur (Der Karikaturenpreis der deutschen Zeitungen) 2021: Heiko Sakurai © Heiko Sakurai
WAZ 25.11.2021 Muttis Rückkehr

In der Kategorie Karikatur überzeugte Kostas Koufogiorgos mit einem „Querdenker“, der Wasser in der Wüste verweigert. Er erhält den mit 2.000 Euro dotierten „2. Preis Karikatur“. Ioan Cozaku, der unter dem Künstlernamen NEL veröffentlicht, thematisiert in seiner Karikatur „Überflussgesellschaft“ den Klimawandel. Während der Flut auf dem Hausdach sitzend, beklagt ein Paar, dass sich die Natur der Überflussgesellschaft angepasst habe. Ob Wasser, Hitze oder Dürre von allem zu viel. NEL erhält den „3. Preis Karikatur“ und 1.000 Euro. Beide Karikaturenpreise wurden ebenfalls vom Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V. gestiftet.

Die Jury-Vorsitzende Raab dankte den 222 teilnehmenden Fotografinnen und Fotografen, den 65 Karikaturistinnen und Karikaturisten sowie allen Partnern der Rückblende. „Mit Ihren Einsendungen und Ihrem Engagement verleihen Sie dem deutschen Preis für politische Fotografie und Karikatur seinen Stellenwert. Gemeinsam geben wir denjenigen eine Bühne, die tagtäglich Ereignisse und gesellschaftliche Entwicklungen in unserem Land auch unter Einsatz von Leib und Leben, beispielsweise bei den Corona-Protesten, dokumentieren und Wahrheiten auf den Punkt bringen.“

Auch in diesem Jahr wird die Rückblende-Ausstellung mit den 100 besten Fotos, fünf besten Foto-Serien und 50 besten Karikaturen in einem „Showroom“ auf der Webseite https://rueckblende.rlp.de/  gezeigt. Hier können die Besucherinnen und Besucher bis zum 15. Februar 2022 für ihre Favoriten abstimmen und den beliebten Publikumspreis wählen. Ebenso finden sich auf der Webseite die Tourneedaten für die neun Ausstellungsorte in ganz Deutschland.

Katalog und Internet
Erneut erscheint zur Rückblende ein Katalog. Er zeigt eine Auswahl der zum Wettbewerb eingereichten Fotos und Karikaturen und ist für acht Euro während der Ausstellungen an den Ausstellungsorten erhältlich oder kann über die Webseite der Rückblende (www.rueckblende.rlp.de) bestellt werden.
Wieder werden alle zur Rückblende eingereichten Fotos und Karikaturen im Internet präsentiert. Die rheinland-pfälzische Landesvertretung zeigt den kompletten Wettbewerb der 38. Rückblende im Web. Unter der Adresse www.rueckblende.rlp.de finden Sie die diesjährigen Sieger*innen und alle weiteren Fotos und Zeichnungen des höchstdotierten deutschen Wettbewerbs für Bildjournalismus. Außerdem können Sie zurückblicken auf die Wettbewerbe der letzten 20 Jahre.

Corona COVID-19, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Neujahrsempfang 2022 Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Mit Zusammenhalt und Zuversicht ins neue Jahr

Auch in diesem Jahr fand wie schon im Vorjahr der Neujahrsempfang aufgrund von Corona online statt. Das Archivbild zeigt Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit den Schornsteinfegern als Glücksbringern während der Begrüßung der Gäste beim Neujahrsempfang 2020 in der Rheinlandpfälzischen Staatskanzlei. © Diether v. Goddenthow
Auch in diesem Jahr fand wie schon im Vorjahr der Neujahrsempfang aufgrund von Corona online statt. Das Archivbild zeigt Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit den Schornsteinfegern als Glücksbringer während der Begrüßung der Gäste beim Neujahrsempfang 2020 in der Rheinlandpfälzischen Staatskanzlei.Mainz © Diether v. Goddenthow

„Der Zusammenhalt der Menschen hier in Rheinland-Pfalz ist stark, wir können aufeinander zählen. Das gibt mir große Zuversicht, dass wir auch immense Herausforderungen wie die Bekämpfung der Corona-Pandemie und den Wiederaufbau des Ahrtals mit vereinten Kräften schaffen werden.“ Dies betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem digitalen Neujahrsempfang. Neben dem Rückblick stand auch der Ausblick in das neue Jahr im Mittelpunkt, denn 2022 stehen gleich mehrere Jubiläen an. So feiert das Land Rheinland-Pfalz zum Beispiel seinen 75. Geburtstag. Die Ministerpräsidentin würdigte hierbei Rheinland-Pfalz als „Land des starken Zusammenhalts im Herzen Europas“, das seit seinem Bestehen viele Herausforderungen gemeistert habe. Besonders freue sie sich im Zuge der Feierlichkeiten auf den Rheinland-Pfalz-Tag, der vom 20. bis 22. Mai 2022 in Mainz stattfinden wird.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstrich, dass das Jahr 2021 die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz vor große Herausforderungen gestellt habe: „Es war mit der schrecklichen Flutkatastrophe im Ahrtal sowie der fortdauernden Bekämpfung der Corona-Pandemie gewiss eines der schwersten Jahre der deutschen Nachkriegsgeschichte für unser Land, das auch im Leben vieler Menschen tiefe Spuren hinterlässt. Es war ein Jahr, das uns auf vielerlei Weise in Erinnerung bleiben wird“, so die Ministerpräsidentin.

Trotzdem gebe es auch in solch schwierigen Zeiten Zeichen der Hoffnung. „Wir haben beispielsweise mit der Inbetriebnahme der Ahrtalbahn und der Wiederherstellung der Wärmeversorgung von Bad Neuenahr-Ahrweiler wichtige Meilensteine beim Wiederaufbau im Ahrtal erreicht, die Schritt für Schritt mehr Normalität bringen“, so die Ministerpräsidentin. Die Landesregierung sei für den Wiederaufbau weiterhin eng mit Fachleuten, mit den Kommunen und den Menschen vor Ort im Gespräch.

