Kategorie-Archiv: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz – 18. Landesweiter Ehrenamtstag am 29.08.21 in Bad Kreuznach geplant

Rheinland-Pfalz feiert das Ehrenamt in Bad Kreuznach – Bewerbungsverfahren für Ehrenamtstag startet

Der 18. Landesweite Ehrenamtstag findet auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 29. August 2021 in Bad Kreuznach statt. Er ist die zentrale Veranstaltung, um den 1,7 Millionen ehrenamtlich Engagierten in Rheinland-Pfalz Danke zu sagen. Gemeinsam von der Staatskanzlei und der Stadt Bad Kreuznach wird er unter Mitwirkung der beiden landesweiten Rundfunksender SWR und RPR1. veranstaltet. „Mit stabil sinkenden Inzidenzen und immer mehr geimpften Menschen gehen wir in Rheinland-Pfalz mit vorsichtigen Öffnungsschritten einem schönen Sommer entgegen. Die gute Ausgangslage stimmt uns zuversichtlich, dass wir den Ehrenamtstag in diesem Jahr wieder live und mit persönlichen Begegnungen feiern können“, so die Ministerpräsidentin. Sie sei stolz darauf, wie solidarisch sich die Menschen in der Krise verhalten und sich für andere engagierten. Rheinland-Pfalz sei das Land des Ehrenamtes, das habe sich in der Pandemie besonders gezeigt. Deshalb liege ihr diese Veranstaltung und die Unterstützung des Ehrenamtes ganz besonders am Herzen.

„Ich freue mich, dass wir wieder Gastgeberin einer großen Landesveranstaltung sein dürfen.“ Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer erinnert an das schöne große Fest „Rheinland-Pfalz-Tag“ 2009 in Bad Kreuznach. Sie ist zuversichtlich, dass vor dem Hintergrund der rückläufigen Corona-Inzidenz-Zahlen am 29. August live und mit vielen Gästen aus dem ganzen Land gefeiert werden kann. „Wir freuen uns, das große ehrenamtliche Engagement unserer Bürger und Bürgerinnen präsentieren zu können.“

Sofern es das Infektionsgeschehen Ende August zulässt, wird der Ehrenamtstag als Freiluftveranstaltung in der Bad Kreuznacher Innenstadt rund um die historischen Nahebrückenhäuser durchgeführt. Dafür wird das Festgelände nur mit Registrierung zugänglich sein. Das Hygienekonzept wird an die dann geltenden Regelungen angepasst.

Mittelpunkt des Ehrenamtstages ist auch in diesem Jahr der „Marktplatz Ehrenamt“, auf den Organisationen, Projekte, Einrichtungen und Initiativen aus ganz Rheinland-Pfalz ihr Engagement präsentieren und sich austauschen können. Die thematische Bandbreite reicht von Sport, Kultur, Gesundheit und Selbsthilfe über Natur, Umwelt und Tierschutz bis zu Soziales, Kinder, Jugend- und Demokratiebildung oder Flucht und Asyl. Auch die Hilfs- und Rettungsorganisationen können sich am Ehrenamtstag präsentieren.

Ebenso haben „ehrenamtliche Kulturgruppen“ die Gelegenheit, sich und ihr Engagement auf der gemeinsamen Bühne von RPR1. und Land Rheinland-Pfalz zu präsentieren. Ob Tanzgruppe, Chor und Musikverein, Turn- oder Kampfsportverein: „ehrenamtliche Kulturgruppen“ können sich wie Interessierte für den „Marktplatz Ehrenamt“ ab sofort online bewerben. Das Bewerbungsverfahren endet am 9. Juli 2021. Informationen dazu finden Sie im Internet unter www.wir-tun-was.rlp.de.

Corona-Pandemie Rheinland-Pfalz: Mehr Sport, Kultur und Freizeit – Öffnungsschritte ab dem 18. Juni

perspektivenplan-covid-lockerungen-rlp-09-06-21Dreyer/Dr. Hubig/Binz: Familien schöne Ferien ermöglichen – Kinder und Jugendliche stärken
„Wir alle sind sehr froh darüber, dass die Inzidenzen deutlich sinken. Unsere nächste Zwischenetappe werden die anstehenden Sommerferien sein. In Rheinland-Pfalz liegt die landesweite 7-Tage-Inzidenz mittlerweile stabil unter 30; gestern hatte nur noch eine Kommune eine Inzidenz über 50. Das Senken der Infektionszahlen war unser Ziel und das haben wir erreicht. Wichtig ist aber weiterhin, das Infektionsgeschehen mit einer klugen Öffnungsstrategie zu senken“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Daher habe der Ministerrat in seiner gestrigen Sitzung den Perspektivplan Rheinland-Pfalz mit zwei neuen Stufen fortgeschrieben und weitere Öffnungsschritte beschlossen.

„Dieser Plan wird uns über die Sommermonate begleiten. Die Pandemie hat den Kindern, Jugendlichen und Familien besonders viel abverlangt. Wir wollen ihnen abwechslungsreiche Sommerferien ermöglichen, denn sie haben lange zurückstecken müssen. Sie sollen nach den herausfordernden Monaten die Ferien genießen und sich entspannen und erholen können“, so die Ministerpräsidentin. Daher habe ihr Kabinett sich neben dem Perspektivplan auch ausführlich damit beschäftigt, wie Familien und Kinder entlastet sowie unterstützt werden können. „Dabei stand zum einen im Vordergrund, Kindern und Jugendlichen schöne Ferien zu ermöglichen. Zum anderen schaffen wir Angebote, um Wissen aufzuholen und Kinder und Jugendlichen zu stärken“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Das Aktionsprogramm werde im Wesentlichen aus dem Corona-Aufholprogramm des Bundes und aus Landesmitteln finanziert. Allein in diesem Jahr werden wir 80 Millionen Euro Landesmittel bereitstellen, das sind aufgrund der Pandemie 17 Millionen Euro mehr als 2020. Dazu kommen in diesem Jahr 21 Millionen Euro und im nächsten Jahr 43 Millionen Euro an Bundesmitteln hinzu.

Mehr Sport, Kultur und Freizeit – Öffnungsschritte ab dem 18. Juni

„Wir konnten aufgrund der guten Ausgangslage zum 2. Juni planmäßig in die dritte Stufe unseres ‚Perspektivplans Rheinland-Pfalz‘ einsteigen und sogar umfangreichere Öffnungsschritte vornehmen als zunächst geplant. Nach unserem gestrigen Gespräch mit dem ‚Bündnis für Sicheres Öffnen‘ gehen wir nun weitere Schritte voran“, so die Ministerpräsidentin. Die nächste Corona-Bekämpfungsverordnung werde derzeit erarbeitet und soll zum 18. Juni – zwei Tage früher als geplant – in Kraft treten. Dann sind zunächst folgende Öffnungsschritte vorgesehen:

  • Öffnung des Innenbereichs von Freizeiteinrichtungen (z.B. Indoorminigolf, Indoorspielplätze) mit Test und Personenbeschränkung.
  • Private Veranstaltungen bei einer Inzidenz unter 100: Diese sind innen und außen auch in gemieteten Räumen mit max. 25 Personen möglich, bei privaten Veranstaltungen im Innenbereich besteht Testpflicht, Geimpfte und Genesene werden nicht einberechnet.
  • Private Veranstaltungen bei einer Inzidenz unter 50: Diese sind ausschließlich im Freien mit bis zu 50 Personen möglich. Geimpfte und Genesene werden nicht einberechnet.
  • Ausübung von Sport/Kultur bei einer Inzidenz unter 100: 30 teilnehmende Personen sind im Freien gestattet.
  • Ausübung von Sport/Kultur bei einer Inzidenz unter 50: Außen sind 50 teilnehmende Personen ohne Test gestattet. Im Innenbereich gilt dies für 20 Personen mit Test, für Kinder bis einschließlich 14 Jahre entfällt drinnen die Testpflicht.
  • Veranstaltungen im Kultur/Sportbereich bei einer Inzidenz unter 100: Veranstaltungen können mit 250 Zuschauern außen ohne Test stattfinden.
  • Veranstaltungen im Kultur/Sportbereich bei einer Inzidenz unter 50: Im Innenbereich sind 250 Gäste mit Test zugelassen, für den Außenbereich gilt: 500 Zuschauer können eine entsprechende Veranstaltung besuchen.
  • Zuschauer im Amateursport sind in selber Anzahl wie im Profisport wieder zugelassen.
  • Auftrittsbetrieb mit Zuschauern in der Laienkultur ist in selber Anzahl wie in öffentlichen und gewerblichen Kultureinrichtungen wieder möglich.
  • Hallen- und Spaßbäder sowie Thermen öffnen mit vorzuhaltendem Hygienekonzept, Test und 50 Prozent Kapazitätsbegrenzung.
  • Öffnung aller Campingplätze und deren Gemeinschaftseinrichtungen wird wieder gestattet. Bei gastronomischen Angeboten, Sport oder Wellness gelten die entsprechenden Regelungen.
  • Kantinen können für Betriebsangehörige ohne Test öffnen.
  • Jugendfreizeiten sind mit Übernachtung möglich.

Mehr Kontakte auch bei privaten Feiern möglich – Öffnungsschritte ab dem 2. Juli

In einem weiteren Schritt sind zusätzliche Lockerungen ab Freitag, 2. Juli, geplant:

  • Weitere Lockerung der Kontaktbeschränkung auf max. zehn Personen aus verschiedenen Hausständen.
  • Privatveranstaltungen (Hochzeiten, Geburtstage, etc.) bei einer Inzidenz unter 100: Private Veranstaltungen Innen und Außen in gemieteten Räumen sind mit 75 Personen wieder möglich. Im Innenbereich gilt die Testpflicht. Geimpfte und Genesene zählen nicht mit.
  • Privatveranstaltungen bei einer Inzidenz unter 50: Außen können bis zu 100 Personen zusammen feiern. Geimpfte und Genesene zählen nicht mit.
  • Fachmessen, Spezialmärkte, Flohmärkte (auch mit Kirmeselementen) sind unter Auflagen wieder möglich.
  • Kultur- und Sportveranstaltungen können innen wieder mit 350 Zuschauerinnen und Zuschauern stattfinden. Es gilt die Testpflicht. Für den Außenbereich sind weiterhin bis zu 500 Gäste zugelassen.
  • Busreisen und Schiffsreisen sind mit Maske, Test und maximal 50 Prozent Belegung wieder möglich.
  • Die Personenbegrenzung (z.B. Einzelhandel) wird gelockert: es gilt nunmehr überall eine Person je 10 qm, die strengere Regelung bei Flächen ab 801 qm entfällt.

„Unsere nächsten Schritte sind mutig und umsichtig zugleich. Für den September wollen wir versuchen, bundesweit einheitliche Kriterien für große Veranstaltungen zu vereinbaren“, so die Ministerpräsidentin.

Aktionsprogramm der Landesregierung für Ferienspaß und Bildungsgerechtigkeit

Sie sei sehr froh darüber, dass sich Rheinland-Pfalz vorsichtig, aber konsequent zurück in die Normalität bewege, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Dabei nehmen wir jetzt vor allem die anstehenden Sommerferien mit entsprechenden Freizeitaktivitäten gerade auch für Kinder, Jugendliche und Familien in den Blick. Wir stärken die Kinder- und Jugendfreizeiten sowie die Ferienbetreuungsangebote und bauen die Ferienangebote für einkommensschwache Familien aus“, so die Ministerpräsidentin.

