Kategorie-Archiv: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Am Rheinland-Pfalz-Tag wird sich Bad Ems unter anderem rund um das Welterbe "Great Spa Towns of Europe" - und mit seiner römischen Vergangenheit präsentieren. © Foto Diether von Goddenthow — Am Rheinland-Pfalz-Tag wird sich Bad Ems unter anderem rund um das Welterbe „Great Spa Towns of Europe“ – und mit seiner römischen Vergangenheit präsentieren. © Foto Diether von Goddenthow

In 44 Tagen ist es soweit. Vom 16. bis 18. Juni ist der Rheinland-Pfalz-Tag zu Gast in der malerischen Kurstadt Bad Ems. Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellte gemeinsam mit Stadtbürgermeister Oliver Krügel und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Uwe Bruchhäuser, sowie den Medienpartnern das Programm des Landesfestes vor.

„Kaiserbad, Sommerhauptstadt Europas, Weltbad, Klein-Nizza, für Bad Ems gibt es viele passende Umschreibungen. Die Bäderstadt, die seit 2021 als Teil der ‚Great Spa Towns of Europe‘ sogar UNESCO-Welterbe ist, wird mit ihrem idyllischen Stadtbild auf jeden Fall den perfekten Rahmen für das Landesfest bieten. Drei Tage lang erwartet die Besucher und Besucherinnen auf sieben großen Bühnen und über 200 Ständen und Aktionsflächen eine bunte Mischung aus Kultur, Musik, Information, Unterhaltung“, so die Ministerpräsidentin. Als Traditionsfest, das jedes Jahr hunderttausende Gäste anziehe, stehe der Rheinland-Pfalz-Tag für die Vielfalt und Lebensfreude, die das Land und auch Bad Ems auszeichnen. „Ich bin stolz darauf, dass der Rheinland-Pfalz-Tag weiterhin ein kostenfreies und vielfältiges Informations- und Unterhaltungsprogramm für die ganze Familie bietet. Der freie Eintritt gilt auch bei den großen Konzerten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Information und Unterhaltung auf der Landesbühne
Der Rheinland-Pfalz-Tag konzentriert sich auf die drei Themenschwerpunkte Ehrenamtliches Engagement, Tourismus/Standortmarketing sowie Selbsthilfe, Gesundheit, Pflege und Demografie. Sie finden sich in Aktions- und Informationsflächen wieder, in denen sich zahlreiche Vereine, Initiativen und Einrichtungen aus dem ganzen Land präsentieren. Sie alle freuen sich darauf, mit den Gästen direkt ins Gespräch zu kommen und ihr Engagement vorstellen zu können. Ein Höhepunkt ist traditionell der große Festzug am Sonntag mit 60 Zugnummern, den das SWR-Fernsehen überträgt.

Das Land Rheinland-Pfalz betreibt mit dem „Treffpunkt Rheinland-Pfalz – Die Landesbühne“, eine Musikbühne, auf der auch Formate, wie der #Jugendtalk mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der Frühschoppen der Landesregierung und verschiedene Talks mit Kabinettsmitgliedern zu erleben sein werden. Das Informations- und Unterhaltungsprogramm moderiert Andreas Bockius. Top-Act auf der Landesbühne ist am Sonntagabend der Sänger und Songwriter Max Mutzke.

Bad Ems wird ein guter Gastgeber sein
„Wie wollen wir leben“ – unter diesem spannenden Schwerpunktthema präsentieren sich die Stadt Bad Ems und die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau gemeinschaftlich als Ausrichter des Rheinland-Pfalz-Tages. „Zusammen mit unseren regionalen Partnern, Bürgerinnen und Bürgern werden wir die faszinierende Geschichte unserer Stadt bis zur Verleihung des Titels „Great Spa Towns of Europe“ im Rahmen von verschiedenen Formaten und Veranstaltungselementen darstellen und die Vielfalt und die Facetten der Region in den Vordergrund stellen. Gemeinsam mit unseren regionalen Partnern, Bürgerinnen und Bürgern und unseren Gästen werden wir ein schönes, aber auch informatives Fest gestalten und einige Antworten zur Leitfrage ‚Wie wollen wir leben‘ präsentieren“, so Stadtbürgermeister Oliver Krügel.