Von dem aktuellen Stand der Aufbauarbeiten berichteten Meike und Dörte Näkel vom renommierten Weingut Meyer-Näkel aus Dernau. Die beiden Schwestern hatten noch in der Flutnacht beschlossen, in der Region zu bleiben und das von der Flut schwer getroffene gemeinsame Weingut wiederaufzubauen. Weiterhin war die Sängerin Alexandra Tschida aus Ahrweiler zu Gast, die mit ihrer Familie weiter in ihrem im Untergeschoss zerstörten Haus lebt und dort Gesangsunterricht gibt. Die Ministerpräsidentin würdigte in diesem Zusammenhang die große Solidarität aus dem In- und Ausland, die die Menschen in der betroffenen Region erfahren haben. „Die Helfer und Helferinnen kommen teils seit Monaten in das Ahrtal, um mit Schaufeln, Werkzeugen oder einfach einem offenen Ohr Hilfe zu leisten, wo diese am dringendsten benötigt wird. Von Herzen möchte ich allen Helfern und Helferinnen Danke sagen!“

Das zweite zentrale Thema in 2021 war die andauernde Corona-Pandemie. „Seit fast zwei Jahren fordert uns die Pandemie. Noch immer sind Einschränkungen in unserem sozialen, gesellschaftlichen und beruflichen Leben notwendig, um die Verbreitung des hochinfektiösen Virus zu verhindern.“ Die aktuelle Corona-Lage sei weiterhin ernst: „Wir tun in Rheinland-Pfalz alles dafür, um die erneute Welle zu brechen und einen Kollaps unseres Gesundheitssystems zu verhindern“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Mit Blick auf die neu gewählte rheinland-pfälzische Ampelkoalition betonte die Ministerpräsidentin: „Gemeinsam setzen wir fort, woran die Regierungskoalition schon seit Jahren mit Nachdruck und Engagement arbeitet. Denn die Politik der kommenden Jahre wird darüber entscheiden, ob wir auch in Zukunft in einem liebenswerten Rheinland-Pfalz leben werden. Wir wollen aus dem Umbruch einen Aufbruch machen und stehen für eine Politik der Nachhaltigkeit, die Ökologie, wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit zusammendenkt.“ Ein wichtiger Schwerpunkt der Regierung liege dabei weiterhin auf der Bildung: „Mehr als ein Viertel unseres Haushalts fließt in unsere Kitas, Schulen und Hochschulen. Wir haben das modernste Kita-Gesetz in Deutschland geschaffen und unsere Hochschullandschaft zukunftsfest gemacht.“

Darüber hinaus sei auch die Weiterentwicklung des Industriestandortes ein zentrales Anliegen der Landesregierung. „Rheinland-Pfalz ist ein bedeutender Industriestandort, wichtige Schlüssel zur Überwindung der Pandemie kommen aus unserem Land. Wir machen Industriepolitik mit Zukunft. So ist es uns gelungen, eine große Batteriezellfabrik nach Kaiserslautern zu holen. Um den Strukturwandel nachhaltig erfolgreich im Sinne der Menschen zu meistern, formulieren wir unsere Ziele noch ehrgeiziger und machen noch mehr Tempo.“

In diesem Jahr besteht seit nunmehr 40 Jahren die Partnerschaft mit dem afrikanischen Land Ruanda. Diese Partnerschaft ist laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein mittlerweile international anerkanntes Modell einer bürgernahen, dezentralen und effizienten Entwicklungszusammenarbeit. Von den kulturellen Highlights im Jubiläumsjahr berichteten Dr. Heike Otto, Generaldirektorin der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz sowie Laurent Vieille, Leiter des Haus Burgund in Mainz. Die Partnerschaft mit der Region Burgund-Franche-Comté feiert in diesem Jahr ihr 60-jähriges Jubiläum.

Am Neujahrsempfang, der aufgrund der Corona-Pandemie zum zweiten Mal in Folge digital stattfand, waren Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Politik, aus dem diplomatischen und konsularischen Corps, aus dem sozialen Bereich und Verbänden, Glaubensgemeinschaften, der Kultur oder dem Sport zugeschaltet. Moderiert wurde die Veranstaltung von Gersi Gega, Leiter der Geschäftsentwicklung bei ZDF Digital. Die musikalische Begleitung erfolgte durch den LandesJugendChor Rheinland-Pfalz und das „Jazz-Ensemble Willkür“, Musikstipendiaten der ZIRP in Zusammenarbeit mit der Landesstiftung Villa Musica.

Buchkultur, Carl-Zuckmayer-Medaille, Mainzer Staatstheater, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Theater Mainz

Carl-Zuckmayer-Medaille 2022 geht an Rafik Schami, Brückenbauer zwischen den Kulturen

Foto: Diether v Goddenthow
Foto: Diether v Goddenthow

Er ist ein leidenschaftlicher Geschichtenerzähler, der wortstark für Demokratie und Menschenrechte eintritt und Brücken zwischen den Kulturen baut. Für seine Verdienste um die deutsche Sprache zeichnet Ministerpräsidentin Malu Dreyer den deutsch-syrischen Autor Rafik Schami am 18. Januar 2022 mit der Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes aus. „Mit seinen Geschichten und Erzählungen voller Weisheit, Humor und Melancholie begeistert Rafik Schami ein Millionenpublikum. Durch seine Verknüpfung mit der arabischen Erzähltradition hat er die deutsche Literatur wunderbar bereichert. Längst gehört er zu den wichtigsten deutschen Schriftstellern der Gegenwart, der auch mit seiner klaren gesellschaftspolitischen Haltung überzeugt“, begründete die Ministerpräsidentin ihre Entscheidung, die sie aufgrund des eindeutigen Votums einer Fachkommission getroffen hat.

Rafik Schami wurde 1946 in Damaskus geboren und wanderte als Oppositioneller 1970 über den Libanon nach Deutschland aus. Ursprünglich studierte er Chemie, wurde nach seiner Promotion jedoch Schriftsteller und lebt als einer der erfolgreichsten deutschsprachigen Autoren in der Pfalz. Sein umfangreiches Werk besteht aus Märchen, Romanen, Essays und Erzählungen und wurde in 34 Sprachen übersetzt.

„Die Bücher von Rafik Schami bringen uns die arabischen Lebens- und Gedankenwelten näher, sie lassen uns träumen und in fremde Welten eintauchen. Seine Geschichten berühren, sie sind aber auch ein klares Statement gegen jede Form von Unterdrückung und Gewalt. Folgerichtig ist seine Arbeit als Brückenbauer nicht nur auf die Literatur beschränkt, sondern er engagiert sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Gewalt“, sagte die Ministerpräsidentin. So setze er sich seit vielen Jahren für die Aussöhnung zwischen Palästinensern und Israelis ein oder habe den Verein Schams gegründet, der syrische Kinder und Jugendlichen unterstützt.

„Rafik Schami hat das gleiche Lebensalter wie unser Land Rheinland-Pfalz, das im kommenden Jahr seinen 75. Geburtstag feiert. Gerade im Jubiläumsjahr ist er ein wunderbarer Preisträger. Mit seiner literarischen Arbeit und mit seinem Engagement für Frieden, Freiheit und Menschenrechte steht er für das, was Rheinland-Pfalz ausmacht. Ich freue mich sehr auf die Preisverleihung“, so die Ministerpräsidentin.

Die Carl-Zuckmayer-Medaille wird vom Land Rheinland-Pfalz seit 1979 jährlich, am 18. Januar, dem Todestag Carl Zuckmayers, an Persönlichkeiten vergeben, die sich um die deutsche Sprache in besonderer Weise verdient gemacht haben. Die Verdienste des Preisträgers werden mit einer individuell gestalteten Kulturveranstaltung im Mainzer Staatstheater gewürdigt. Zu dem Preis gehört eine vom Künstler Otto Kallenbach geschaffene Medaille sowie ein 30-Liter-Fass Nackenheimer Wein, dem Lieblingswein Carl Zuckmayers.