Die Pandemie habe jene jungen Menschen besonders hart getroffen, die schon zuvor sozial benachteiligt waren. „Das Aktionsprogramm, das die rheinland-pfälzische Landesregierung nun umsetzen wird, ist ein zentraler Baustein, um Kinder zu stärken, auch auf ihrem Bildungsweg“, sagte die Ministerpräsidentin. Neben dem Familiensommer rufe die Landesregierung deshalb weitere Unterstützungsangebote für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Jahren 2021/2022 ins Leben. „Die Pandemie hat das Lernen im Klassenzimmer, den Austausch mit Gleichaltrigen und Sport, Spiel und Bewegung deutlich eingeschränkt. Wir wollen mit unserem Aktionsprogramm erreichen, dass jedes Kind und jeder Jugendliche nach seinem Bedarf gefördert wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Lern- und Unterstützungsangebote in und außerhalb der Schule

Damit alle Schülerinnen und Schüler die Unterstützung bekommen, die sie brauchen, setzt das Bildungsministerium in und außerhalb der Schulen auf ein breites Maßnahmenpaket. Das Konzept knüpft dabei an bestehende Strukturen an und schafft darüber hinaus vielfältige neue Lern- und Unterstützungsangebote.

Bereits im vergangenen Jahr wurde zum Ausgleich der Pandemie-Folgen eine nachhaltig angelegte und zielgerichtete Förderung angegangen. Dafür werden erhebliche Mittel bereitgestellt: 2020 standen für die unterschiedlichen Programme über 60 Millionen Euro bereit. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie steigen die Mittel 2021 nochmals um rund 17 Millionen Euro. Zusätzlich entfallen aus dem Aktionsprogramm des Bundes auf Rheinland-Pfalz Mittel in Höhe von voraussichtlich rund 63 Millionen Euro für Maßnahmen innerhalb und außerhalb der Schulen.

„Der Familiensommer macht nicht nur spannende und wichtige Lernangebote, sondern bietet Kindern und Jugendlichen auch viel Spaß, Sport und Erlebnisse für unbeschwerte Sommertage. Kinder dürfen nicht zu den Verlierern dieser Pandemie werden. Präsenzunterricht muss deshalb jetzt ganz klar Priorität haben. Die Nachwirkungen dieser Krise werden uns aber noch lange begleiten. Wir nutzen jeden Tag und jede Möglichkeit, um die Schülerinnen und Schüler bei der Bewältigung zu unterstützen – mit möglichst viel Präsenzunterricht, mit individueller Lernunterstützung von unterschiedlicher Seite, mit Angeboten, die den sozialen Zusammenhalt und das Miteinander stärken und mit erheblich mehr finanziellen Mitteln. Wir müssen alle Schülerinnen und Schüler mitnehmen, weil wir es uns als Gesellschaft nicht leisten können, jemanden zurückzulassen. Mehr Chancen und Bildungsgerechtigkeit müssen jetzt auf allen To-Do-Listen ganz oben stehen“, sagte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig.

Auch im Jahr 2021 soll es eine Sommerschule in den großen Ferien geben, außerdem werden mit den zusätzlichen Mitteln etwa die Angebote der Feriensprachkurse für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Sprachförderbedarf deutlich ausgeweitet und die qualifizierte Hausaufgabenhilfe gestärkt. In Kooperation mit den Volkshochschulen werden Schülerinnen und Schülern additive Lernangebote gemacht. Alleine dafür stehen in diesem Jahr erstmalig Landesmittel in Höhe von 1 Million Euro zur Verfügung.

Bei der Bewältigung der Corona-Folgen geht es aber nicht nur um das Nachholen von Lernstoff, es geht auch um das Miteinander, um soziales Erfahren und die seelische Nachsorge. Das Pädagogische Landesinstitut arbeitet daran, die Schulgemeinschaften weiter zu stärken. Auch die Schulsozialarbeit leistet hierzu einen wichtigen Beitrag und erfährt einen Mittelaufwuchs um eine Million auf mehr als 10 Millionen Euro in 2021. Ebenso wird der Freiwilligendienst an Ganztagsschulen gestärkt, 1.500 FSJ-Stellen können künftig finanziert werden. Um Bildung und Betreuung vor Ort auch angesichts der Pandemie flexibel sichern zu können, steigen die Mittel für Vertretungskräfte im sogenannten PES-Projekt (Personalmanagement im Rahmen Erweiterter Selbstständigkeit von Schulen) um 6 Millionen Euro.

Familiensommer 2021 für Familien, Kinder und Jugendliche

Das Programm des Jugend- und Familienministeriums hat zum Ziel, dass Kinder, Jugendliche und Familien jenseits ihres Alltages eine schöne Ferienzeit miteinander und mit anderen Kindern und Jugendlichen verbringen können.

„Die Politik und Gesellschaft hat unglaublich viel von Kindern, Jugendlichen und Familien gefordert und abverlangt. Sie haben sich alle nach Kräften mit den Begrenzungen, dem Verzicht auf persönliche Begegnungen, Freizeit und Sport arrangiert; sie haben neue Formen der digitalen Kontakte entdeckt, aber das ersetzt natürlich nicht gemeinsames Spielen und Aufwachsen,“ erklärte Jugend- und Familienministerin Katharina Binz. „Jetzt ist es an uns, ihnen, den Kindern, Jugendlichen und ihren Familien eine Auszeit zu ermöglichen.“

Das Programm des Jugend- und Familienministeriums besteht aus drei Bausteinen. Zum einen bieten die rund 100 anerkannten Familieninstitutionen in Rheinland-Pfalz Angebote für Familien in den Ferienzeiten. Dafür können die Institutionen einen Förderantrag für die Sommerferien in Höhe von bis zu 5.000 Euro stellen. Insgesamt wurden für die diesjährigen Oster-, Pfingst- und Sommerferien 350.000 Euro zusätzlich bereitgestellt. Damit können beispielsweise Tagesausflüge für Familien organisiert werden oder Angebote in den Bereichen Erlebnis, Natur, Theater oder auch Handwerk gemacht werden.

Der zweite Baustein betrifft die Jugendfreizeiten. Hier fördert das Jugend- und Familienministerium – in normalen Jahren – jährlich rund 3.400 soziale Bildungsmaßnahmen mit etwa 100.000 teilnehmenden jungen Menschen. Viele der Jugendfreizeiten waren 2020 unter den Bedingungen der Pandemie nicht möglich. Obwohl das Jugend- und Familienministerium bereits im vergangenen Jahr mit Landesmitteln die Förderung deutlich verbessert hat, gab es einen drastischen Einbruch der Angebote: Die Zahl der Maßnahmen hat sich mehr als halbiert (1.570) und wir haben nur noch weniger als ein Drittel der jungen Menschen (rund 30.000) erreicht. „Unser Ziel muss sein, trotz der geltenden Einschränkungen der Pandemie, wieder mehr Jugendfreizeiten anbieten zu können. Ich freue mich, dass mit den Mitteln des Bundes die Förderung, insbesondere für Maßnahmen für junge Menschen aus einkommensschwachen Familien, junge Menschen mit Behinderung und junge Arbeitslose weiter deutlich verbessert wird,“ sagte Jugendministerin Katharina Binz. Auf der vom Jugend- und Familienministerium geförderten Ferienbörse, wwww.ferienboerse-rlp.de finden Eltern und Jugendliche Angebote für Ferienfreizeiten.

Der dritte Baustein ist der Landeszuschuss für Familien in Jugendherbergen oder Familienferienstätten. Familien mit geringem Einkommen können Ferien in familienfreundlichen Jugendherbergen, in Familienferienstätten und familiengeeigneten Winzer- und Bauernhöfen machen. Hierfür stehen 2021 bis zu 600.000 Euro zur Verfügung.

Das Schaubild zur Fortschreibung des Perspektivplans RLP finden sie unter https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/Fortschreibung_Perspektivplan_RLP_09062021.pdf.

Kultursommer Rheinland-Pfalz in Zweibrücken eröffnet

Logo-ZukunftKuso-highMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat gemeinsam mit Kulturministerin Katharina Binz in Zweibrücken den 30. Kultursommer Rheinland-Pfalz offiziell eröffnet. „Wir alle haben das Kulturerlebnis schmerzlich vermisst und freuen uns umso mehr, dass die Fortschritte in der Pandemiebekämpfung einen vorsichtigen Start in den Kultursommer möglich machen. In den vergangenen Monaten hat die Kulturszene sehr gelitten und es wird Zeit, dass sie sich erholen und endlich wieder stattfinden kann“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Eröffnung.

Es fehlten nicht nur das Miteinander und der Applaus, sondern Auftritte, Engagement und Einnahmen. Die Pandemie habe sehr deutlich den unschätzbaren Wert der Kultur deutlich gemacht. „Wir wollen auch weiterhin eine kraftvolle und kreative Kulturlandschaft in unserem Land, die nicht nur unterhält, sondern uns beflügelt, uns träumen lässt, die Widerspruch provoziert und uns anspornt, unser Leben besser zu machen“, sagte die Ministerpräsidentin. Auch als Vorstandsvorsitzende der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur sei sie sehr stolz auf den Kultursommer, der in den vergangenen 30 Jahren überall im Land kulturelle Vielfalt von hoher Qualität möglich gemacht habe. Sie dankte allen Beteiligten und insbesondere der anwesenden früheren Kulturministerin Rose Götte, die den Kultursommer aus der Taufe gehoben und in den Anfangsjahren in Schwung gebracht habe.

Das Motto des Kultursommers „Nordlichter“ galt bereits für das ausgefallene Jahr 2020 und wurde in diesem Jahr erneut gewählt. „Das Motto bietet die Chance, die Kunst- und Kulturszene nordeuropäischer Länder zu erkunden und neben großen Namen und Klassikern auch (noch) weniger bekannte Künstlerinnen und Künstler zu entdecken“, sagte Kulturministerin Katharina Binz.

„Auch wenn wir diese Eröffnung in diesem Jahr Kulturinteressierte nicht so groß feiern können, wie wir es gewohnt waren, bin ich froh, dass auch viele per Live-Stream dabei sein können“, so Kulturministerin Katharina Binz, die den Blick nach vorne richtet. „Als neue Kulturministerin will ich mit meinem Haus die Kulturszene bestmöglich unterstützen und dort helfen, wo die Folgen der Pandemie am schmerzhaftesten spürbar sind, um sie aus der Krise herauszubekommen. Gemeinsam möchte ich diese für unsere Gesellschaft so wichtige Kulturszene widerstandsfähiger gegen Krisen machen. Damit sie uns alle auch in Zukunft weiterhin in Kopf und Herz berühren kann“, so Binz.

Zur Eröffnungsveranstaltung des Kultursommers 2021 waren 100 Gäste aus Kultur und Politik in der Festhalle Zweibrücken, außerdem gab es einen Livestream, der für zwei Wochen unter https://youtu.be/vG96zadN0Lo abrufbar ist.