„Unsere Region zeichnet sich durch malerische Orte entlang der Lahn und auf den Höhen von Taunus und Westerwald aus. Kaiserliche Bäderkultur, Weine direkt vom Winzer, heiße Thermalquellen, Wander- und Radwege entlang des „Obergermanisch-Raetischen Limes“ – all‘ das haben wir zu bieten“, so Bürgermeister Uwe Bruchhäuser. „Die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau lädt ein, Natur und Kultur zu genießen, und ich freue mich, dass wir diese Vielfalt vielen Gästen näherbringen können. Wir freuen uns auf „Sie“. Lassen Sie uns gemeinsam ein tolles Landesfest feiern!“

SWR präsentiert Stars, Musik, Spaß und Action
Der SWR bringt Stars, Musik, Spaß und Action vom 16. bis 18. Juni in die Bäderstadt an der Lahn. Auf der großen Open-Air-Bühne im Kurpark präsentiert der Landessender musikalische Highlights und spannende Gäste aus dem Land. Ulla Fiebig, SWR Landessenderdirektorin RP: „Wir wollen dazu beitragen, dass die Menschen an diesem Wochenende in Bad Ems eine richtig gute Zeit haben. Als SWR sind wir fest verankert in den Regionen und nah dran an dem, was die Bürger und Bürgerinnen bewegt. Auch wir sind hier zu Hause. Der Rheinland-Pfalz-Tag ist für uns eine schöne Gelegenheit, mit den Besucherinnen und Besuchern ins persönliche Gespräch zu kommen, ihnen zuzuhören und über das, was wir als öffentlich-rechtliches Medienhaus tun, zu informieren. Die Gäste können uns und unsere vielfältigen Angebote noch besser kennenlernen und einige der Macherinnen und Macher vor Ort erleben. Wir freuen uns auf diese drei Tage Landesfest.“ Auftakt ist die 90-minütige Livesendung „Rheinland-Pfalz feiert!“ am Freitagabend mit der SWR Big Band, Alice Merton, Kelvin Jones und Anthony Strong, die auch im SWR Fernsehen ausgestrahlt wird. Der Samstag gehört der Musikwelt der achtziger Jahre: Das SWR1 Open Air „Back to the 80s“ katapultiert das Publikum zurück in das Kultjahrzehnt und präsentiert mit Maggie Reilly und Sidney Youngblood gleich zwei Stars aus den Achtzigern. Die „Tina Turner Tribute Show“ vollendet die Bühnenshow mit Pop-Balladen und Rock’n’Roll aus dem Musikjahrzehnt. Am Sonntag gibt es mit der KiKA Show Action zum Mitmachen und Mittanzen für die Kleinsten. Zum Abschluss der Festtage heizt die Partyband „Hit Radio Show“ den Besucherinnen und Besuchern am Sonntagabend noch mal richtig ein.

RPR1. und bigFM erfüllen musikalische Herzenswünsche
„Das Landesfest gehört nach Jahren coronabedingter Absagen endlich wieder zu unseren Veranstaltungs-Höhepunkten. Mit BUZZ, der Original RPR1. Liveband, „Juli“ und „Clock Clock“ auf unserer Bühne erfüllen wir vielen Musikfans in Rheinland-Pfalz einen Herzenswunsch – ein großes, kostenloses Open-Air-Konzert für die ganze Familie in einem wunderschönen Rahmen. Zusätzlich freuen wir uns, allen jungen Besucherinnen und Besuchern des Rheinland-Pfalz-Tages mit einer Karrieremeile dabei zu helfen, den für sie richtigen Job zu finden. Wir freuen uns auf eine tolle Stimmung in Bad Ems“, sagte der Programmchef von RPR1., Andreas Holz.

„bigFM ist stolz, auch in diesem Jahr wieder ein erstklassiges Line Up präsentieren zu können. Nachmittags treten mit Hetti und Noel Andre zwei Newcomer auf. Am Abend übernehmen dann mit Glockenbach und Leony zwei absolute Top Acts die bigFM-Bühne. Wir freuen uns, mit unseren Hörerinnen und Hörern in Bad Ems zu feiern“, so big-FM-Programmchef Patrick Morgan.