Trägerinnen und Träger der Carl-Zuckmayer-Medaille sind:

Günther Fleckenstein (1979), Werner Hinz (1980), Georg Hensel (1982), Friedrich Dürrenmatt (1984), Ludwig Harig (1985), Dolf Sternberger (1986), Tankred Dorst (1987), Günter Strack (1988), Hanns Dieter Hüsch (1989), Martin Walser, Adolf Muschg, André Weckmann (1990), Albrecht Schöne (1991), Hilde Domin (1992), Hans Sahl (1993), Fred Oberhauser (1994), Grete Weil (1995), Mario Adorf (1996), Katharina Thalbach (1997), Harald Weinrich (1998), Eva-Maria Hagen (1999), Peter Rühmkorf (2000), Mirjam Pressler (2001), Herta Müller (2002), Monika Maron, Wolf von Lojewski (2003), Edgar Reitz (2004), Thomas Brussig (2005), Armin Mueller-Stahl (2006), Udo Lindenberg (2007), Bodo Kirchhoff (2008), Volker Schlöndorff (2009), Emine Sevgi Özdamar (2010), Hans Werner Kilz (2011), Uwe Timm (2012), Doris Dörrie (2013), Dieter Kühn (2014), Bruno Ganz (2015), Sven Regener (2016), Joachim Meyerhoff (2017), Yoko Tawada (2018), Robert Menasse (2019), Maren Kroymann (2020), Nora Gomringer (2021).

Ehrenamtliches Engagement, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz – 18. Landesweiter Ehrenamtstag am 29.08.21 in Bad Kreuznach geplant

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Rheinland-Pfalz feiert das Ehrenamt in Bad Kreuznach – Bewerbungsverfahren für Ehrenamtstag startet

Der 18. Landesweite Ehrenamtstag findet auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 29. August 2021 in Bad Kreuznach statt. Er ist die zentrale Veranstaltung, um den 1,7 Millionen ehrenamtlich Engagierten in Rheinland-Pfalz Danke zu sagen. Gemeinsam von der Staatskanzlei und der Stadt Bad Kreuznach wird er unter Mitwirkung der beiden landesweiten Rundfunksender SWR und RPR1. veranstaltet. „Mit stabil sinkenden Inzidenzen und immer mehr geimpften Menschen gehen wir in Rheinland-Pfalz mit vorsichtigen Öffnungsschritten einem schönen Sommer entgegen. Die gute Ausgangslage stimmt uns zuversichtlich, dass wir den Ehrenamtstag in diesem Jahr wieder live und mit persönlichen Begegnungen feiern können“, so die Ministerpräsidentin. Sie sei stolz darauf, wie solidarisch sich die Menschen in der Krise verhalten und sich für andere engagierten. Rheinland-Pfalz sei das Land des Ehrenamtes, das habe sich in der Pandemie besonders gezeigt. Deshalb liege ihr diese Veranstaltung und die Unterstützung des Ehrenamtes ganz besonders am Herzen.

„Ich freue mich, dass wir wieder Gastgeberin einer großen Landesveranstaltung sein dürfen.“ Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer erinnert an das schöne große Fest „Rheinland-Pfalz-Tag“ 2009 in Bad Kreuznach. Sie ist zuversichtlich, dass vor dem Hintergrund der rückläufigen Corona-Inzidenz-Zahlen am 29. August live und mit vielen Gästen aus dem ganzen Land gefeiert werden kann. „Wir freuen uns, das große ehrenamtliche Engagement unserer Bürger und Bürgerinnen präsentieren zu können.“

Sofern es das Infektionsgeschehen Ende August zulässt, wird der Ehrenamtstag als Freiluftveranstaltung in der Bad Kreuznacher Innenstadt rund um die historischen Nahebrückenhäuser durchgeführt. Dafür wird das Festgelände nur mit Registrierung zugänglich sein. Das Hygienekonzept wird an die dann geltenden Regelungen angepasst.

Mittelpunkt des Ehrenamtstages ist auch in diesem Jahr der „Marktplatz Ehrenamt“, auf den Organisationen, Projekte, Einrichtungen und Initiativen aus ganz Rheinland-Pfalz ihr Engagement präsentieren und sich austauschen können. Die thematische Bandbreite reicht von Sport, Kultur, Gesundheit und Selbsthilfe über Natur, Umwelt und Tierschutz bis zu Soziales, Kinder, Jugend- und Demokratiebildung oder Flucht und Asyl. Auch die Hilfs- und Rettungsorganisationen können sich am Ehrenamtstag präsentieren.

Ebenso haben „ehrenamtliche Kulturgruppen“ die Gelegenheit, sich und ihr Engagement auf der gemeinsamen Bühne von RPR1. und Land Rheinland-Pfalz zu präsentieren. Ob Tanzgruppe, Chor und Musikverein, Turn- oder Kampfsportverein: „ehrenamtliche Kulturgruppen“ können sich wie Interessierte für den „Marktplatz Ehrenamt“ ab sofort online bewerben. Das Bewerbungsverfahren endet am 9. Juli 2021. Informationen dazu finden Sie im Internet unter www.wir-tun-was.rlp.de.

Corona COVID-19, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Corona-Pandemie Rheinland-Pfalz: Mehr Sport, Kultur und Freizeit – Öffnungsschritte ab dem 18. Juni

perspektivenplan-covid-lockerungen-rlp-09-06-21Dreyer/Dr. Hubig/Binz: Familien schöne Ferien ermöglichen – Kinder und Jugendliche stärken
„Wir alle sind sehr froh darüber, dass die Inzidenzen deutlich sinken. Unsere nächste Zwischenetappe werden die anstehenden Sommerferien sein. In Rheinland-Pfalz liegt die landesweite 7-Tage-Inzidenz mittlerweile stabil unter 30; gestern hatte nur noch eine Kommune eine Inzidenz über 50. Das Senken der Infektionszahlen war unser Ziel und das haben wir erreicht. Wichtig ist aber weiterhin, das Infektionsgeschehen mit einer klugen Öffnungsstrategie zu senken“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Daher habe der Ministerrat in seiner gestrigen Sitzung den Perspektivplan Rheinland-Pfalz mit zwei neuen Stufen fortgeschrieben und weitere Öffnungsschritte beschlossen.

„Dieser Plan wird uns über die Sommermonate begleiten. Die Pandemie hat den Kindern, Jugendlichen und Familien besonders viel abverlangt. Wir wollen ihnen abwechslungsreiche Sommerferien ermöglichen, denn sie haben lange zurückstecken müssen. Sie sollen nach den herausfordernden Monaten die Ferien genießen und sich entspannen und erholen können“, so die Ministerpräsidentin. Daher habe ihr Kabinett sich neben dem Perspektivplan auch ausführlich damit beschäftigt, wie Familien und Kinder entlastet sowie unterstützt werden können. „Dabei stand zum einen im Vordergrund, Kindern und Jugendlichen schöne Ferien zu ermöglichen. Zum anderen schaffen wir Angebote, um Wissen aufzuholen und Kinder und Jugendlichen zu stärken“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Das Aktionsprogramm werde im Wesentlichen aus dem Corona-Aufholprogramm des Bundes und aus Landesmitteln finanziert. Allein in diesem Jahr werden wir 80 Millionen Euro Landesmittel bereitstellen, das sind aufgrund der Pandemie 17 Millionen Euro mehr als 2020. Dazu kommen in diesem Jahr 21 Millionen Euro und im nächsten Jahr 43 Millionen Euro an Bundesmitteln hinzu.