In den nächsten Monaten gibt es zahlreiche Veranstaltungen rund um den Kultursommer und das Thema „Nordlichter“. Welche genau und vor allem wo diese stattfinden, ist zu finden unter:

www.kultursommer.de .

weitere Informationen:

Gastspielförderung für Kultursommer Rheinland-Pfalz 2021
Kinder- und Jugendtheaterfestival Rheinland-Pfalz

Ministerrat: Einzelhandel in Rheinland-Pfalz öffnet am Montag – Niedrige Tagesinzidenzen erlauben vorsichtige Lockerungen

Training in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Trainerin oder einem Trainer sind erlaubt. Möglichst im Freien wie hier das Vereinssporttraining von Kindern im Bad Kreuznacher Kurpark. Archivbild vom Okt. 2020  © Foto Diether v. Goddenthow
Training in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Trainerin oder einem Trainer sind erlaubt. Möglichst im Freien wie hier das Vereinssporttraining von Kindern im Bad Kreuznacher Kurpark. Archivbild vom Okt. 2020 © Foto Diether v. Goddenthow

Die Landesregierung informierte heute nach dem Corona-Kabinett, wie die geplanten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in der Rechtsverordnung umgesetzt werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, erklärten dazu: „Rheinland-Pfalz liegt heute mit einer Inzidenz von 47,5 den 7. Tag in Folge unterhalb der 7-Tagesinzidenz von 50. Neben Schleswig-Holstein ist Rheinland-Pfalz Spitzenreiter in Deutschland. Damit erfüllen wir die Voraussetzungen für die 3. Öffnungsstufe des Perspektivplans, der in der Bund-Länder-Schalte am Mittwoch beschlossen wurde. Das haben wir gemeinsam mit unseren Bürgerinnen und Bürgern erreicht. Es verschafft uns jetzt die Möglichkeit, Perspektiven für unterschiedliche Bereiche in Wirtschaft, Sport und Kultur zu eröffnen.“

Für den Einzelhandel bedeutet das: Die Geschäfte können wieder öffnen. Dabei kann für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche zunächst ein Kunde je 10 Quadratmeter bedient werden, ab 801 Quadratmetern Fläche darf ein Kunde pro 20 Quadratmetern einkaufen. Mit dem Einzelhandel haben wir eine weitere Sicherheitsstufe verabredet, damit in den sehr großen Geschäften nicht zu viele Menschen zusammenkommen: Es gilt, dass sich bei der übersteigenden Fläche ab 2.001 qm je 40 qm nur ein Kunde oder eine Kundin aufhalten dürfen.

„Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger, weiterhin sehr vorsichtig zu sein. Wir riskieren alle Fortschritte und auch die erreichten Öffnungen, wenn die Infektionszahlen wieder ansteigen. AHA bleibt trotz Schnelltests wichtig“, so Dreyer und Bätzing-Lichtenthäler.

Sicherungsmechanismus

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte vor dem Ministerrat mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände, der Industrie- und Handwerkskammern und des Einzelhandelsverbandes über die Möglichkeit von sicheren Öffnungsschritten beraten.

Bei einem Ansteigen der landesweiten Inzidenz über 50 für die Dauer von drei Tagen müssen die Geschäfte wieder schließen und haben dann die Möglichkeit, Termin-Shopping anzubieten. Dies gilt nicht landesweit, sondern nur für diejenigen Kommunen, die zu diesem Zeitpunkt eine Inzidenz über 50 haben.

„Bündnis für sicheres Öffnen“

Alle Beteiligten sind sich bewusst, dass die Öffnung auch eine große Verantwortung mit sich bringt. Landesregierung, IHK und Einzelhandelsverband schließen ein „Bündnis für sicheres Öffnen“. Mit mehr Testung, hohen Hygieneauflagen und strengen Kontrollen wollen alle Beteiligten die Öffnungsstrategie absichern und haben klare Sicherungsmechanismen verabredet.

Land errichtet Teststellen: Die Landesregierung hat bereits rund 1500 Schnelltesthelferinnen und –helfer geschult und wird am Montag die ersten 200 Teststellen öffnen. Insgesamt sollen in Rheinland-Pfalz 450 Teststellen aufgebaut werden. Rheinland-Pfalz liegt auch damit vor anderen Bundesländern. Da sich die Schnelltest-Lieferung durch Gesundheitsminister Spahn erneut verzögert hat, hat das Land selbst Test-Kits beschafft: Wir haben 6 Millionen Selbsttests vertraglich gesichert, bei weiteren 8 Millionen stehen wir in konkreten Vertragsverhandlungen. Bisher haben sich 427 Teststellen zum Testen gemeldet. Etwa 3700 Helferinnen und Helfer haben sich bislang gemeldet; aus freiwilliger und professioneller Struktur. Unter anderem aus Arztpraxen, Apotheken, Fieberambulanzen, Meldungen der Verbandsgemeinden (hauptsächlich auch freiwillige Feuerwehren) und Hilfsorganisationen.

Handel wird zusätzlich Schnelltests anbieten: Auch im Handel muss mit den neuen Selbst- und Schnelltests getestet werden, um die öffentlichen Teststationen nicht zu überlasten.

Die Kammern und der Einzelhandelsverband prüfen digitale Sicherung des Testergebnisses: Geprüft wird, ob ein im Einzelhandel vorgenommener Selbsttest über eine digitale Lösung bestätigt werden kann, so dass der Kunde -bei negativem Ausgang des Tests – an diesem Tag noch andere Geschäfte aufsuchen könnte, bei denen die Vorlage eines negativen Schnell- oder Selbsttests erforderlich ist.

„Wir begrüßen die Perspektive, die dem rheinland-pfälzischen Einzelhandel durch die zügige Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz durch die Landesregierung eröffnet wird. Wir appellieren ausdrücklich an die Unternehmen, sich an die bestehenden Hygiene- und Sicherheitsvorkehrungen zu halten, um die Gefahr eines möglichen Rückschlags und den damit verbundenen Einschränkungen für die Firmen zu minimieren“, so Thomas Scherer, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz.

„Wir begrüßen den mutigen Schritt der Landesregierung, den Einzelhandel ab Montag wieder zu öffnen. Die Entscheidung ist richtig, da in der angespannten Situation der Branche jeder Tag zählt. Sie ist auch verantwortbar, da die Betriebe ausgefeilte Hygienekonzepte haben. Damit der Neustart gelingen kann, sind aber alle – Unternehmer, Kunden und Bürger – aufgefordert, durch ihr Verhalten in Eigenverantwortung dafür zu sorgen, die Hygienekonzepte einzuhalten, damit die Infektionszahlen weiter sinken“, erklärte Peter Adrian, Präsident der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz

Kommunen kontrollieren Einhaltung: Den Kommunen kommt bei der Öffnung eine Schlüsselrolle zu. Sie haben deutlich gemacht, dass sie im engen Zusammenspiel mit den Vertretern von Kammern und Handel vor Ort eine infektionstechnisch verträgliche Wiederbelebung des örtlichen Handels unterstützen und die eigenverantwortliche Einhaltung der strengen Hygienemaßnahmen aktiv vorantreiben.

„Die kommunalen Spitzenverbände sind erleichtert, dass es jetzt zu ersten vorsichtigen Öffnungsschritten kommt. Das ist eine wichtige Chance, einen kleinen Schritt auf den Weg zurück in die Normalität voranzukommen. Es muss jetzt darum gehen, dass die gewonnenen Spielräume nicht gefährdet werden. Wir müssen vor Ort die Menschen immer wieder darauf hinweisen, dass die Pandemie leider noch nicht vorbei ist und die AHA-Regeln konsequent eingehalten werden müssen. Gleichzeitig erwarten wir, dass alsbald auch konkrete Öffnungsperspektiven für Hotels und das Reisegewerbe in dem Tourismusland Rheinland-Pfalz entwickelt werden“, erklärte Bürgermeister Ralph Spiegler, stellvertretender Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz für die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände.

Die neue Verordnung des Landes sieht außerdem die folgenden Regelungen vor:

Änderung Kontaktbeschränkung: Der Aufenthalt im öffentlichen Raum sowie private Zusammenkünfte, die in der eigenen Wohnung oder anderen eigenen geschlossenen Räumlichkeiten stattfinden, sollen neben den Angehörigen des eigenen Hausstands auf Personen eines weiteren Hausstands, insgesamt auf höchstens fünf Personen, beschränkt werden, wobei deren Kinder bis einschließlich 14Jahre bei der Bestimmung der Personenanzahl außer Betracht bleiben können. Als ein Hausstand zählen auch die und der nicht im gleichen Hausstand lebende Ehegattin und Ehegatte, Lebenspartnerin und Lebenspartner oder Lebensgefährtin und Lebensgefährte

Im Amateur- und Freizeitsport ist kontaktfreies Training mit bis zu 10 Personen im Freien und auf allen öffentlichen und privaten ungedeckten Sportanlagen zulässig. Dabei ist das Abstandsgebot zwingend einzuhalten. Zudem ist Training in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Trainerin oder einem Trainer erlaubt. Zuschauerinnen und Zuschauer sind nicht zugelassen; ausgenommen sind Verwandte ersten und zweiten Grades bei der sportlichen Betätigung Minderjähriger.

Öffentliche oder gewerbliche Einrichtungen sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen geöffnet, soweit in dieser Verordnung nichts Abweichendes bestimmt ist.

Soweit in dieser Verordnung eine Personenbegrenzung angeordnet wird, gilt, dass sich in einer Einrichtung

a) mit einer Verkaufs- oder Besucherfläche von bis zu 800 qm insgesamt höchstens eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder
Besucherfläche und

b) mit einer Verkaufs- oder Besucherfläche ab 801 qm insgesamt auf einer Fläche von 800 qm höchstens eine Person pro 10 qm
Verkaufs- oder Besucherfläche, und auf der 800 qm übersteigenden Fläche bis zu einer Fläche von 2.000 qm höchstens eine
Person pro 20 qm Verkaufs- oder Besucherfläche und auf der 2.000 qm übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 40
qm Verkaufs- oder Besucherfläche aufhalten darf

  • Ausdrücklich digitale Datenerfassung (wie beispielsweise Luca) bei Dokumentation: Die oder der zur Datenerhebung Verpflichtete hat zu prüfen, ob die angegebenen Kontaktdaten vollständig sind und ob diese offenkundig falsche Angaben enthalten (Plausibilitätsprüfung). Die oder der zur Datenerhebung Verpflichtete kann eine digitale Erfassung der Daten nach Satz 2 anbieten. Dabei sind die Vorgaben des Datenschutzes (insbesondere bei der Fremdspeicherung von Daten) und die vollständige datenschutzkonforme Löschung der Daten nach vier Wochen in eigener Verantwortung sicherzustellen. Zudem sind die Daten im Bedarfsfall jederzeit dem zuständigen Gesundheitsamt auf Verlangen kostenfrei in einem von ihm nutzbaren Format, auf Anforderung auch papiergebunden, zur Verfügung zu stellen. Personen, die in die digitale Datenerfassung nicht einwilligen, ist in jedem Fall eine papiergebundene Datenerfassung anzubieten.
  • Anmeldefrist bei mehr als zehn Teilnehmern an einem Gottesdienst entfällt.
  •  Körpernahe Dienstleistungen sind zulässig. Kann wegen der Art der Dienstleistung eine Maske nicht getragen werden, wie zum Beispiel bei bestimmten Kosmetikanwendungen oder der Bartrasur, ist für die Inanspruchnahme der Dienstleistung der Nachweis eines tagesaktuellen negativen COVID-19 Schnelltestes oder Selbsttests der Kundin oder des Kunden vor Ort mit negativem Ergebnis sowie ein Testkonzept für das Personal Voraussetzung.
  • Zoologische Gärten etc. können auch die Innenanlagen (Aquarium, Affenhaus, etc.) öffnen. Es gilt die erweiterte Maskenpflicht.
  • In allen Kindertageseinrichtungen findet ab dem 15. März 2021 der Regelbetrieb statt. Keine Maske während der pädagogischen Arbeit.
  • Laienmusik: Der Probenbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist nur im Freien und nur im Rahmen der Kontaktbegrenzung nach § 2 Absatz 1 zulässig. Im Freien ist der Probenbetrieb für Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Person über 14 Jahre zulässig. Im Musikbereich gilt das Hygienekonzept Musik, im übrigen Kulturbereich das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 und die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4. Der Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist untersagt.
  • Der außerschulische Musik- und Kunstunterricht ist bei gleichzeitiger Anwesenheit einer Lehrperson und einer Musikschülerin oder eines Musikschülers in Präsenzform zulässig. Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen, wie Gesangsunterricht oder Unterricht für Blasinstrumente, müssen im Freien stattfinden. Im Freien ist außerschulischer Musik- und Kunstunterricht in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Lehrerin oder einem Lehrer zulässig.
  • Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen sind unter Einhaltung von Abstandsgebot und Maskenpflicht für den Publikumsverkehr geöffnet. Zur Steuerung des Zutritts gilt eine Vorausbuchungspflicht.
  • Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor ihrer Einreise in einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben, müssen 14 Tage in Quarantäne. Eine vorzeitige Beendigung der Absonderung ist für diese Gruppe nicht möglich.