Rockland Radio rockt das Landesfest
Nach dem Riesenerfolg beim Landesfest im vergangenen Jahr in Mainz kommt Rockland Radio mit seinem großen Tribute-Festival auch zum Rheinland-Pfalz-Tag nach Bad Ems. „Wir haben uns dazu entschlossen, das Rockland Radio Tribute-Festival fortzuführen und als eines der großen Highlights beim Rheinland-Pfalz-Tag zu etablieren“, erläuterte Rockland Radio Geschäftsführer Steffen Müller die zukünftige Programmpolitik beim Landesfest. So wird beim 37. Rheinland-Pfalz-Tag in Bad Ems auf der Rockland Bühne am Marktplatz die Musik der großen Rock-Giganten wie Queen, Coldplay, AC/DC und Sting für Mega-Stimmung sorgen.

Vier Tribute-Bands wurden von Rockland Radio engagiert. Los geht’s am Freitag mit Welthits von den Hard Rock Pionieren AC/DC sowie ein atemberaubendes Live-Tribute der Pop Rock Band Coldplay. Am Samstag geht es mittags weiter mit einem Live-Auftritt von herrH, einem der populärsten Kinderlieder-Stars Deutschlands. Abends gibt es musikalische Highlights der New-Wave Band The Police, welche mit Frontmann und Rocklegende Sting unvergleichlich wurden. Nach dem Motto „All we hear is radio ga ga“ gibt es zum Abschluss Musik von Queen, den britischen Rockern rund um Weltikone Freddie Mercury.

Verstärkung des ÖPNV Angebots
„Es freut uns, dass wir gemeinsam mit dem Rhein-Lahn-Kreis und dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord in bewährt guter Art und Weise ein Rahmenkonzept für eine stressfreie An- und Abreise zum diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag entwickeln konnten. Wir hoffen, dass viele Kunden die ÖPNV-Angebote nutzen und so dazu beitragen, dass das Event auch unter Umweltaspekten ein voller Erfolg wird. Zumal es das Deutschland-Ticket ja nun auch vereinfacht, aus den angrenzenden Bundesländern mit Bus&Bahn anzureisen“, erläuterte Philipp Klee vom Verkehrsverbund Rhein-Mosel GmbH.

Rheinland-Pfalz-Tag ist ein Gemeinschaftsprojekt
„Der Rheinland-Pfalz-Tag ist ein großartiges Gemeinschaftsprojekt, das den Zusammenhalt und die Identität unseres Landes stärkt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Organisationteam von Stadt, Verbandsgemeinde und den anderen Partnern sei mit seinen Vorbereitungen für das Landesfest im Zeitplan. Selbstverständlich stehe bei allen Planungen die Veranstaltungssicherheit an vorderster Stelle. „Wenn das Wetter mitspielt, rechnen wir über alle drei Veranstaltungstage mit rund 150.000 Besucherinnen und Besuchern.“ Die Ministerpräsidentin dankte den Medienpartnern für das Musik- und Unterhaltungsprogramm, das immer ein besonderer Anziehungspunkt sei. „Mein Dank gilt auch allen Sponsoren, Unterstützern und Mitwirkenden, ohne deren Beitrag oder ehrenamtliches Engagement der Rheinland-Pfalz-Tag nicht möglich wäre“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Der 36. Rheinland-Pfalz-Tag fand 2022 anlässlich des 75-jährigen Jubiläums von Rheinland-Pfalz in der Landeshauptstadt Mainz statt. Davor musste das Landesfest pandemiebedingt zwei Jahre ausfallen. Bad Ems richtet nach 2005 bereits zum zweiten Mal den Rheinland-Pfalz-Tag aus. Aufgrund der gestiegenen Anforderungen an solche Großveranstaltungen findet der Rheinland-Pfalz-Tag nach Bad Ems nicht mehr jährlich, sondern alle zwei Jahre statt. Das nächste Mal ist das Landesfest dann 2025.

Das komplette Programm und alle weiteren Infos über: https://rlp-tag.de/de/programm/

75 Jahre Rheinland-Pfalz, Landtag Rheinland-Pfalz, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz Verfassungsfest 18. Mai: Landtag öffnet seine Pforten

19. April 2023 Euroadmin

Verfassungsfest 2022. Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz und Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann

Der Landtag Rheinland-Pfalz öffnet am 18. Mai 2023 wieder seine Türen und bietet im Rahmen des Verfassungsfests ein vielfältiges Programm für alle Altersgruppen. „Gemeinsam feiern wir diesen Festtag der Demokratie und erinnern daran, dass die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz am 18. Mai 1947 der Verfassung des nach dem Zweiten Weltkrieg neu geschaffenen Landes zugestimmt haben“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.