Mehr Sport, Kultur und Freizeit – Öffnungsschritte ab dem 18. Juni

„Wir konnten aufgrund der guten Ausgangslage zum 2. Juni planmäßig in die dritte Stufe unseres ‚Perspektivplans Rheinland-Pfalz‘ einsteigen und sogar umfangreichere Öffnungsschritte vornehmen als zunächst geplant. Nach unserem gestrigen Gespräch mit dem ‚Bündnis für Sicheres Öffnen‘ gehen wir nun weitere Schritte voran“, so die Ministerpräsidentin. Die nächste Corona-Bekämpfungsverordnung werde derzeit erarbeitet und soll zum 18. Juni – zwei Tage früher als geplant – in Kraft treten. Dann sind zunächst folgende Öffnungsschritte vorgesehen:

  • Öffnung des Innenbereichs von Freizeiteinrichtungen (z.B. Indoorminigolf, Indoorspielplätze) mit Test und Personenbeschränkung.
  • Private Veranstaltungen bei einer Inzidenz unter 100: Diese sind innen und außen auch in gemieteten Räumen mit max. 25 Personen möglich, bei privaten Veranstaltungen im Innenbereich besteht Testpflicht, Geimpfte und Genesene werden nicht einberechnet.
  • Private Veranstaltungen bei einer Inzidenz unter 50: Diese sind ausschließlich im Freien mit bis zu 50 Personen möglich. Geimpfte und Genesene werden nicht einberechnet.
  • Ausübung von Sport/Kultur bei einer Inzidenz unter 100: 30 teilnehmende Personen sind im Freien gestattet.
  • Ausübung von Sport/Kultur bei einer Inzidenz unter 50: Außen sind 50 teilnehmende Personen ohne Test gestattet. Im Innenbereich gilt dies für 20 Personen mit Test, für Kinder bis einschließlich 14 Jahre entfällt drinnen die Testpflicht.
  • Veranstaltungen im Kultur/Sportbereich bei einer Inzidenz unter 100: Veranstaltungen können mit 250 Zuschauern außen ohne Test stattfinden.
  • Veranstaltungen im Kultur/Sportbereich bei einer Inzidenz unter 50: Im Innenbereich sind 250 Gäste mit Test zugelassen, für den Außenbereich gilt: 500 Zuschauer können eine entsprechende Veranstaltung besuchen.
  • Zuschauer im Amateursport sind in selber Anzahl wie im Profisport wieder zugelassen.
  • Auftrittsbetrieb mit Zuschauern in der Laienkultur ist in selber Anzahl wie in öffentlichen und gewerblichen Kultureinrichtungen wieder möglich.
  • Hallen- und Spaßbäder sowie Thermen öffnen mit vorzuhaltendem Hygienekonzept, Test und 50 Prozent Kapazitätsbegrenzung.
  • Öffnung aller Campingplätze und deren Gemeinschaftseinrichtungen wird wieder gestattet. Bei gastronomischen Angeboten, Sport oder Wellness gelten die entsprechenden Regelungen.
  • Kantinen können für Betriebsangehörige ohne Test öffnen.
  • Jugendfreizeiten sind mit Übernachtung möglich.

Mehr Kontakte auch bei privaten Feiern möglich – Öffnungsschritte ab dem 2. Juli

In einem weiteren Schritt sind zusätzliche Lockerungen ab Freitag, 2. Juli, geplant:

  • Weitere Lockerung der Kontaktbeschränkung auf max. zehn Personen aus verschiedenen Hausständen.
  • Privatveranstaltungen (Hochzeiten, Geburtstage, etc.) bei einer Inzidenz unter 100: Private Veranstaltungen Innen und Außen in gemieteten Räumen sind mit 75 Personen wieder möglich. Im Innenbereich gilt die Testpflicht. Geimpfte und Genesene zählen nicht mit.
  • Privatveranstaltungen bei einer Inzidenz unter 50: Außen können bis zu 100 Personen zusammen feiern. Geimpfte und Genesene zählen nicht mit.
  • Fachmessen, Spezialmärkte, Flohmärkte (auch mit Kirmeselementen) sind unter Auflagen wieder möglich.
  • Kultur- und Sportveranstaltungen können innen wieder mit 350 Zuschauerinnen und Zuschauern stattfinden. Es gilt die Testpflicht. Für den Außenbereich sind weiterhin bis zu 500 Gäste zugelassen.
  • Busreisen und Schiffsreisen sind mit Maske, Test und maximal 50 Prozent Belegung wieder möglich.
  • Die Personenbegrenzung (z.B. Einzelhandel) wird gelockert: es gilt nunmehr überall eine Person je 10 qm, die strengere Regelung bei Flächen ab 801 qm entfällt.

„Unsere nächsten Schritte sind mutig und umsichtig zugleich. Für den September wollen wir versuchen, bundesweit einheitliche Kriterien für große Veranstaltungen zu vereinbaren“, so die Ministerpräsidentin.

Aktionsprogramm der Landesregierung für Ferienspaß und Bildungsgerechtigkeit

Sie sei sehr froh darüber, dass sich Rheinland-Pfalz vorsichtig, aber konsequent zurück in die Normalität bewege, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Dabei nehmen wir jetzt vor allem die anstehenden Sommerferien mit entsprechenden Freizeitaktivitäten gerade auch für Kinder, Jugendliche und Familien in den Blick. Wir stärken die Kinder- und Jugendfreizeiten sowie die Ferienbetreuungsangebote und bauen die Ferienangebote für einkommensschwache Familien aus“, so die Ministerpräsidentin.

Die Pandemie habe jene jungen Menschen besonders hart getroffen, die schon zuvor sozial benachteiligt waren. „Das Aktionsprogramm, das die rheinland-pfälzische Landesregierung nun umsetzen wird, ist ein zentraler Baustein, um Kinder zu stärken, auch auf ihrem Bildungsweg“, sagte die Ministerpräsidentin. Neben dem Familiensommer rufe die Landesregierung deshalb weitere Unterstützungsangebote für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Jahren 2021/2022 ins Leben. „Die Pandemie hat das Lernen im Klassenzimmer, den Austausch mit Gleichaltrigen und Sport, Spiel und Bewegung deutlich eingeschränkt. Wir wollen mit unserem Aktionsprogramm erreichen, dass jedes Kind und jeder Jugendliche nach seinem Bedarf gefördert wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Lern- und Unterstützungsangebote in und außerhalb der Schule

Damit alle Schülerinnen und Schüler die Unterstützung bekommen, die sie brauchen, setzt das Bildungsministerium in und außerhalb der Schulen auf ein breites Maßnahmenpaket. Das Konzept knüpft dabei an bestehende Strukturen an und schafft darüber hinaus vielfältige neue Lern- und Unterstützungsangebote.