Pflicht für Kommunen, ab eine Inzidenz 100+ strengere Maßnahmen zu ergreifen.

Ein „Heile, heile Gänsje“ für die Fastnacht – Digitaler Fastnachtsdienstag in Mainzer Staatskanzlei

Ministerpräsidentin Malu Dreyer verleiht in diesem Jahr einen „heile, heile Gänsje-Orden“ an die Fastnachter im Land. „Die Fastnacht hat schon viele schlimme Zeiten überdauert und sie wird auch Corona überstehen. Ich wünsche uns allen, dass ‚bald alles wieder gut ist‘ und wir wieder alle Fastnacht im Saal und auf der Straße so feiern können, wie wir es kennen und lieben – zusammen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich ihres traditionellen Fastnachtsempfangs, der mit neuem Format als Livestream stattfand.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ein Heile, heile Gänsje für die Fastnacht Bildschirmfoto:  Diether v. Goddenthow
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ein Heile, heile Gänsje für die Fastnacht Bildschirmfoto: Diether v. Goddenthow

„Die Bedingungen sind schwierig, das ist jedem bekannt, doch ob Fastnacht oder Karneval, es blüht im ganzen Land. Ihr sorgt für Stimmung, für Frohsinn und viel Heiterkeit, Ihr seid ein Funkeln der Hoffnung in dieser schwierigen Zeit.“ Mit närrischen Reimen begrüßte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Fastnachterinnen und Fastnachter. Traditionell lädt die Ministerpräsidentin die närrischen Korporationen am Fastnachtsdienstag um 11.11 Uhr in die Staatskanzlei ein und nimmt die Orden der Kampagne entgegen. In diesem Jahr waren Vereine und Aktive aus ganz Rheinland-Pfalz zu einem bunten Programm mit Musik, Tanz und Gesang live zugeschaltet.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte die große gesellschaftliche Kraft der Fastnacht, die Menschen zusammenbringe und dazu beitrage, dass die Demokratie intakt bleibt. „Der Narrenspiegel steht für die symbolische Kraft, mit Wort und Witz aufzudecken, was sonst niemand schafft. Ob mit Tanz, Kokolores oder dem gesprochenen Wort, findet gesellschaftlicher Austausch einen wertvollen Ort. Wir stehen denen entgegen, wer in der Demokratie sät sein Gift, ganz egal ob auf der Tastatur, dem Handy oder dem Stift“, so die Ministerpräsidentin.

Moderiert wurde der Empfang und der Talk von Fastnachter und Stadionsprecher Andreas Bockius (v.l.n.r.): Obermessdiener Andreas Schmitt, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Präsident des Mainzer Carneval-Vereins Prof. Dr. Dr. Reinhard Urban Bildschirmfoto:  Diether v. Goddenthow
Moderiert wurde der Empfang und der Talk von Fastnachter und Stadionsprecher Andreas Bockius (v.l.n.r.): Obermessdiener Andreas Schmitt, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Präsident des Mainzer Carneval-Vereins Prof. Dr. Dr. Reinhard Urban Bildschirmfoto: Diether v. Goddenthow

Sie dankte den Aktiven, die in dieser besonderen Kampagne neue Wege gegangen seien und gezeigt hätten, dass die Fastnacht bunt und lebendig sei: „Und so sehe ich in diesem ganz besonderen Jahr, es ist die Fastnacht, die lebt, das ist ganz wunderbar. Ob Streaming, ob Sitzung und das alles ‚to go‘, zuhause am Tablet, am Fernsehen oder sonst wo.“ Neben ihrem Dank richtete die Ministerpräsidentin auch einige aufmunternde Worte an ihre aus dem ganz Land zugeschalteten Gäste. „Die Pandemie kostet uns alle erhebliche Kraft, doch bringen wir sie auf, haben wir es bald geschafft. Wir stehen zusammen, trotz Abstand und Ferne, wir halten zusammen, und das machen wir gerne. Wir blicken in die Zukunft und verlasst euch darauf, wir heben uns das Feiern, die gute Stimmung nur auf.“

Moderiert wurde der Empfang von Fastnachter und Stadionsprecher Andreas Bockius. Mitwirkende im Programm waren der Präsident des Mainzer Carneval-Vereins Prof. Dr. Dr. Reinhard Urban, Obermessdiener Andreas Schmitt, DobbelBock, Oliver Mager, Thomas Neger und die Humbas sowie das Gardeballett der Mainzer Prinzengarde.

40. Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille Ministerpräsidentin Malu Dreyer ehrt Sprachartistin Nora Gomringer – Virtuelles Format bringt Kunst nach Hause

Dichterin und Performerin Nora-Gomringer wurde mit der Carl-Zuckmayer-Medaille 2021 ausgezeichnet. © Foto Diether v. Goddenthow-
Dichterin und Performerin Nora-Gomringer wurde mit der Carl-Zuckmayer-Medaille 2021 ausgezeichnet. © Foto Diether v. Goddenthow-

„Nora Gomringer ist eine der großen Sprachartistinnen unserer Zeit, die mit ihrer feinsinnigen und reflektierten Dichtung die moderne Literaturszene prägt. Ihre Lyrik ist intensiv und oftmals experimentell, dabei immer engagiert und ganz nah am Leben.“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der 40. Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille.

Die Ministerpräsidentin zeichnete die Dichterin und Performerin für ihre Verdienste um die deutsche Sprache aus. Die Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille gehört zu den kulturellen Highlights unseres Landes. Auch in diesem Jahr hat das Mainzer Staatstheater einen wunderbaren künstlerischen Rahmen geschaffen. Coronabedingt wurde die Preisverleihung natürlich ohne Publikum im Saal durchgeführt, in diesem Jahr haben wir mit einem virtuellen Format das große Kultur-Event in die Haushalte und auf die Handys und Tabletts gebracht.

(vli.) Intendant Markus Müller, Preisträgerin Nora Comringer und Ministerpräsidentin Malu Dreyer im coronabedingt menschenleeren Mainzer Staatstheater anlässlich der livegestreamten Verleihung der 40. Carl Zuckmayer Medaille am 18. Januar 2021.  © Foto Diether v. Goddenthow-
(vli.) Intendant Markus Müller, Preisträgerin Nora Comringer und Ministerpräsidentin Malu Dreyer im coronabedingt menschenleeren Mainzer Staatstheater anlässlich der livegestreamten Verleihung der 40. Carl Zuckmayer Medaille am 18. Januar 2021. © Foto Diether v. Goddenthow-

Die geladenen Gäste und viele Kulturinteressierte waren zugeschaltet oder hatten Gelegenheit, im Live-Stream bei der Veranstaltung dabei zu sein. „Die Corona-Pandemie, die uns alle vor große Herausforderungen stellt, spüren Künstler und Künstlerinnen besonders deutlich. Deshalb hat die Landesregierung ein umfangreiches Programm zur Förderung der Kulturszene auf den Weg gebracht“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Kunst brauche neben finanziellen Mitteln auch das Scheinwerferlicht, sie müsse wahrgenommen werden und die Menschen erreichen. Deshalb sei die heutige Verleihung als Anerkennung für künstlerische Leistung so wichtig. „Mit einem virtuellen Format vermeiden wir persönliche Kontakte, bringen aber die Kunst nach Hause. Auch wenn die Theater geschlossen und die Zuschauerräume leer sind, ist die Kultur nicht verstummt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Nora Gomringer ist eine der großen Sprachartistinnen, die mit ihrer feinsinnigen und reflektierten Dichtung die moderne Literaturszene prägt“  © Foto Diether v. Goddenthow-
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Nora Gomringer ist eine der großen Sprachartistinnen, die mit ihrer feinsinnigen und reflektierten Dichtung die moderne Literaturszene prägt“ © Foto Diether v. Goddenthow-

Die diesjährige Preisträgerin habe schon in jungen Jahren ihre Poesie entwickelt und bereits mit 19 Jahren den ersten Gedichtband publiziert. Seitdem sei Nora Gomringer eine unglaublich produktive Künstlerin, die weltweit auftrete. „Neben ihrer Tätigkeit als Direktorin der Villa Concordia in Bamberg, die als internationales Künstlerhaus vielen Kunstschaffenden Raum für kreative Arbeit, Austausch und Präsentation bietet, hat sie bereits zehn Lyrikbände und zwei Essaybände veröffentlicht, dazu Libretti und zahlreiche wissenschaftliche Gastbeiträge“, so die Ministerpräsidentin. Sie hatte außerdem mehrere Poetik-Dozenturen inne, unter anderem auch in Rheinland-Pfalz an der Universität Koblenz-Landau, zusammen mit ihrem Vater Eugen Gomringer.

Die Wirkkraft ihrer Gedichte entfalte sich in besonderer Weise durch ihre eigene Performance, in der sie sich immer wieder kreativ neu erfinde. Dabei arbeite sie mit Musikern und bildenden Künstlern zusammen. Einen Eindruck davon bekamen die virtuellen Gäste der Preisverleihung, bei der Nora Gomringer gemeinsam mit Verena Marisa am Theremin und Philipp Scholz am Schlagzeug drei Texte performte.

© Foto Diether v. Goddenthow
© Foto Diether v. Goddenthow

„Nora Gomringers Texte sind politisch, aber immer ganz feinsinnig und nie plakativ. Das verbindet sie mit Carl-Zuckmayer. Ganz ähnlich wie die Werke des großen Rheinland-Pfälzers sind ihre Texte augenzwinkernd, manchmal selbstironisch und beziehen konstruktiv-kritisch Stellung im größeren gesellschaftlichen Diskurs“, sagte die Ministerpräsidentin. Beide horchten in die Gesellschaft hinein, deckten mit ganz feinen Fühlern, Empfindungen und Störgeräusche auf. Manchmal auch mit leisen Tönen. Nora Gomringer reihe sich sehr gut in die Gemeinschaft der Träger und Trägerinnen der Carl-Zuckmayer-Medaille ein. Zur Auszeichnung gehört traditionell eine Medaille aus Bronze, die von dem Künstler Otto Kallenbach gestaltet wurde, sowie ein Fass des von Zuckmayer geschätzten Nackenheimer Riesling. Die Verleihung findet jährlich am Todestag des rheinhessischen Dramatikers statt.