„Gerne öffnen wir auch in diesem Jahr wieder die Tore des Landtags, um allen Interessierten von Jung bis Alt einen Einblick in die Arbeits- und Funktionsweisen der Werkstatt unserer Demokratie zu bieten, zum Mitgestalten zu motivieren und für die Demokratie zu begeistern“, lädt Landtagspräsident Hendrik Hering die gesamte Bevölkerung herzlich ein. Man müsse sich bewusstmachen, dass Demokratie und Freiheit keine Selbstverständlichkeiten seien. Auch das Büro des Landtagspräsidenten kann inspiziert werden, und in einem der Ausschussräume wird exemplarisch der Ablauf einer Ausschusssitzung erklärt.

Führungen, Musik und Lesungen
Die Besucher:innen erwartet im und um den Landtag ein buntes Programm aus Informationen, Ausstellungen, Kultur und Politik für die ganze Familie. Es besteht die Gelegenheit, den Plenarsaal zu besichtigen, an verschiedenen und thematischen Führungen durch das Deutschhaus teilzunehmen sowie ein abwechslungsreiches musikalisches Angebot zu erleben. Das Landespolizeiorchester Rheinland-Pfalz und die französische Band „Le voyage de Caleb“, die Band der US Air Force, „Wings of Swing“ bieten ein vielseitiges musikalisches Programm auf der Bühne im Innenhof des Landtags. Im Plenarsaal unterhält die musikalische Lesung „Democracy is Coming“, Motzki liest, Maier singt, Schärf spielt Cohen und Dylan”. Ein Stand der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz und der Beauftragten für die Landespolizei (Foyer Landtag) informiert über deren Tätigkeit.

DFB-Demokratie-Talk und Parlaments-Check
Im Laufe des Mittags findet außerdem ein DFB-Demokratie-Talk mit Weltfußballerin Célia Šašić im Plenarsaal sowie die Malaktion „Elephants for Peace“ (in Saal 7 des Landtags) statt. Besonders willkommen sind auch an diesem Tag die Kinder: Julian Janssen, auch bekannt als Checker Julian, erklärt den jungen Gästen das Parlament.

Kulturelles aus Partnerregionen
Vertreten sind auch die Partnerregionen von Rheinland-Pfalz Burgund-Franche-Comté, Oppeln und Mittelböhmen. Diese informieren nicht nur über ihre kulturellen und touristischen Highlights, sondern bieten auch ihre speziellen kulinarischen Genüsse an. Für das leibliche Wohl sorgen ebenfalls das Landtagsrestaurant „RheinTisch“ sowie die Landfrauen aus Mainz-Finthen.

Weitere aktuelle Informationen, das Programm sowie ein Lageplan finden Sie demnächst auf der Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de.

Freiheit für das Wort, Landtag Rheinland-Pfalz, Marie Juchacz-Frauenpreis, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, ZDF

Journalistin Golineh Atai für mutige Reportagen aus dem Iran mit dem Marie Juchacz-Frauenpreis 2023 ausgezeichnet

9. März 2023 Euroadmin

Golineh Atai, Leiterin des ZDF-Auslandsstudios Kairo, zuständig für die Berichterstattung aus Ägypten, Libyen, dem Tschad, Saudi-Arabien, Jemen, Oman, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrein, Syrien, Irak, Maghreb-Staaten (nur pan-arabische/pan-islamische Themen) und dem Libanon, aus Kuwait und dem Nord-Sudan. © ZDF/Jana Kay

„Golineh Atai steht für einen Journalismus, der mutig berichtet und scharf analysiert, ohne sich selbst in den Vordergrund zu stellen. Sie nutzt ihr großartiges Talent, um Frauen in ihrem Kampf für Gleichberechtigung, Selbstbestimmung und Freiheit zu unterstützen. Wir ehren sie heute für ihre klare demokratische Haltung als Journalistin und für ihren Einsatz für Frauen und ihre Rechte. Für ihre besonderen Verdienste um die Gleichberechtigung von Männern und Frauen verleihe ich ihr den Marie Juchacz-Frauenpreis“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Preisübergabe in Mainz.