Bereits im vergangenen Jahr wurde zum Ausgleich der Pandemie-Folgen eine nachhaltig angelegte und zielgerichtete Förderung angegangen. Dafür werden erhebliche Mittel bereitgestellt: 2020 standen für die unterschiedlichen Programme über 60 Millionen Euro bereit. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie steigen die Mittel 2021 nochmals um rund 17 Millionen Euro. Zusätzlich entfallen aus dem Aktionsprogramm des Bundes auf Rheinland-Pfalz Mittel in Höhe von voraussichtlich rund 63 Millionen Euro für Maßnahmen innerhalb und außerhalb der Schulen.

„Der Familiensommer macht nicht nur spannende und wichtige Lernangebote, sondern bietet Kindern und Jugendlichen auch viel Spaß, Sport und Erlebnisse für unbeschwerte Sommertage. Kinder dürfen nicht zu den Verlierern dieser Pandemie werden. Präsenzunterricht muss deshalb jetzt ganz klar Priorität haben. Die Nachwirkungen dieser Krise werden uns aber noch lange begleiten. Wir nutzen jeden Tag und jede Möglichkeit, um die Schülerinnen und Schüler bei der Bewältigung zu unterstützen – mit möglichst viel Präsenzunterricht, mit individueller Lernunterstützung von unterschiedlicher Seite, mit Angeboten, die den sozialen Zusammenhalt und das Miteinander stärken und mit erheblich mehr finanziellen Mitteln. Wir müssen alle Schülerinnen und Schüler mitnehmen, weil wir es uns als Gesellschaft nicht leisten können, jemanden zurückzulassen. Mehr Chancen und Bildungsgerechtigkeit müssen jetzt auf allen To-Do-Listen ganz oben stehen“, sagte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig.

Auch im Jahr 2021 soll es eine Sommerschule in den großen Ferien geben, außerdem werden mit den zusätzlichen Mitteln etwa die Angebote der Feriensprachkurse für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Sprachförderbedarf deutlich ausgeweitet und die qualifizierte Hausaufgabenhilfe gestärkt. In Kooperation mit den Volkshochschulen werden Schülerinnen und Schülern additive Lernangebote gemacht. Alleine dafür stehen in diesem Jahr erstmalig Landesmittel in Höhe von 1 Million Euro zur Verfügung.

Bei der Bewältigung der Corona-Folgen geht es aber nicht nur um das Nachholen von Lernstoff, es geht auch um das Miteinander, um soziales Erfahren und die seelische Nachsorge. Das Pädagogische Landesinstitut arbeitet daran, die Schulgemeinschaften weiter zu stärken. Auch die Schulsozialarbeit leistet hierzu einen wichtigen Beitrag und erfährt einen Mittelaufwuchs um eine Million auf mehr als 10 Millionen Euro in 2021. Ebenso wird der Freiwilligendienst an Ganztagsschulen gestärkt, 1.500 FSJ-Stellen können künftig finanziert werden. Um Bildung und Betreuung vor Ort auch angesichts der Pandemie flexibel sichern zu können, steigen die Mittel für Vertretungskräfte im sogenannten PES-Projekt (Personalmanagement im Rahmen Erweiterter Selbstständigkeit von Schulen) um 6 Millionen Euro.

Familiensommer 2021 für Familien, Kinder und Jugendliche

Das Programm des Jugend- und Familienministeriums hat zum Ziel, dass Kinder, Jugendliche und Familien jenseits ihres Alltages eine schöne Ferienzeit miteinander und mit anderen Kindern und Jugendlichen verbringen können.

„Die Politik und Gesellschaft hat unglaublich viel von Kindern, Jugendlichen und Familien gefordert und abverlangt. Sie haben sich alle nach Kräften mit den Begrenzungen, dem Verzicht auf persönliche Begegnungen, Freizeit und Sport arrangiert; sie haben neue Formen der digitalen Kontakte entdeckt, aber das ersetzt natürlich nicht gemeinsames Spielen und Aufwachsen,“ erklärte Jugend- und Familienministerin Katharina Binz. „Jetzt ist es an uns, ihnen, den Kindern, Jugendlichen und ihren Familien eine Auszeit zu ermöglichen.“

Das Programm des Jugend- und Familienministeriums besteht aus drei Bausteinen. Zum einen bieten die rund 100 anerkannten Familieninstitutionen in Rheinland-Pfalz Angebote für Familien in den Ferienzeiten. Dafür können die Institutionen einen Förderantrag für die Sommerferien in Höhe von bis zu 5.000 Euro stellen. Insgesamt wurden für die diesjährigen Oster-, Pfingst- und Sommerferien 350.000 Euro zusätzlich bereitgestellt. Damit können beispielsweise Tagesausflüge für Familien organisiert werden oder Angebote in den Bereichen Erlebnis, Natur, Theater oder auch Handwerk gemacht werden.

Der zweite Baustein betrifft die Jugendfreizeiten. Hier fördert das Jugend- und Familienministerium – in normalen Jahren – jährlich rund 3.400 soziale Bildungsmaßnahmen mit etwa 100.000 teilnehmenden jungen Menschen. Viele der Jugendfreizeiten waren 2020 unter den Bedingungen der Pandemie nicht möglich. Obwohl das Jugend- und Familienministerium bereits im vergangenen Jahr mit Landesmitteln die Förderung deutlich verbessert hat, gab es einen drastischen Einbruch der Angebote: Die Zahl der Maßnahmen hat sich mehr als halbiert (1.570) und wir haben nur noch weniger als ein Drittel der jungen Menschen (rund 30.000) erreicht. „Unser Ziel muss sein, trotz der geltenden Einschränkungen der Pandemie, wieder mehr Jugendfreizeiten anbieten zu können. Ich freue mich, dass mit den Mitteln des Bundes die Förderung, insbesondere für Maßnahmen für junge Menschen aus einkommensschwachen Familien, junge Menschen mit Behinderung und junge Arbeitslose weiter deutlich verbessert wird,“ sagte Jugendministerin Katharina Binz. Auf der vom Jugend- und Familienministerium geförderten Ferienbörse, wwww.ferienboerse-rlp.de finden Eltern und Jugendliche Angebote für Ferienfreizeiten.

Der dritte Baustein ist der Landeszuschuss für Familien in Jugendherbergen oder Familienferienstätten. Familien mit geringem Einkommen können Ferien in familienfreundlichen Jugendherbergen, in Familienferienstätten und familiengeeigneten Winzer- und Bauernhöfen machen. Hierfür stehen 2021 bis zu 600.000 Euro zur Verfügung.

Das Schaubild zur Fortschreibung des Perspektivplans RLP finden sie unter https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/Fortschreibung_Perspektivplan_RLP_09062021.pdf.