Die Trägerinnen und Träger der Carl-Zuckmayer-Medaille seit 1979 sind:

 

Günther Fleckenstein (1979), Werner Hinz (1980), Georg Hensel (1982), Friedrich Dürrenmatt (1984), Ludwig Harig (1985), Dolf Sternberger (1986), Tankred Dorst (1987), Günter Strack (1988), Hanns Dieter Hüsch (1989), Martin Walser, Adolf Muschg, André Weckmann (1990), Albrecht Schöne (1991), Hilde Domin (1992), Hans Sahl (1993), Fred Oberhauser (1994), Grete Weil (1995), Mario Adorf (1996), Katharina Thalbach (1997), Harald Weinrich (1998), Eva-Maria Hagen (1999), Peter Rühmkorf (2000), Mirjam Pressler (2001), Herta Müller (2002), Monika Maron, Wolf von Lojewski (2003), Edgar Reitz (2004), Thomas Brussig (2005), Armin Mueller-Stahl (2006), Udo Lindenberg (2007), Bodo Kirchhoff (2008), Volker Schlöndorff (2009), Emine Sevgi Özdamar (2010), Hans Werner Kilz (2011), Uwe Timm (2012), Doris Dörrie (2013), Dieter Kühn (2014) und Bruno Ganz (2015), Sven Regener (2016), Joachim Meyerhoff (2017), Dr. Yoko Tawada (2018), Robert Menasse (2019), Maren Kroymann (2020)

Der Jury unter Leitung von Staatsminister Prof. Dr. Konrad Wolf gehörten an:

Maren Kroymann (Preisträgerin 2020), Professor Dr. Lothar Bluhm (Universität Koblenz-Landau), Monika Böss (stellvertretende Landesvorsitzende des Verbands deutscher Schriftsteller), Silke Müller (Buchhändlerin), Petra Gerster (Moderatorin und Autorin), Professorin Dr. Dagmar von Hoff (Johannes-Gutenberg-Universität Mainz), Günter Beck (Präsident der Carl-Zuckmayer-Gesellschaft Mainz e.V.), Melanie Mohr (Staatskanzlei), Markus Müller (Intendant des Staatstheaters Mainz), Petra Plättner (Akademie der Wissenschaften und der Literatur, Mainz), Professorin Dr. Andrea Geier (Universität Trier), Denis Scheck (Literaturkritiker), Susanne Schmaltz (Journalistin) und Dr. Joachim Unseld (Verleger, Frankfurter Verlagsanstalt).

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Neujahrsempfang Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Mit Innovation und Durchhaltewillen ins neue Jahr

Höhepunkt des Digitalen Neujahrsempfangs der Rheinland-Pfälzischen Landesregierung war das Gespräch zwischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (r.), Impfstoffentwickler und BioNTech-Geschäftsführer Prof. Dr. Ugur Sahin und Moderator Sinan Köylü. Er führte durch die Veranstaltung und überzeugte auch als Liedermacher SINU. Bildschirmfoto © Diether v. Goddenthow
Höhepunkt des Digitalen Neujahrsempfangs der Rheinland-Pfälzischen Landesregierung war das Gespräch zwischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (r.), Impfstoffentwickler und BioNTech-Geschäftsführer Prof. Dr. Ugur Sahin und Moderator Sinan Köylü. Er führte durch die Veranstaltung und überzeugte auch als Liedermacher SINU. Bildschirmfoto © Diether v. Goddenthow

Mit einem digitalen Neujahrsempfang hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute Vertreter und Vertreterinnen aus Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft auf das neue Jahr eingestimmt. Als Ehrengäste waren der Mainzer Impfstoffentwickler von BioNtech, Prof. Ugur Sahin, und Zehnkampf-Weltmeister Niklas Kaul dabei. „Beide stehen für Durchhaltewillen und Innovation. Eigenschaften, die wir in 2021 alle dringend brauchen, um in Rheinland-Pfalz gemeinsam stark aus der Pandemie hervorzugehen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Sinan Köylü, der unter seinem Künstlernamen SINU als Liedermacher bekannt ist, moderierte die Veranstaltung und gab zugleich einen Einblick in den schwierigen Alltag eines Künstlers in Pandemiezeiten. Aber auch er zeigte sich optimistisch. Mit ihrem Dank an diejenigen, die in den vergangenen Monaten eine besondere Verantwortung getragen haben, eröffnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihren diesjährigen Neujahrsempfang. „Es sind ganz besonders die Menschen im medizinischen und pflegerischen Bereich, die durch ihren unermüdlichen Einsatz Sorge tragen für die Behandlung der Patienten und Patientinnen. Sie gehen seit Monaten über ihre Belastungsgrenze hinaus, um Leben zu retten. Ihnen gilt mein erster aufrichtiger Dank“, sagte die Ministerpräsidentin. „Danken möchte ich auch denjenigen, die täglich Großes leisten, die unsere Gesellschaft am Laufen halten, obwohl sie dabei eine Ansteckung riskieren: Verkäufer, Busfahrerinnen, Handwerker und Paketbotinnen, Feuerwehrleute, Polizisten – und viele andere mehr. Ich danke auch der Lehrerschaft, Erziehern und Erzieherinnen. Sie sorgen dafür, dass in der Pandemie kein Kind den Anschluss verliert“, so die Ministerpräsidentin. Sie verwies auch auf die hervorragende Arbeit, die in Testlaboren und in der Forschung geleistet werde, so beim Testen der Corona-Proben oder der Entwicklung eines Corona-Impfstoffes in Rekordzeit. Die Ministerpräsidentin blickt mit Zuversicht in die Zukunft. „Inzwischen haben wir begonnen, zu impfen und hoffen, dadurch möglichst viele Menschenleben zu retten und absehbar wieder mehr Normalität zu ermöglichen“, so die Ministerpräsidentin

Die französische Violinistin Charlotte Chahuneau, Stipendiatin und Stern 2020 der Stiftung Villa Musica, war aus Schloss Engers mit einer musikalischen Einlage von  J.S. Bach zugeschaltet. Bildschirmfoto © Diether v. Goddenthow
Die französische Violinistin Charlotte Chahuneau, Stipendiatin und Stern 2020 der Stiftung Villa Musica, war aus Schloss Engers mit einer musikalischen Einlage von J.S. Bach zugeschaltet. Bildschirmfoto © Diether v. Goddenthow

Wie bereits viele andere Veranstaltungen fand auch der Neujahrsempfang der Ministerpräsidentin pandemiebedingt ganz anders als gewohnt – in einem digitalen Format – statt. Zahlreiche Repräsentanten aus Wirtschaft und Politik, aus dem diplomatischen und konsularischen Corps, aus dem sozialen Bereich und Verbänden, Glaubensgemeinschaften sowie aus Kultur und Sport waren digital zugeschaltet. Moderiert wurde die Veranstaltung von dem Mainzer Künstler Sinan Köylü, der unter seinem Künstlernamen SINU als Liedermacher bekannt ist. Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung von der Mainzer Gruppe Terztanz.

Die Ministerpräsidentin betonte mit Blick auf Corona die Bedeutung eines gut ausgebauten, verlässlichen Gesundheitssystems. „Dass sich Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen auf eine gute medizinische Versorgung verlassen können – egal wo sie wohnen – dafür arbeitet meine Landesregierung.“ Bei der Pandemiebewältigung sei das politische Handeln von drei Leitmotiven geprägt. „Erstens schützen wir die älteren Menschen, zweitens bringen wir Kinder und Jugendliche so gut wie möglich durch die Krise und drittens tun wir alles, um Arbeitsplätze zu erhalten und die Zukunft unserer Wirtschaft zu sichern“, so die Ministerpräsidentin.

Sie verwies in ihrer Rede auch auf die großen Einschränkungen, die Wirtschaftsbereiche wie Gastronomie und Einzelhandel, Kunst- und Kulturwirtschaft hinnehmen müssten. „Ich weiß, dass das trotz aller Hilfen für Sie und Ihre Beschäftigten eine unheimlich harte Zeit ist. Wir tun alles, um hier größtmögliche Unterstützung zu leisten, damit die Unternehmen und die Beschäftigten gut durch die Krise kommen“, so die Ministerpräsidentin.

„Hoffnung made in Rheinland-Pfalz“, so bezeichnete die Ministerpräsidentin die Entwicklung des Corona-Impfstoffes durch das Mainzer Unternehmen Biontech. Professor Dr. Ugur Sahin und Dr. Özlem Türeci haben in Rekordzeit von elf Monaten nach dem Ausbruch des Virus gemeinsam mit dem amerikanischen Partner Pfizer einen hochwirksamen Impfstoff entwickelt. „Das ist eine phantastische Forschungsleistung, die den Menschen in aller Welt Hoffnung gibt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Mit seiner herausragenden Forschungsleistung sei Biontech ein ausgezeichneter Botschafter für die Innovationskraft und für die Forschungs- und Unternehmensförderung in Rheinland-Pfalz und ganz Deutschland. Dies zeige auch, dass Rheinland-Pfalz ein attraktiver Wissenschaftsstandort sei für die klügsten und innovativsten Köpfe des Landes, so die Ministerpräsidentin.

Zum Rückblick auf das vergangene Jahr gehörte neben Corona auch die Erinnerung an die furchtbare Amokfahrt in Trier, bei der fünf Menschen ihr Leben verloren und zahlreiche verletzt wurden. „Die Tat macht mich noch immer fassungslos. Dankbar denke ich an diejenigen, die sofort zur Stelle waren. Das waren unzählige Passanten, die keinen Moment gezögert haben und Verletzte umgehend versorgt haben. Das zeigt mir: Menschen in diesem Land sind füreinander da. In extremen Situationen besonderer Not zeigt sich das sehr eindrücklich. Das stimmt mich zuversichtlich. Was mich stolz macht ist auch, dass Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte innerhalb weniger Minuten in sehr großer Zahl vor Ort waren“, so die Ministerpräsidentin.

Liedermacher Sinan-Köylü-und  Musikerkollegen schlossen passend den Abend ab mit  Ernst Negers Fastnachtssong Heile, heile Gänsje. Bildschirmfoto © Diether v. Goddenthow
Liedermacher Sinan-Köylü-und
Musikerkollegen schlossen passend den Abend ab mit Ernst Negers Fastnachtssong Heile, heile Gänsje. Bildschirmfoto © Diether v. Goddenthow

Mit Blick auf die Veränderungen durch Digitalisierung und die Klimakrise sprach sich die Ministerpräsidentin dafür aus, hieraus neue Zukunftsperspektiven für gute Arbeitsplätze und nachhaltig erfolgreiche Unternehmen zu machen. „Das ist keine Utopie – diese Zukunft hat in Rheinland-Pfalz längst begonnen“, so die Ministerpräsidentin und verwies dabei auf Beispiele rheinland-pfälzischer Unternehmen. „Ich will, dass wir auch in vielen Jahren noch ein Industrieland mit Zukunft sind. Mit nachhaltiger Produktion und guten, tarifgebundenen Arbeitsplätzen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Ich bin sicher, dass wir die Pandemie gemeinsam gut bewältigen werden und ich bin ebenso sicher, dass wir für die Herausforderungen der Zukunft in Rheinland-Pfalz sehr gut gewappnet sind“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Malu Dreyer gratulierte Sven Regener, Zuckmayer-Preisträger von 2016, zum 60.