Am heutigen Tag der Internationalen Frauensolidarität richtete die Ministerpräsidentin ein besonderes Zeichen der Solidarität an die mutigen Frauen im Iran, die unter dem Ruf „Frauen, Leben, Freiheit“ für ein besseres Leben kämpfen. „Weltweit steht es nicht gut um die Situation der Frauen, die in besonderem Maße von ungerechten Gesellschaften und bewaffneten Konflikten betroffen sind. Doch weltweit stehen sie wie schon zu Zeiten von Marie Juchacz und auch jetzt im Iran immer wieder an der Spitze von gesellschaftlichen Bewegungen, die für Freiheit und Gerechtigkeit eintreten. Dabei gehört die internationale Solidarität zu den Fundamenten der Frauenbewegung und wir müssen alles dafür tun, dass die Stimmen der mutigen iranischen Frauen gehört werden“, betonte die Ministerpräsidentin.

Golineh Atai, die im Alter von fünf Jahren aus dem Iran nach Deutschland gekommen sei, habe den Frauen im Iran eine Plattform gegeben, um ihre Geschichte zu erzählen und von ihren Träumen, Hoffnungen und Zielen zu berichten. „Mit den Portraits in ihrem 2021 erschienenen Buch ‚Die Freiheit ist weiblich‘ führt sie uns vor Augen, wie riskant schon der kleinste Protest sein kann. Es ist der Blick in einen Alltag, der für uns in seiner Ungerechtigkeit oftmals unfassbar ist und doch das Leben von Millionen iranischen Frauen und Mädchen bestimmt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Eine der Frauen, die Golineh Atai portraitiert habe, sei Azam Jangravi, die extra aus Kanada eingereist war, um die Laudatio auf die Preisträgerin zu halten. In dem Buch schildere sie eindrucksvoll, wie sie 2018 nach langen Jahren der Reformversuche schließlich den Weg des öffentlichen symbolischen Protestes wählte und sich mit offenen Haaren gegen den Kopftuchzwang stellte. „Das Video davon ging viral um die Welt. Heute kämpft sie aus ihrer neuen Heimat Kanada weiter für die Gleichberechtigung der Frauen im Iran. Die Öffentlichkeit ist dabei ihr stärkster Verbündeter, der nochmals stärker wurde, seit Joko Winterscheid ihr seinen Instagram-Account mit über 1 Million Followern dauerhaft überließ“, so die Ministerpräsidentin.

Öffentlichkeit wie auch Meinungsvielfalt und Wahrheit seien besonders wichtig für all jene, die sich in ihren Heimatländern für Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Golineh Atai sei als Journalistin überall dort zu finden, wo die Welt in Aufruhr sei. Sie habe über die Maidan Proteste und die Annexion der Krim berichtet, seit vielen Jahren bringe sie einem großen Publikum den Mittleren Osten in seiner Vielfalt und Dynamik nahe. „Als souveräne Auslands-Korrespondentin ist Golineh Atai ein echtes Role Model“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Wie man mit einem herausfordernden Beruf und gefährlichen Situationen umgeht und dabei resilient bleibt, darüber sprach die Preisträgerin mit Dr. Donya Gilan, die den Bereich „Resilienz und Gesellschaft“ am Leibniz-Institut für Resilienzforschung in Mainz leitet.

Der Frauenpreis der Ministerpräsidentin wurde erstmals 2019 anlässlich des hundertjährigen Jubiläums des Frauenwahlrechts verliehen. Erste Preisträgerin war 2019 Dr. Lore Maria Peschel-Gutzeit. Sie setzte sich vor allem für das Recht von Beamtinnen ein, aus familiären Gründen in Teilzeit arbeiten zu können. Preisträgerin 2020 war Marlies Krämer, die sich für die sprachliche Gleichbehandlung von Frauen stark macht. Sportjournalistin Claudia Neumann, die als Fernseh-Kommentatorin von Fußballspielen Vorbild und Pionierin in einer vermeintlichen ‚Männerdomäne war, wurde 2021 mit dem Frauenpreis ausgezeichnet.

Der Frauenpreis 2022 ging an die Soziologin Jutta Allmendinger sowie Rita Süssmuth, die für ihr Lebenswerk geehrt wurde.

Mit dem Namen des Preises erinnert Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch an die frauenpolitische Vorreiterinnenrolle und die Verdienste von Marie Juchacz, die als Abgeordnete in der Weimarer Nationalversammlung als erste Frau eine Rede hielt. Vorgeschlagen werden die Preisträgerinnen von einer Expertinnen-Jury aus Wirtschaft, Wissenschaft, Medien, Kultur und Vertreterinnen verschiedener Gremien aus dem Bereich der Gleichstellung und Frauenpolitik unter Vorsitz der Ministerpräsidentin.