Kultursommer Rheinland-Pfalz, Kulturstiftung Rheinland-Pfalz, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Kultursommer Rheinland-Pfalz in Zweibrücken eröffnet

Logo-ZukunftKuso-highMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat gemeinsam mit Kulturministerin Katharina Binz in Zweibrücken den 30. Kultursommer Rheinland-Pfalz offiziell eröffnet. „Wir alle haben das Kulturerlebnis schmerzlich vermisst und freuen uns umso mehr, dass die Fortschritte in der Pandemiebekämpfung einen vorsichtigen Start in den Kultursommer möglich machen. In den vergangenen Monaten hat die Kulturszene sehr gelitten und es wird Zeit, dass sie sich erholen und endlich wieder stattfinden kann“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Eröffnung.

Es fehlten nicht nur das Miteinander und der Applaus, sondern Auftritte, Engagement und Einnahmen. Die Pandemie habe sehr deutlich den unschätzbaren Wert der Kultur deutlich gemacht. „Wir wollen auch weiterhin eine kraftvolle und kreative Kulturlandschaft in unserem Land, die nicht nur unterhält, sondern uns beflügelt, uns träumen lässt, die Widerspruch provoziert und uns anspornt, unser Leben besser zu machen“, sagte die Ministerpräsidentin. Auch als Vorstandsvorsitzende der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur sei sie sehr stolz auf den Kultursommer, der in den vergangenen 30 Jahren überall im Land kulturelle Vielfalt von hoher Qualität möglich gemacht habe. Sie dankte allen Beteiligten und insbesondere der anwesenden früheren Kulturministerin Rose Götte, die den Kultursommer aus der Taufe gehoben und in den Anfangsjahren in Schwung gebracht habe.

Das Motto des Kultursommers „Nordlichter“ galt bereits für das ausgefallene Jahr 2020 und wurde in diesem Jahr erneut gewählt. „Das Motto bietet die Chance, die Kunst- und Kulturszene nordeuropäischer Länder zu erkunden und neben großen Namen und Klassikern auch (noch) weniger bekannte Künstlerinnen und Künstler zu entdecken“, sagte Kulturministerin Katharina Binz.

„Auch wenn wir diese Eröffnung in diesem Jahr Kulturinteressierte nicht so groß feiern können, wie wir es gewohnt waren, bin ich froh, dass auch viele per Live-Stream dabei sein können“, so Kulturministerin Katharina Binz, die den Blick nach vorne richtet. „Als neue Kulturministerin will ich mit meinem Haus die Kulturszene bestmöglich unterstützen und dort helfen, wo die Folgen der Pandemie am schmerzhaftesten spürbar sind, um sie aus der Krise herauszubekommen. Gemeinsam möchte ich diese für unsere Gesellschaft so wichtige Kulturszene widerstandsfähiger gegen Krisen machen. Damit sie uns alle auch in Zukunft weiterhin in Kopf und Herz berühren kann“, so Binz.

Zur Eröffnungsveranstaltung des Kultursommers 2021 waren 100 Gäste aus Kultur und Politik in der Festhalle Zweibrücken, außerdem gab es einen Livestream, der für zwei Wochen unter https://youtu.be/vG96zadN0Lo abrufbar ist.

In den nächsten Monaten gibt es zahlreiche Veranstaltungen rund um den Kultursommer und das Thema „Nordlichter“. Welche genau und vor allem wo diese stattfinden, ist zu finden unter:

www.kultursommer.de .

weitere Informationen:

Gastspielförderung für Kultursommer Rheinland-Pfalz 2021
Kinder- und Jugendtheaterfestival Rheinland-Pfalz

Corona COVID-19, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Ministerrat: Einzelhandel in Rheinland-Pfalz öffnet am Montag – Niedrige Tagesinzidenzen erlauben vorsichtige Lockerungen

Training in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Trainerin oder einem Trainer sind erlaubt. Möglichst im Freien wie hier das Vereinssporttraining von Kindern im Bad Kreuznacher Kurpark. Archivbild vom Okt. 2020 © Foto Diether v. Goddenthow
Training in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Trainerin oder einem Trainer sind erlaubt. Möglichst im Freien wie hier das Vereinssporttraining von Kindern im Bad Kreuznacher Kurpark. Archivbild vom Okt. 2020 © Foto Diether v. Goddenthow

Die Landesregierung informierte heute nach dem Corona-Kabinett, wie die geplanten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in der Rechtsverordnung umgesetzt werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, erklärten dazu: „Rheinland-Pfalz liegt heute mit einer Inzidenz von 47,5 den 7. Tag in Folge unterhalb der 7-Tagesinzidenz von 50. Neben Schleswig-Holstein ist Rheinland-Pfalz Spitzenreiter in Deutschland. Damit erfüllen wir die Voraussetzungen für die 3. Öffnungsstufe des Perspektivplans, der in der Bund-Länder-Schalte am Mittwoch beschlossen wurde. Das haben wir gemeinsam mit unseren Bürgerinnen und Bürgern erreicht. Es verschafft uns jetzt die Möglichkeit, Perspektiven für unterschiedliche Bereiche in Wirtschaft, Sport und Kultur zu eröffnen.“

Für den Einzelhandel bedeutet das: Die Geschäfte können wieder öffnen. Dabei kann für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche zunächst ein Kunde je 10 Quadratmeter bedient werden, ab 801 Quadratmetern Fläche darf ein Kunde pro 20 Quadratmetern einkaufen. Mit dem Einzelhandel haben wir eine weitere Sicherheitsstufe verabredet, damit in den sehr großen Geschäften nicht zu viele Menschen zusammenkommen: Es gilt, dass sich bei der übersteigenden Fläche ab 2.001 qm je 40 qm nur ein Kunde oder eine Kundin aufhalten dürfen.

„Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger, weiterhin sehr vorsichtig zu sein. Wir riskieren alle Fortschritte und auch die erreichten Öffnungen, wenn die Infektionszahlen wieder ansteigen. AHA bleibt trotz Schnelltests wichtig“, so Dreyer und Bätzing-Lichtenthäler.

Sicherungsmechanismus

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte vor dem Ministerrat mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände, der Industrie- und Handwerkskammern und des Einzelhandelsverbandes über die Möglichkeit von sicheren Öffnungsschritten beraten.

Bei einem Ansteigen der landesweiten Inzidenz über 50 für die Dauer von drei Tagen müssen die Geschäfte wieder schließen und haben dann die Möglichkeit, Termin-Shopping anzubieten. Dies gilt nicht landesweit, sondern nur für diejenigen Kommunen, die zu diesem Zeitpunkt eine Inzidenz über 50 haben.

„Bündnis für sicheres Öffnen“

Alle Beteiligten sind sich bewusst, dass die Öffnung auch eine große Verantwortung mit sich bringt. Landesregierung, IHK und Einzelhandelsverband schließen ein „Bündnis für sicheres Öffnen“. Mit mehr Testung, hohen Hygieneauflagen und strengen Kontrollen wollen alle Beteiligten die Öffnungsstrategie absichern und haben klare Sicherungsmechanismen verabredet.