Archivbild: vl. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, Seven Regener, Preisträger, Markus MÜller, Intendant Mainzer Theater. Foto: Diether v. Goddenthow © atelier-goddenthow
Archivbild: vl. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, Seven Regener, Preisträger, Markus MÜller, Intendant Mainzer Theater. Foto: Diether v. Goddenthow © atelier-goddenthow

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert dem Schriftsteller, Musiker und Sänger Sven Regener zum 60. Geburtstag am 1. Januar 2020. „Sven Regener ist ein Allroundtalent, das mit seinen deutschsprachigen Songtexten und Romanen unglaublich viele Menschen erreicht. Seine Kunst ist tiefgründig, aber auch erfrischend kompromisslos und deutlich“, so die Ministerpräsidentin. Für seine Verdienste um die deutsche Sprache hatte sie Sven Regener 2016 die Carl-Zuckmayer-Medaille verliehen.

Als Künstler sei er schon lange nicht mehr aus der deutschen Musik- und Literaturwelt wegzudenken. Seine Band Element of Crime, die er vor 35 Jahren gründete, habe längst Kultstatus erreicht. Mit „Herr Lehmann“, seinem Debütroman, habe er 2001 direkt einen Sensationserfolg geliefert „Während seine Rock- und Pop-Songs mit ihrer Melange aus melancholischen Melodien und einfallsreichen Texten die Zuhörer und Zuhörerinnen verzaubern, ist es in den Romanen der schnoddrig-norddeutsche Ton, der einen nicht mehr loslässt. Sven Regeners Texte berühren und ziehen in den Bann“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie wünscht ihm zum runden Geburtstag alles Gute und weiterhin Kreativität und viel Erfolg für seine wunderbare Kunst.

Rheinland-Pfalz Corona-Regeln vom 16. 12. 2020 bis 10. 01.2021

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Große Einigkeit über Shutdown vom 16. Dezember bis 10. Januar Archivbild: © Diether v. Goddenthow
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Große Einigkeit über Shutdown vom 16. Dezember bis 10. Januar Archivbild: © Diether v. Goddenthow

„Auch wenn es keine leichte Entscheidung ist: Es herrscht große Einigkeit darüber, dass der Shutdown unbedingt notwendig ist. Medizinisch, um Menschenleben zu retten und auch wirtschaftlich. Wenn wir die Zeit um Weihnachten jetzt nutzen, ist der Schaden geringer. Viele Unternehmen haben ohnedies Betriebsferien, die Schulen haben Weihnachtsferien“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Bund-Länder-Schalte. Diese Entscheidung sei ein sehr schwerer Schritt, der nicht leichtfalle. Aber in ganz Deutschland würden immer mehr Menschen an COVID-19 sterben. „Es ist nicht irgendeine Zahl, oder irgendein Faktor. Und je höher die Gesamtzahl, desto kritischer sei die Situation in den Krankenhäusern und vor allem auf den Intensivstationen“, so die Ministerpräsidentin.

In Rheinland-Pfalz sei Vorsorge getroffen worden: „Unsere Krankenhäuser haben einen Verbund gebildet und unterstützen sich gegenseitig. Wir stehen in sehr engem Austausch. Deswegen wissen wir, wir müssen jetzt handeln. Sie haben unser Versprechen, dass unser erstes Ziel ist, dass in Deutschland alle Patienten gut versorgt werden können“, so die Ministerpräsidentin. Sie habe sehr viele Zuschriften bekommen und mit den Kommunen, den Kammern und Verbänden gesprochen. „Auch aus dem Handel wissen wir, dass eine kurze Zeit der Schließung vielen lieber ist, als ihre Läden mit allen laufenden Kosten offen zu halten und kaum Kunden zu haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Am Freitag hätten Rheinland-Pfalz in die Weihnachtsferien begonnen. Die meisten Klassenarbeiten und Klausuren seien geschrieben. Hinter den Schülern und Schülerinnen liege ein schwieriges Jahr. „Deswegen war mit sehr wichtig, dass wir die Schulen nicht einfach schließen. In den Schulen wird die Präsenzpflicht vom 16. Dezember bis zum 18. Dezember 2020 aufgehoben. Dies bedeutet: Alle Schülerinnen und Schüler können und sollten zuhause bleiben. Das ist sinnvoll, damit die Kinder vor den Feiertagen Kontakte reduzieren. Fernunterricht muss in diesen drei Tagen nicht stattfinden. Die Schulfamilie und Eltern können sich in dieser Zeit in einem strukturierten Prozess darauf vorbereiten, dass nach dem regulären Ferienende, am 4. Januar 2021, bis zum 15. Januar 2021 Fernunterricht stattfinden wird. Dies ist das mildere Mittel im Vergleich zur Schulschließung. Bildung ist ein hohes Gut!“, betonte die Ministerpräsidentin. Vom Fernunterricht ausgenommen seien diejenigen, die gerade schon für ihre Abiturprüfungen büffeln, die im Januar stattfinden.

Konkret gilt ab Mittwoch, 16. Dezember 2020, bis mindestens 10. Januar 2021:

1. Private Treffen sind weiterhin auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch maximal auf 5 Personen, beschränkt. Kinder bis 14 Jahre sind ausgenommen.

2. Weihnachten kann gefeiert werden, jedoch in deutlich kleinerem Rahmen als sonst. Vom 24. bis 26. Dezember gilt: Ein Hausstand darf von weiteren vier Personen aus dem engsten Familienkreis besucht werden, selbst wenn dadurch mehr als fünf Personen oder mehr als zwei Hausstände zusammenkommen. Es wird ausdrücklich empfohlen, vor dem Familientreffen eine Schutzwoche einzulegen und Kontakte fünf bis sieben Tage zuvor auf ein absolutes Minimum zu reduzieren.

3. An Silvester und Neujahrstag wird bundesweit ein An- und Versammlungsverbot umgesetzt. Außerdem gilt ein Böllerverbot auf publikumsträchtigen Plätzen und ein Verkaufsverbot von Böllern. Es wird dringend empfohlen, auf das Zünden von Pyrotechnik zu verzichten. Der Verkauf von Pyrotechnik wird verboten.

4. Die Kitas bleiben im Regelbetrieb geöffnet. An die Eltern wird aber appelliert, möglichst eine Betreuung zu Hause sicher zu stellen.

5. In den Schulen wird die Präsenzpflicht vom 16. bis 18. Dezember 2020 aufgehoben. Dies bedeutet: Alle Schülerinnen und Schüler können zuhause bleiben. Fernunterricht muss in diesen drei Tagen nicht stattfinden. Für die Zeit nach den Ferien gilt: In der Woche vom 4. bis zum 15. Januar 2021 findet in allen Schularten ausschließlich Fernunterricht statt. Die Schulen bieten Notbetreuung für Schüler und Schülerinnen bis zur Klassenstufe 7 an; für Schüler oder Schülerinnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf und für Schüler, deren häusliche Lernsituation nicht ausreichend förderlich ist. Wir werden mit den Trägern der Schülerbeförderung Gespräche führen, damit die Schülerbeförderung zur Wahrnehmung der Notbetreuung aufrechterhalten bleibt.

Für Prüfungen gilt: Klassenarbeiten und Prüfungen, die in der Zeit bis zum 18. Dezember 2020 sowie vom 4. Januar bis 15. Januar 2021 angesetzt waren, sollen möglichst verschoben oder ersetzt werden. Sollte das nicht möglich sein, finden diese in der Schule statt.

Das Abitur (G9-Gymnasien und IGS) findet wie geplant und in Präsenz an den Schulen statt (Beginn der schriftlichen Prüfungen am 07. Januar 2021, Ende: 27. Januar 2021).

Wie es ab dem 15. Januar 2021 weitergeht, wird in Abhängigkeit von der Infektionslage entschieden.

6. Der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum wird untersagt. Verstöße werden mit einem Bußgeld belegt.

7. Handel

Der Einzelhandel mit Ausnahme des Einzelhandels für Lebensmittel wird ab dem 16. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021 geschlossen. Der Verkauf von non-food Produkten im Lebensmitteleinzelhandel, die nicht dem täglichen Bedarf zuzuordnen sind, kann ebenfalls eingeschränkt werden und darf keinesfalls ausgeweitet werden. Ausnahmen: Wochenmärkte für Lebensmittel, Direktvermarktern von Lebensmitteln, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, Weihnachtsbaumverkauf und Großhandel.

8. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseursalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege, bleiben weiter möglich.

9. Wirtschaftliche Unterstützung: Die Maßnahmen führen dazu, dass einige Wirtschaftsbereiche auch im kommenden Jahr weiterhin erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen. Daher wird der Bund die betroffenen Unternehmen, Soloselbständigen und selbständigen Angehörigen der Freien Berufe auch weiterhin finanziell unterstützen. Dafür steht die verbesserte Überbrückungshilfe III bereit, die Zuschüsse zu den Fixkosten vorsieht. Mit verbesserten Konditionen, insbesondere einem höheren monatlichen Zuschuss in Höhe von maximal 500.000 Euro für die direkt und indirekt von den Schließungen betroffenen Unternehmen, leistet der Bund seinen Beitrag, Unternehmen und Beschäftigung zu sichern. Für die von der Schließung betroffenen Unternehmen soll es Abschlagszahlungen ähnlich wie bei den außerordentlichen Wirtschaftshilfen geben. Der mit den Schließungsanordnungen verbundene Wertverlust von Waren und anderen Wirtschaftsgütern im Einzelhandel und anderen Branchen soll aufgefangen werden, indem Teilabschreibungen unbürokratisch und schnell möglich gemacht werden. Zu inventarisierende Güter können ausgebucht werden. Damit kann der Handel die insoweit entstehenden Verluste unmittelbar verrechnen und steuermindernd ansetzen. Das sichert Liquidität.

10. Bei Gottesdiensten und Zusammenkünften in Kirchen, Synagogen und Moscheen gilt ein Mindestabstand von 1,5 Metern und Maskenpflicht auch am Platz. Gemeindegesang ist verboten.

11. Wir werden für Alten-und Pflegeheime sowie mobile Pflegedienste besondere Schutzmaßnahmen treffen. In Rheinland-Pfalz leben mehr als 44.000 Menschen in Alten und Pflegeheimen, mindestens genauso viele werden zu Hause von mobilen Pflegediensten betreut. Hier werden wir mit besonderen Maßnahmen für zusätzlichen Schutz sorgen. Der Bund unterstützt diese mit medizinischen Schutzmasken und durch die Übernahme der Kosten für Antigen-Schnelltests.

Die Länder werden zudem eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Personal in den Alten-und Pflegeeinrichtungen anordnen. Solche regelmäßigen Tests sind ebenso für das Personal in mobilen Pflegediensten angezeigt. In Regionen mit erhöhter Inzidenz soll der Nachweis eines aktuellen negativen Coronatests für die Besucherinnen und Besucher verbindlich werden. Das ist für die Einrichtungen eine hohe zusätzliche Belastung. Damit es dennoch verlässlich durchgeführt werden kann, steht die Landesregierung im engen Austausch mit DRK, Maltesern und anderen Rettungsdiensten, die bereits signalisiert haben, die Einrichtungen beim Testen zu unterstützen.