Fastnacht, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Wiesbadener Fastnacht

Ministerpräsident Boris Rhein empfängt hessische Fastnachtsvereine

12. Februar 2023 Euroadmin

Ministerpräsident Boris Rhein und seine Frau Tanja Raab-Rhein empfangen die hessischen Tollitäten im Schloss Biebrich in Wiesbaden Hessische © Staatskanzlei/Jonas Grom

Tausende ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger stiften in der fünften Jahreszeit Frohsinn und Zusammenhalt

Wiesbaden. Um den ehrenamtlichen Fastnachtern und Karnevalisten in Hessen für ihr Engagement zu danken, haben Ministerpräsident Boris Rhein und seine Frau Tanja Raab-Rhein 425 Repräsentanten des närrischen Brauchtums ins Schloss Biebrich nach Wiesbaden eingeladen. Die hessischen Prinzessinnen, Prinzen und ihr Gefolge stammen aus mehr als 100 Vereinen, die der Interessengemeinschaft Mittelrheinischer Karneval oder dem Karneval-Verband Kurhessen angehören.

Ministerpräsident Boris Rhein und seine Frau Tanja Raab-Rhein empfangen die hessischen Tollitäten, hier mit den Kinderprinzenpaaren, im Schloss Biebrich in Wiesbaden Hessische © Staatskanzlei/Jonas Grom

„Egal ob Fastnacht, Fasching oder Karneval: Die fünfte Jahreszeit verbindet Jung und Alt und bringt Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft zusammen. Tausende Menschen engagieren sich ehrenamtlich, um ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern auf Sitzungen oder in Umzügen eine Freude zu machen. Das finde ich gut“, sagte der Ministerpräsident. Nicht vergessen werden dürfe bei all dem närrischen Treiben, dass der Karneval in vielen Gegenden auch eine politische Funktion habe, indem er den gewählten Vertreterinnen und Vertretern humorvoll den Spiegel vorhalte. „Dieser Beitrag ist gelebte Demokratie. Ich danke allen Närrinnen und Narrhallesen in Hessen herzlich für ihren Einsatz“, sagte der Ministerpräsident.

Buchkultur, Carl-Zuckmayer-Medaille, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Carl-Zuckmayer-Medaille Ministerpräsidentin Malu Dreyer ehrt Nino Haratischwili – „Eine Stimme Osteuropas, die dringend gehört werden muss“

19. Januar 2023 Euroadmin

Ministerpräsidentin Malu Dreyer ehrt Nino Haratischwili mit der Carl Zuckmayer Medaille © Foto Heike von Goddenthow

Für ihre Verdienste um die deutsche Sprache hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die deutsch-georgische Schriftstellerin Nino Haratischwili mit der Carl-Zuckmayer-Medaille 2023 ausgezeichnet. Die Ministerpräsidentin würdigte sie bei der Preisverleihung als sprachmächtige Autorin, die Haltung mit dem Mut zum großen Erzählen verbindet. „Aus ihrem Werk spricht ein tiefes Verbundensein mit den Menschen und ihrer Geschichte. In ihren Büchern und Theaterstücken entfaltet sich das ganze Panorama menschlicher Freude und menschlichen Leids. Dabei zeichnet sie auch das Kleine in den Tragödien des Lebens nach. Bildstark und schonungslos zeigt sie, wie Menschen leben und überleben“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Feierstunde, für die das Mainzer Staatstheater den künstlerischen Rahmen gestaltet hatte. Rund 650 Gäste aus Politik, Medien, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur sowie 150 Schülerinnen und Schüler aus Mainzer Schulen nahmen an der Veranstaltung teil. Unter den Gästen waren auch die früheren Preisträger Rafik Schami und Thomas Brussig.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankte der ehemaligen georgischen Außenministerin Maia Panjikidze für ihre Laudatio auf die Preisträgerin. „Als Hochschulprofessorin und Germanistin hat sie das zuletzt erschienene Buch ‚Das mangelnde Licht‘ von Nino Haratischwili ins Georgische übersetzt. Sie ist aufs Engste mit dem Werk der Preisträgerin verbunden und lebt in der Hauptstadt von Georgien, wo die Preisträgerin aufgewachsen, die deutsche Sprache für sich entdeckt und ihre Anfänge im Theater gefunden hat, mit einer von ihr gegründeten deutsch-georgischen Gruppe“, so die Ministerpräsidentin.