Land errichtet Teststellen: Die Landesregierung hat bereits rund 1500 Schnelltesthelferinnen und –helfer geschult und wird am Montag die ersten 200 Teststellen öffnen. Insgesamt sollen in Rheinland-Pfalz 450 Teststellen aufgebaut werden. Rheinland-Pfalz liegt auch damit vor anderen Bundesländern. Da sich die Schnelltest-Lieferung durch Gesundheitsminister Spahn erneut verzögert hat, hat das Land selbst Test-Kits beschafft: Wir haben 6 Millionen Selbsttests vertraglich gesichert, bei weiteren 8 Millionen stehen wir in konkreten Vertragsverhandlungen. Bisher haben sich 427 Teststellen zum Testen gemeldet. Etwa 3700 Helferinnen und Helfer haben sich bislang gemeldet; aus freiwilliger und professioneller Struktur. Unter anderem aus Arztpraxen, Apotheken, Fieberambulanzen, Meldungen der Verbandsgemeinden (hauptsächlich auch freiwillige Feuerwehren) und Hilfsorganisationen.

Handel wird zusätzlich Schnelltests anbieten: Auch im Handel muss mit den neuen Selbst- und Schnelltests getestet werden, um die öffentlichen Teststationen nicht zu überlasten.

Die Kammern und der Einzelhandelsverband prüfen digitale Sicherung des Testergebnisses: Geprüft wird, ob ein im Einzelhandel vorgenommener Selbsttest über eine digitale Lösung bestätigt werden kann, so dass der Kunde -bei negativem Ausgang des Tests – an diesem Tag noch andere Geschäfte aufsuchen könnte, bei denen die Vorlage eines negativen Schnell- oder Selbsttests erforderlich ist.

„Wir begrüßen die Perspektive, die dem rheinland-pfälzischen Einzelhandel durch die zügige Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz durch die Landesregierung eröffnet wird. Wir appellieren ausdrücklich an die Unternehmen, sich an die bestehenden Hygiene- und Sicherheitsvorkehrungen zu halten, um die Gefahr eines möglichen Rückschlags und den damit verbundenen Einschränkungen für die Firmen zu minimieren“, so Thomas Scherer, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz.

„Wir begrüßen den mutigen Schritt der Landesregierung, den Einzelhandel ab Montag wieder zu öffnen. Die Entscheidung ist richtig, da in der angespannten Situation der Branche jeder Tag zählt. Sie ist auch verantwortbar, da die Betriebe ausgefeilte Hygienekonzepte haben. Damit der Neustart gelingen kann, sind aber alle – Unternehmer, Kunden und Bürger – aufgefordert, durch ihr Verhalten in Eigenverantwortung dafür zu sorgen, die Hygienekonzepte einzuhalten, damit die Infektionszahlen weiter sinken“, erklärte Peter Adrian, Präsident der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz

Kommunen kontrollieren Einhaltung: Den Kommunen kommt bei der Öffnung eine Schlüsselrolle zu. Sie haben deutlich gemacht, dass sie im engen Zusammenspiel mit den Vertretern von Kammern und Handel vor Ort eine infektionstechnisch verträgliche Wiederbelebung des örtlichen Handels unterstützen und die eigenverantwortliche Einhaltung der strengen Hygienemaßnahmen aktiv vorantreiben.

„Die kommunalen Spitzenverbände sind erleichtert, dass es jetzt zu ersten vorsichtigen Öffnungsschritten kommt. Das ist eine wichtige Chance, einen kleinen Schritt auf den Weg zurück in die Normalität voranzukommen. Es muss jetzt darum gehen, dass die gewonnenen Spielräume nicht gefährdet werden. Wir müssen vor Ort die Menschen immer wieder darauf hinweisen, dass die Pandemie leider noch nicht vorbei ist und die AHA-Regeln konsequent eingehalten werden müssen. Gleichzeitig erwarten wir, dass alsbald auch konkrete Öffnungsperspektiven für Hotels und das Reisegewerbe in dem Tourismusland Rheinland-Pfalz entwickelt werden“, erklärte Bürgermeister Ralph Spiegler, stellvertretender Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz für die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände.

Die neue Verordnung des Landes sieht außerdem die folgenden Regelungen vor:

Änderung Kontaktbeschränkung: Der Aufenthalt im öffentlichen Raum sowie private Zusammenkünfte, die in der eigenen Wohnung oder anderen eigenen geschlossenen Räumlichkeiten stattfinden, sollen neben den Angehörigen des eigenen Hausstands auf Personen eines weiteren Hausstands, insgesamt auf höchstens fünf Personen, beschränkt werden, wobei deren Kinder bis einschließlich 14Jahre bei der Bestimmung der Personenanzahl außer Betracht bleiben können. Als ein Hausstand zählen auch die und der nicht im gleichen Hausstand lebende Ehegattin und Ehegatte, Lebenspartnerin und Lebenspartner oder Lebensgefährtin und Lebensgefährte

Im Amateur- und Freizeitsport ist kontaktfreies Training mit bis zu 10 Personen im Freien und auf allen öffentlichen und privaten ungedeckten Sportanlagen zulässig. Dabei ist das Abstandsgebot zwingend einzuhalten. Zudem ist Training in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Trainerin oder einem Trainer erlaubt. Zuschauerinnen und Zuschauer sind nicht zugelassen; ausgenommen sind Verwandte ersten und zweiten Grades bei der sportlichen Betätigung Minderjähriger.

Öffentliche oder gewerbliche Einrichtungen sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen geöffnet, soweit in dieser Verordnung nichts Abweichendes bestimmt ist.

Soweit in dieser Verordnung eine Personenbegrenzung angeordnet wird, gilt, dass sich in einer Einrichtung

a) mit einer Verkaufs- oder Besucherfläche von bis zu 800 qm insgesamt höchstens eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder
Besucherfläche und

b) mit einer Verkaufs- oder Besucherfläche ab 801 qm insgesamt auf einer Fläche von 800 qm höchstens eine Person pro 10 qm
Verkaufs- oder Besucherfläche, und auf der 800 qm übersteigenden Fläche bis zu einer Fläche von 2.000 qm höchstens eine
Person pro 20 qm Verkaufs- oder Besucherfläche und auf der 2.000 qm übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 40
qm Verkaufs- oder Besucherfläche aufhalten darf