12. Wir haben die Zusage des Bundesgesundheitsministers, dass wir ab dem 27. Dezember beginnen können, zu impfen. In einem ersten Schritt werden wir mit mobilen Teams in die Alten und Pflegeeinrichtungen gehen. Ab dem 4. Januar haben wir dann mehr Impfstoff zur Verfügung und können auch Impfzentren öffnen, die wir startbereit haben.

BioNTech Impfstoffzulassung – Von Mainz geht in diesen schweren Tagen Hoffnung um die Welt!

Die Mainzer Immuntherapie-Schmiede BioNTech hat zusammen mit seinem Partnerunternehmen Pfizer Inc. (NYSE: PFE) das weltweite Wettrennen mit der heutigen Erstbeantragung auf eine US-Zulassung seines bis zu 95 Prozent wirksamen Coronavirus-Impfstoffs gewonnen.

Oberbürgermeister Michael Ebling © Foto: Diether v. Goddenthow
Oberbürgermeister Michael Ebling © Foto: Diether v. Goddenthow

Das sind auch für den Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling hervorragende Nachrichten: „Ich freue mich, dass wir mit der Firma BioNTech einen Leuchtturm der Medizinbranche in der Stadt haben, der Impfstoffgeschichte „made in Mainz“ schreibt. Bezüglich Erfindungen, die die Welt verändern, hat Mainz ja schon seit einigen Jahrhunderten weltweit einen guten Ruf. Gutenberg, der „Man of the Millennium“, und seine Erfindung des Buchdrucks mit beweglichen Lettern sind rund um den Globus jedem Schulkind ein Begriff. Und es sieht so aus, als käme in diesem Jahr eine weltverändernde Entwicklung aus Mainz hinzu: Die Welt schaut in diesen Tagen voller Hoffnung auf Mainz, denn hier ist ein bedeutendes Zentrum für die Bewältigung der Coronavirus-Pandemie. Aus den Mainzer Laboren der Firma BioNTech stammt der lang ersehnte Impfstoff gegen das Coronavirus und der Mainzer Spezialglashersteller SCHOTT produziert Pharmafläschchen für den Transport von Impfstoffen, die bei 75 % der über 100 COVID-19-Impfstoffprojekten zum Einsatz kommen, die sich derzeit weltweit in der Pipeline befinden. Unsere Stadt hat damit einmal mehr bewiesen, dass wir ein wichtiger Wissenschafts- und Forschungsstandort im Rhein-Main-Gebiet sind. Dank der Mainzer Forscherinnen und Forscher blicken sehr viele Menschen jetzt positiver in die Zukunft. Von Mainz geht in diesen schweren Tagen Hoffnung um die Welt!“

Zur Einreichung des Antrags auf Notfallzulassung für COVID-19-Impfstoff bei der U.S. durch FDA Pfizer und BioNTech

Prof. Ugur Sahin, MD, Vorstandsvorsitzender BioNtech auf dem Sommerabend der Wirtschaft in Mainz am 30.August 2019 © Foto: Diether v. Goddenthow
Prof. Ugur Sahin, MD, Vorstandsvorsitzender BioNtech auf dem Sommerabend der Wirtschaft in Mainz am 30.August 2019 © Foto: Diether v. Goddenthow

Laut  Unternehmens-Meldung  reichen Pfizer Inc. (NYSE: PFE) und BioNTech SE (Nasdaq: BNTX, „BioNTech”) heute am 20. November 2020 einen Antrag auf Notfallzulassung für ihren mRNA-Impfstoffkandidaten BNT162b2 gegen SARS-CoV-2 bei der U.S. Food and Drug Administration (FDA) ein.  Eine potenzielle Zulassung würde eine Impfstoffversorgung von Hochrisiko-Populationen in den USA Mitte bis Ende Dezember 2020 ermöglichen. Die Unternehmen gehen derzeit davon aus, weltweit bis zu 50 Millionen Impfstoffdosen noch im Jahr 2020 zu produzieren sowie bis zu 1,3 Milliarden Dosen bis Ende 2021; die Unternehmen werden innerhalb weniger Stunden nach der Erteilung der Zulassung für die Impfstoffauslieferung bereit sein

Wie es weiter in der Meldung heißt, basiert die Einreichung auf einem 95 %igen Impfschutz (p<0.0001) in Probanden ohne vorherige SARS-CoV-2-Infektion (erstes Hauptziel der Studie), wie die Phase-3-Studie zeigte. Auch in Probanden mit oder ohne vorheriger SARS-CoV-2-Infektion konnte ein Impfschutz erreicht werden (zweites Hauptziel der Studie). In beiden Fällen wurde der Impfschutz sieben Tage nach der zweiten Dosis erzielt. Die Abschlussanalyse des ersten Hauptziels der Studie wurde, basierend auf dem Studienprotokoll, nach 170 bestätigten COVID-19-Fällen durchgeführt. Die Einreichung stützt sich zudem auf Analysen von Sicherheitsdaten in einer randomisierten Subgruppe mit mindestens 8.000 der über 18-jährigen Probanden sowie in einer Gruppe von rund 38.000 Studienteilnehmern, die nach der zweiten Dosis im Median zwei Monaten beobachtet wurden. Außerdem beinhaltet die Einreichung Sicherheitsdaten von rund 100 Jugendlichen zwischen 12 bis 15 Jahren. 41 % der weltweiten Studienteilnehmer und 45 % der amerikanischen Studienteilnehmer sind im Alter von 56 bis 85 Jahren. Bislang konnte das Data Monitoring Committee (DMC) keine schwerwiegenden Nebenwirkungen feststellen.

„Unsere Arbeit zur Bereitstellung eines sicheren und wirksamen Impfstoffs war noch nie so dringend wie heute, da die Zahl der Fälle von COVID-19 weltweit alarmierend ansteigt. Die Einreichung in den USA ist ein wichtiger Meilenstein auf unserem Weg, der Welt einen COVID-19-Impfstoff zur Verfügung zu stellen. Wir haben jetzt einen guten Überblick über das Wirksamkeits- und Sicherheitsprofil unseres Impfstoffs und haben deshalb großes Vertrauen in sein Potenzial“, sagte Dr. Albert Bourla, Chairman und CEO von Pfizer. „Wir schauen optimistisch auf die anstehende Besprechung mit dem Vaccine and Related Biological Products Advisory Committee und arbeiten weiterhin eng mit der FDA und anderen Behörden auf der ganzen Welt zusammen, um unseren Impfstoffkandidaten schnellstmöglich zur Zulassung zu bringen“.

„Die Beantragung einer Notfallzulassung in den USA ist ein entscheidender Schritt, um unseren Impfstoffkandidaten so schnell wie möglich der Weltbevölkerung zur Verfügung zu stellen“, sagte Prof. Ugur Sahin, CEO und Mitgründer von BioNTech. „Wir wollen weiterhin mit den Zulassungsbehörden weltweit zusammenzuarbeiten, um die schnelle globale Verteilung unseres Impfstoffs zu ermöglichen. Als Unternehmen mit Sitz in Deutschland im Herzen Europas sind unsere Interaktionen mit der Europäischen Arzneimittel-Agentur für uns von besonderer Bedeutung. Der EMA stellen wir im Rahmen unseres fortlaufenden Überprüfungsprozesses kontinuierlich Daten zur Verfügung“.

Die Unternehmen haben bereits den rollierenden Einreichungsprozess für das Sichten der Daten bei verschiedenen regulatorische Behörden begonnen, unter anderem bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) und der Medicines and Healthcare Products Regulatory Agency (MHRA) im Vereinigten Königreich. Weitere Anträge bei anderen Zulassungsbehörden sind in den nächsten Tagen geplant. In manchen Fällen gibt es ähnliche regulatorische Prozesse wie die Notfallzulassung der FDA. Die beiden Unternehmen sind in der Lage, den Impfstoff innerhalb von wenigen Stunden nach der Zulassung auszuliefern.

Pfizer und BioNTech möchten sich bei allen Studienteilnehmen und dem Personal der klinischen Studie für ihren Einsatz herzlich bedanken. Ohne diese Unterstützung wäre es nicht möglich gewesen, den heutigen wichtigen Meilenstein der beiden Unternehmen im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie zu erreichen.
Der BNT162b2-Impfstoffkandidat ist bis jetzt in keinem Land der Welt für den Gebrauch zugelassen. Für beide Partner sind die präklinischen und klinischen Daten ein zentrales Element für alle Entscheidungen.

Informationen zu Herstellung und Lieferung
Während Pfizer und BioNTech auf die potenzielle Erteilung einer Zulassung oder Genehmigung durch die zuständigen Behörden warten, arbeiten sie weiterhin eng mit den für die Verteilung zuständigen Regierungen und Gesundheitsbehörden weltweit zusammen. Dies soll dabei unterstützen, dass der Impfstoff im Falle einer Zulassung oder Genehmigung so schnell wie möglich den Menschen zugutekommt, die ihn am dringendsten benötigen.
Pfizer bringt seine führenden, hauseigenen Fähigkeiten in der Produktion in dieses Unterfangen ein, um zügig die Herstellung zu skalieren und den Vertrieb großer Mengen eines qualitativ hochwertigen COVID-19-Impfstoffs zu ermöglichen. Hierfür werden eine Vielzahl von Produktionsstätten von Pfizer und BioNTech in den USA und in Europa genutzt, einschließlich der umfangreichen Expertise von BioNTech bei der Herstellung von mRNA, die das Unternehmen in rund einem Jahrzehnt gesammelt hat. Mit Hilfe des Versorgungsnetzwerks von Pfizer und BioNTech haben die beiden Unternehmen das Potenzial, weltweit bis zu 50 Millionen Impfstoffdosen im Jahr 2020 zu produzieren sowie bis zu 1,3 Milliarden Dosen bis Ende 2021 (abhängig vom klinischen Erfolg, den Produktionskapazitäten und der Zulassung oder Genehmigung durch die entsprechenden Zulassungsbehörden).

Pfizer verfügt über umfangreiche Erfahrungen und Fachkenntnisse im Bereich des Kühlkettenversands und verfügt über eine etablierte Infrastruktur zur weltweiten Lieferung des Impfstoffs. Des Weiteren verfügt Pfizer über Vertriebszentren, die Impfstoffdosen bis zu 6 Monate lagern können. Die Unternehmen haben spezielle temperaturstabile Versandeinheiten entwickelt, die die empfohlenen Temperaturbedingungen von -70°C ±10°C aufrechterhalten können. Diese können auch für die temporäre Lagerung für bis zu 15 Tage verwendet werden. Jede Versandeinheit beinhaltet einen GPS-fähigen Temperatursensor, um den Standort und die Temperatur einer jeden Impfstofflieferung auf ihrer vorher festgelegten Route zu überwachen. Aufgetaut kann der Impfstoff bis zu 5 Tage im Kühlschrank gelagert werden (2 – 8°C).
Seit Beginn des Entwicklungsprojektes Anfang dieses Jahres haben Pfizer und BioNTech den potenziellen Impfstoff erfolgreich an über 150 Studienzentren in den Vereinigten Staaten sowie in Europa, Lateinamerika und Südafrika geliefert. Die Unternehmen glauben, den Impfstoff im Falle einer Zulassung oder Genehmigung mit Hilfe ihrer gemeinsamen Expertise weltweit ausliefern zu können.