Schriftstellerin Nino Haratischwili © Foto Diether von Goddenthow

Nino Haratischwili sei für sie eine Stimme Osteuropas, die dringend gehört werden müsse. Ihr Werk fordere dazu auf, die Perspektive osteuropäischer Länder wahrzunehmen und verstehen zu lernen. Sie erzähle von Freiheit als großer generationsübergreifender Geschichte der Staaten der ehemaligen Sowjetunion. „Mit ihren Romanen wie ‚Das achte Leben‘ entdecken wir das Suchen und Finden von Identität und Unabhängigkeit in den postsowjetischen Staaten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Für alles finde die Preisträgerin Worte; für Macht in all seinen Färbungen. ‚Die Katze und der General‘ buchstabiere die schrecklichen Verbrechen während des Tschetschenienkriegs aus. „Wenn wir bei ihr von der brutalen Gewalt des Bürgerkriegs, vom Schlangestehen für Benzin und von täglichen Stromausfällen lesen, dann erscheinen ihre Romane erschreckend aktuell“, so die Ministerpräsidentin weiter. Sie zeigte sich vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs dankbar dafür, dass so viele Menschen in Rheinland-Pfalz geflüchteten Menschen aus der Ukraine ihre Herzen und Türen öffnen. „Wir sind ein Land mit einer langen Einwanderungsgeschichte und viel Integrationserfahrung. Schon Carl-Zuckmayer hat von der ‚Völkermühle Europas‘ geschrieben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

In ihrem Werk finde Nino Haratischwili für Menschlichkeit eine eigene Sprache. Die Zuversicht im Hoffnungslosen, das Helle im Dunkeln, in ihren Geschichten gehe das Licht nie aus. Darin sei sie Carl Zuckmayer sehr ähnlich. Auch er schaue als optimistischer Menschenfreund schonungslos und liebevoll auf seine Heimat. „Ich freue mich sehr, dass ich Nino Haratischwili für ihre großen Geschichten voller Erzählkraft mit dem diesjährigen Zuckmayer-Preis auszeichnen darf“, so die Ministerpräsidentin.

Die Carl-Zuckmayer-Medaille wird vom Land Rheinland-Pfalz seit 1979 jährlich, am 18. Januar, dem Todestag Carl Zuckmayers, an Persönlichkeiten vergeben, die sich um die deutsche Sprache in besonderer Weise verdient gemacht haben.

Die Verdienste der Preisträger und Preisträgerinnen werden mit einer individuell gestalteten Kulturveranstaltung im Mainzer Staatstheater gewürdigt. Zu dem Preis gehört eine vom Künstler Otto Kallenbach geschaffene Medaille sowie ein 30-Liter-Fass mit Nackenheimer Riesling, dem Lieblingswein Carl Zuckmayers.

Trägerinnen und Träger der Carl-Zuckmayer-Medaille sind:

Günther Fleckenstein (1979), Werner Hinz (1980), Georg Hensel (1982), Friedrich Dürrenmatt (1984), Ludwig Harig (1985), Dolf Sternberger (1986), Tankred Dorst (1987), Günter Strack (1988), Hanns Dieter Hüsch (1989), Martin Walser, Adolf Muschg, André Weckmann (1990), Albrecht Schöne (1991), Hilde Domin (1992), Hans Sahl (1993), Fred Oberhauser (1994), Grete Weil (1995), Mario Adorf (1996), Katharina Thalbach (1997), Harald Weinrich (1998), Eva-Maria Hagen (1999), Peter Rühmkorf (2000), Mirjam Pressler (2001), Herta Müller (2002), Monika Maron, Wolf von Lojewski (2003), Edgar Reitz (2004), Thomas Brussig (2005), Armin Mueller-Stahl (2006), Udo Lindenberg (2007), Bodo Kirchhoff (2008), Volker Schlöndorff (2009), Emine Sevgi Özdamar (2010), Hans Werner Kilz (2011), Uwe Timm (2012), Doris Dörrie (2013), Dieter Kühn (2014), Bruno Ganz (2015), Sven Regener (2016), Joachim Meyerhoff (2017), Yoko Tawada (2018), Robert Menasse (2019), Maren Kroymann (2020), Nora Gomringer (2021), Rafik Schami (2022)