  • Ausdrücklich digitale Datenerfassung (wie beispielsweise Luca) bei Dokumentation: Die oder der zur Datenerhebung Verpflichtete hat zu prüfen, ob die angegebenen Kontaktdaten vollständig sind und ob diese offenkundig falsche Angaben enthalten (Plausibilitätsprüfung). Die oder der zur Datenerhebung Verpflichtete kann eine digitale Erfassung der Daten nach Satz 2 anbieten. Dabei sind die Vorgaben des Datenschutzes (insbesondere bei der Fremdspeicherung von Daten) und die vollständige datenschutzkonforme Löschung der Daten nach vier Wochen in eigener Verantwortung sicherzustellen. Zudem sind die Daten im Bedarfsfall jederzeit dem zuständigen Gesundheitsamt auf Verlangen kostenfrei in einem von ihm nutzbaren Format, auf Anforderung auch papiergebunden, zur Verfügung zu stellen. Personen, die in die digitale Datenerfassung nicht einwilligen, ist in jedem Fall eine papiergebundene Datenerfassung anzubieten.
  • Anmeldefrist bei mehr als zehn Teilnehmern an einem Gottesdienst entfällt.
  •  Körpernahe Dienstleistungen sind zulässig. Kann wegen der Art der Dienstleistung eine Maske nicht getragen werden, wie zum Beispiel bei bestimmten Kosmetikanwendungen oder der Bartrasur, ist für die Inanspruchnahme der Dienstleistung der Nachweis eines tagesaktuellen negativen COVID-19 Schnelltestes oder Selbsttests der Kundin oder des Kunden vor Ort mit negativem Ergebnis sowie ein Testkonzept für das Personal Voraussetzung.
  • Zoologische Gärten etc. können auch die Innenanlagen (Aquarium, Affenhaus, etc.) öffnen. Es gilt die erweiterte Maskenpflicht.
  • In allen Kindertageseinrichtungen findet ab dem 15. März 2021 der Regelbetrieb statt. Keine Maske während der pädagogischen Arbeit.
  • Laienmusik: Der Probenbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist nur im Freien und nur im Rahmen der Kontaktbegrenzung nach § 2 Absatz 1 zulässig. Im Freien ist der Probenbetrieb für Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Person über 14 Jahre zulässig. Im Musikbereich gilt das Hygienekonzept Musik, im übrigen Kulturbereich das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 und die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4. Der Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist untersagt.
  • Der außerschulische Musik- und Kunstunterricht ist bei gleichzeitiger Anwesenheit einer Lehrperson und einer Musikschülerin oder eines Musikschülers in Präsenzform zulässig. Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen, wie Gesangsunterricht oder Unterricht für Blasinstrumente, müssen im Freien stattfinden. Im Freien ist außerschulischer Musik- und Kunstunterricht in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Lehrerin oder einem Lehrer zulässig.
  • Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen sind unter Einhaltung von Abstandsgebot und Maskenpflicht für den Publikumsverkehr geöffnet. Zur Steuerung des Zutritts gilt eine Vorausbuchungspflicht.
  • Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor ihrer Einreise in einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben, müssen 14 Tage in Quarantäne. Eine vorzeitige Beendigung der Absonderung ist für diese Gruppe nicht möglich.

Pflicht für Kommunen, ab eine Inzidenz 100+ strengere Maßnahmen zu ergreifen.

Corona COVID-19, Fastnacht, Mainzer Fastnacht, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Ein „Heile, heile Gänsje“ für die Fastnacht – Digitaler Fastnachtsdienstag in Mainzer Staatskanzlei

Ministerpräsidentin Malu Dreyer verleiht in diesem Jahr einen „heile, heile Gänsje-Orden“ an die Fastnachter im Land. „Die Fastnacht hat schon viele schlimme Zeiten überdauert und sie wird auch Corona überstehen. Ich wünsche uns allen, dass ‚bald alles wieder gut ist‘ und wir wieder alle Fastnacht im Saal und auf der Straße so feiern können, wie wir es kennen und lieben – zusammen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich ihres traditionellen Fastnachtsempfangs, der mit neuem Format als Livestream stattfand.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ein Heile, heile Gänsje für die Fastnacht Bildschirmfoto: Diether v. Goddenthow
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ein Heile, heile Gänsje für die Fastnacht Bildschirmfoto: Diether v. Goddenthow

„Die Bedingungen sind schwierig, das ist jedem bekannt, doch ob Fastnacht oder Karneval, es blüht im ganzen Land. Ihr sorgt für Stimmung, für Frohsinn und viel Heiterkeit, Ihr seid ein Funkeln der Hoffnung in dieser schwierigen Zeit.“ Mit närrischen Reimen begrüßte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Fastnachterinnen und Fastnachter. Traditionell lädt die Ministerpräsidentin die närrischen Korporationen am Fastnachtsdienstag um 11.11 Uhr in die Staatskanzlei ein und nimmt die Orden der Kampagne entgegen. In diesem Jahr waren Vereine und Aktive aus ganz Rheinland-Pfalz zu einem bunten Programm mit Musik, Tanz und Gesang live zugeschaltet.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte die große gesellschaftliche Kraft der Fastnacht, die Menschen zusammenbringe und dazu beitrage, dass die Demokratie intakt bleibt. „Der Narrenspiegel steht für die symbolische Kraft, mit Wort und Witz aufzudecken, was sonst niemand schafft. Ob mit Tanz, Kokolores oder dem gesprochenen Wort, findet gesellschaftlicher Austausch einen wertvollen Ort. Wir stehen denen entgegen, wer in der Demokratie sät sein Gift, ganz egal ob auf der Tastatur, dem Handy oder dem Stift“, so die Ministerpräsidentin.

Moderiert wurde der Empfang und der Talk von Fastnachter und Stadionsprecher Andreas Bockius (v.l.n.r.): Obermessdiener Andreas Schmitt, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Präsident des Mainzer Carneval-Vereins Prof. Dr. Dr. Reinhard Urban Bildschirmfoto: Diether v. Goddenthow
Moderiert wurde der Empfang und der Talk von Fastnachter und Stadionsprecher Andreas Bockius (v.l.n.r.): Obermessdiener Andreas Schmitt, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Präsident des Mainzer Carneval-Vereins Prof. Dr. Dr. Reinhard Urban Bildschirmfoto: Diether v. Goddenthow

Sie dankte den Aktiven, die in dieser besonderen Kampagne neue Wege gegangen seien und gezeigt hätten, dass die Fastnacht bunt und lebendig sei: „Und so sehe ich in diesem ganz besonderen Jahr, es ist die Fastnacht, die lebt, das ist ganz wunderbar. Ob Streaming, ob Sitzung und das alles ‚to go‘, zuhause am Tablet, am Fernsehen oder sonst wo.“ Neben ihrem Dank richtete die Ministerpräsidentin auch einige aufmunternde Worte an ihre aus dem ganz Land zugeschalteten Gäste. „Die Pandemie kostet uns alle erhebliche Kraft, doch bringen wir sie auf, haben wir es bald geschafft. Wir stehen zusammen, trotz Abstand und Ferne, wir halten zusammen, und das machen wir gerne. Wir blicken in die Zukunft und verlasst euch darauf, wir heben uns das Feiern, die gute Stimmung nur auf.“

Moderiert wurde der Empfang von Fastnachter und Stadionsprecher Andreas Bockius. Mitwirkende im Programm waren der Präsident des Mainzer Carneval-Vereins Prof. Dr. Dr. Reinhard Urban, Obermessdiener Andreas Schmitt, DobbelBock, Oliver Mager, Thomas Neger und die Humbas sowie das Gardeballett der Mainzer Prinzengarde.