Über die Studie
Die Phase-3-Studie zu BNT162b2, welcher auf der unternehmenseigenen mRNA-Technologie basiert, hat am 27. Juli begonnen und bis heute 43.661 Probanden rekrutiert. 41.135 der Probanden haben bis zum 13. November bereits die zweite Dosis des Impfstoffs oder des Placebos erhalten. Die genaue Verteilung in den rund 150 Studienzentren in den Vereinigten Staaten, Deutschland, der Türkei, Südafrika, Brasilien und Argentinien kann hier eingesehen werden. Weitere Daten zu Sicherheit und Wirksamkeit des Impfstoffes werden im Rahmen der Studie über die nächsten zwei Jahre erhoben.
Pfizer und BioNTech planen, die Daten der Studie zur Wirksamkeit und Sicherheit des Impfstoffes nach Abschluss der finalen Auswertungen zur Veröffentlichung in einem wissenschaftlichen Peer-Review-Journal einzureichen.

Über Pfizer Inc: Breakthroughs That Change Patients’ Lives
Bei Pfizer setzen wir die Wissenschaft und unsere globalen Ressourcen ein, um den Menschen Therapien anzubieten, die ihr Leben verlängern und deutlich verbessern. Wir wollen den Standard für Qualität, Sicherheit und Nutzen bei der Entwicklung und Herstellung innovativer Medikamente und Impfstoffe setzen. Jeden Tag arbeiten Pfizer-Mitarbeiter weltweit daran das Wohlbefinden, die Prävention, Behandlungen und Heilung von schwerwiegenden Erkrankungen voranzutreiben. Als eines der weltweit führenden innovativen biopharmazeutischen Unternehmen sehen wir es als unsere Verantwortung, mit Gesundheitsversorgern, Regierungen und lokalen Gemeinschaften zusammenzuarbeiten, um den Zugang zur Gesundheitsversorgung auf der ganzen Welt zu unterstützen. Seit mehr als 170 Jahren arbeiten wir daran, etwas zu bewirken. Wir veröffentlichen regelmäßig Informationen auf unserer Website unter www.Pfizer.com, die für Investoren wichtig sein könnten. Mehr Informationen über Pfizer finden Sie unter www.Pfizer.com, auf Twitter unter @Pfizer und @Pfizer News, LinkedIn, YouTube und auf Facebook unter Facebook.com/Pfizer.

Offenlegungshinweis von Pfizer
Die in dieser Mitteilung enthaltenen Informationen gelten für den Zeitpunkt zum 20. November 2020. Pfizer übernimmt keine Verpflichtung, die in dieser Mitteilung enthaltenen zukunftsgerichteten Aussagen aufgrund neuer Informationen oder zukünftiger Ereignisse oder Entwicklungen zu aktualisieren.
Diese Pressemitteilung enthält bestimmte in die Zukunft gerichtete Aussagen bezüglich Pfizers Bemühungen, die COVID-19-Pandemie zu bekämpfen, eine Zusammenarbeit zwischen BioNTech und Pfizer zur Entwicklung eines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19, dem BNT162-mRNA-Impfstoffprogramm und dem modRNA-Kandidaten BNT162b2 (einschließlich qualitativer Bewertung verfügbarer Daten, möglicher Vorteile und Erwartungen zu klinischen Studien, die Einreichung eines Antrags für Emergency Use Authorization und anderer Zulassungsanträge, die angesetzte Zeit für Einreichungen für Zulassungen oder Genehmigungen sowie der Produktion, der Verteilung und der Lieferung), welche erhebliche Risiken und Ungewissheiten beinhalten, die dazu führen können, dass die tatsächlichen Ergebnisse wesentlich von den in solchen Aussagen zum Ausdruck gebrachten oder implizierten Ergebnissen abweichen. Diese Risiken und Unsicherheiten beinhalten unter anderem solche, die mit der Forschung und Entwicklung zusammenhängen, einschließlich der Möglichkeit, die antizipierten Endpunkte der klinischen Studien zu erreichen, das Start- und/oder Abschlussdatum klinischer Studien und das Datum für die Einreichung von Zulassungsanträgen, der Zulassung und/oder der Markteinführung einzuhalten sowie Risiken im Zusammenhang mit den klinischen Daten, (einschließlich der Phase-3-daten), einschließlich der Möglichkeit für das Auftreten ungünstiger neuer präklinischer oder klinischer Daten und weitere Analysen vorhandener präklinischer oder klinischer Daten; die Fähigkeit, vergleichbare klinische oder andere Ergebnisse zu erzielen, einschließlich der bislang beobachteten Impfstoffwirksamkeit und des bisher beobachteten Sicherheits- und Verträglichkeitsprofils, in zusätzlichen Analysen der Phase-3-Studie oder in größeren und diverseren Bevölkerungsgruppen nach der Kommerzialisierung; das Risiko, dass Daten aus klinischen Studien im Peer-Review-Prozess für Veröffentlichungen oder innerhalb der wissenschaftlichen Community im Allgemeinen und von den Aufsichtsbehörden unterschiedlich interpretiert und bewertet werden; das Risiko, ob und wann wissenschaftliche Veröffentlichungen mit Daten zum BNT162-mRNA-Impfstoffprogramm erscheinen werden und wenn ja, wann und mit welchen Änderungen; das Risiko, ob die Zulassungsbehörden mit dem Design und den Ergebnissen dieser und jeglicher künftiger präklinischer und klinischer Studien zufrieden sind; ob und wann in anderen Rechtsordnungen Lizenzanträge für andere Biologika und/oder Notfallzulassungen für BNT162b2 oder andere mögliche Impfstoffkandidaten eingereicht werden können; ob und wann solche Anträge von den Zulassungsbehörden genehmigt werden können, was wiederum von einer Vielzahl von Faktoren abhängt einschließlich der Entscheidung, ob die Vorteile des Produkts die bekannten Risiken überwiegen sowie der Bestimmung der Wirksamkeit des Produkts und – falls genehmigt – ob solche Impfstoffkandidaten kommerziell erfolgreich sein werden; Entscheidungen von Zulassungsbehörden, die sich auf die Kennzeichnung, die Herstellungsverfahren, die Sicherheit und/oder andere Faktoren auswirken, die die Verfügbarkeit oder das kommerzielle Potenzial solcher Impfstoffkandidaten beeinflussen können, einschließlich der Entwicklung von Produkten oder Therapien durch andere Unternehmen; Schwierigkeiten in den Beziehungen zwischen uns und unseren Kooperationspartnern oder Drittlieferanten; Risiken im Zusammenhang mit der Verfügbarkeit von Rohstoffen zur Herstellung eines Impfstoffs; Herausforderungen bezüglich der Formulierung unseres Impfstoffkandidaten bei extrem niedrigen Temperaturen und den damit verbundenen Anforderungen an die Lagerung, den Vertrieb und die verwaltungstechnischen Anforderungen, einschließlich Risiken bezüglich der Handhabung des Impfstoffes nach der Lieferung durch Pfizer; das Risiko, dass wir möglicherweise nicht in der Lage sind, erfolgreich nicht-tiefgefrorene Formulierungen zu entwickeln; das Risiko, dass wir nicht in der Lage sind, rechtzeitig Produktionskapazitäten zu schaffen oder auszubauen oder Zugang zu Logistik oder Lieferketten zu schaffen, die der weltweiten Nachfrage nach einem potenziell zugelassenen Impfstoff entsprechen, was sich negativ auf unsere Fähigkeit auswirken würde, die geschätzte Anzahl an Impfstoffdosen im veranschlagten Zeitraum zu liefern; ob und wann weitere Liefervereinbarungen geschlossen werden; Unsicherheiten hinsichtlich der Möglichkeit, Empfehlungen von technischen Impfstoffausschüssen und anderen Gesundheitsbehörden in Bezug auf solche Impfstoffkandidaten zu erhalten und Unsicherheiten hinsichtlich der kommerziellen Auswirkungen solcher Empfehlungen, Unsicherheiten hinsichtlich der Auswirkungen von COVID-19 auf das Geschäft, den Betrieb und die Finanzergebnisse von Pfizer sowie die wettbewerbliche Entwicklungen.

Weitere Ausführungen zu Risiken und Unsicherheiten finden Sie im Jahresbericht des am 31. Dezember 2019 endenden Geschäftsjahres von Pfizer im sog. „Form 10-K“ sowie in weiteren Berichten im sog. “Form 10-Q“, einschließlich der Abschnitte „Risk Factors“ und „Forward-Looking Information and Factors That May Affect Future Results”, sowie in den zugehörigen weiteren Berichten im sog. „Form 8-K“, welche bei der U.S. Securities and Exchange Commission eingereicht wurden und unter www.sec.gov und www.Pfizer.com verfügbar sind.

Über BioNTech

Archivfoto Besuch der Firma BioNTech 2018 OB Ebling mit MP Dreyer und Ministerin Ahnen.  v.l.n.r.: Doris Ahnen (Finanzministerin RLP), Michael Ebling (Oberbürgermeister Landeshauptstadt Mainz), Prof. Dr. Ugur Sahin (Vorstandsvorsitzender BioNTech), Prof. Dr. med. Christoph Huber (Aufsichtsrat BioNTech), Malu Dreyer (Ministerpräsidentin RLP), Dr. med. Özlem Türeci (Vorstand Medizin BioNTech)  © Staatskanzlei RLP
Archivfoto Besuch der Firma BioNTech 2018 OB Ebling mit MP Dreyer und Ministerin Ahnen. v.l.n.r.: Doris Ahnen (Finanzministerin RLP), Michael Ebling (Oberbürgermeister Landeshauptstadt Mainz), Prof. Dr. Ugur Sahin (Vorstandsvorsitzender BioNTech), Prof. Dr. med. Christoph Huber (Aufsichtsrat BioNTech), Malu Dreyer (Ministerpräsidentin RLP), Dr. med. Özlem Türeci (Vorstand Medizin BioNTech) © Staatskanzlei RLP

Biopharmaceutical New Technologies ist ein Immuntherapie-Unternehmen der nächsten Generation, das bei der Entwicklung von Therapien für Krebs und andere schwere Erkrankungen Pionierarbeit leistet. Das Unternehmen kombiniert eine Vielzahl an modernen therapeutischen Plattformen und Bioinformatik-Tools, um die Entwicklung neuartiger Biopharmazeutika rasch voranzutreiben. Das diversifizierte Portfolio an onkologischen Produktkandidaten umfasst individualisierte Therapien sowie off-the-shelf-Medikamente auf mRNA-Basis, innovative chimäre Antigenrezeptor (CAR)-T-Zellen, bispezifische Checkpoint-Immunmodulatoren, zielgerichtete Krebsantikörper und Small Molecules. Auf Basis seiner umfassenden Expertise bei der Entwicklung von mRNA-Impfstoffen und unternehmenseigener Herstellungskapazitäten entwickelt BioNTech neben seiner vielfältigen Onkologie-Pipeline gemeinsam mit Kollaborationspartnern verschiedene mRNA-Impfstoffkandidaten für eine Reihe von Infektionskrankheiten. BioNTech arbeitet Seite an Seite mit weltweit renommierten Kooperationspartnern aus der pharmazeutischen Industrie, darunter Genmab, Sanofi, Bayer Animal Health, Genentech (ein Unternehmen der Roche Gruppe), Regeneron, Genevant, Fosun Pharma und Pfizer. Weitere Information finden Sie unter: www.BioNTech.de

(Quelle:  www.BioNTech.de)