Malu Dreyer, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Zukunftsmut und Zuversicht bewahren und weitergeben – Malu Dreyers Neujahrsempfang 2023 wieder in Präsenz

11. Januar 2023 Euroadmin

Nach zwei Corona-Jahren konnte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 10. Januar 2023 endlich wieder traditionell in Präsenz das neue Jahr begrüßen mit den Spitzen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft. Im Bild: die Ministerpräsidentin ist umgeben von den Schornsteinfegerinnen und Schornsteinfeger, die bei der Begrüßung kleine Glücksbringer an die Gäste verteilt hatten. © Foto Diether von Goddenthow

Nachdem zwei Jahren pandemiebedingter Abstinenz mit ersatzweisem Online-Format konnte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 10. Januar 2023 endlich wieder in Präsenz zum traditionellen Neujahrsempfang in die Mainzer Staatskanzlei einladen. Und sie kamen alle, „soviel Gäste wie noch nie“, freute sie sich; darunter: 350 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, aus dem diplomatischen und konsularischen Corps, aus Gesundheit und Justiz, aus dem sozialen Bereich und Verbänden, Glaubensgemeinschaften, aus Medien und Kultur oder dem Sport. Sich ein wenig Mut für das neue Jahr abzuholen! Die Gäste wurden nicht enttäuscht: «Ich sehe als soziale Optimistin vor allem (…) die Kraft, die unsere Gesellschaft in den vergangenen Monaten entfaltet hat», so die Ministerpräsidentin, die an die Rheinland-Pfälzer appellierte, ihren bereits in den harten Corona-Jahren immer wieder bewiesenen «Zukunftsmut» zu bewahren und ihn an andere weiterzugeben.

Wenn sie auf das neue Jahr schaue, „dann sehe ich die Herausforderungen. Aber ich sehe als soziale Optimistin vor allem auch die Kraft, die unsere Gesellschaft in den vergangenen Monaten entfaltet hat. Ich finde es wichtig, dass wir den vor uns liegenden großen Aufgaben mit Zuversicht begegnen“, so die Ministerpräsidentin, die dabei einmal mehr die Kraft der Vielen hervorhob. Darauf sei während der Pandemie und der Flutkatastrophe Verlass gewesen und auch jetzt bei der Bewältigung der Folgen von Putins Krieg. „Allein im letzten Jahr haben wir in Rheinland-Pfalz rund 44.000 geflüchtete Menschen aus der Ukraine aufgenommen. Viele sorgen dafür, dass sie gut ankommen können. Ihnen allen gilt mein tiefer Dank“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Im engen Schulterschluss von Bund und Ländern seien viele Unterstützungen auf den Weg gebracht worden, die in diesem Jahr greifen. Der Staat handle entschlossen; niemand solle zurückgelassen werden, der auf Hilfe angewiesen sei. Die Ministerpräsidentin verwies auf die Steuererleichterungen, das mehr als verdoppelte Wohngeld oder das erhöhte Kindergeld und den Kinderzuschlag.

„Wenn Europa zusammensteht, ist es stark. Die Voraussetzungen dafür hat der Elysée-Vertrag geschaffen, dessen 60. Jahrestag der Unterzeichnung wir 2023 feiern. Er markiert den Beginn von Frieden und Freundschaft in Europa“, so die Ministerpräsidentin. Rheinland-Pfalz übernehme diesen Januar die Präsidentschaft in der Großregion, die dafür genutzt werden solle, die Demokratie zu stärken und die Zusammenarbeit im Zivilschutz, in der Energiesicherheit und bei der Wasserstoffstrategie zu vertiefen.

Römisch gewandet, präsentierten sie die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz. © Foto Diether von Goddenthow

„Wenn wir derzeit in viele Regionen der Welt schauen, dann dürfen wir umso dankbarer dafür sein, dass wir in einem funktionsfähigen Rechtsstaat leben und auf eine leistungsfähige und demokratische Polizei vertrauen können.“ Aufs Schärfste verurteilte die Ministerpräsidentin die Ausschreitungen in der Silvesternacht und jede Form von Gewalt gegen Polizisten und Polizistinnen oder gegen die Blaulichtfamilie: „Wer sie angreift, greift uns alle an. Die Landesregierung stellt sich schützend vor sie, auch mit unserer Kampagne „Respekt. Bitte!“

Beim Wiederaufbau im Ahrtal verwies die Ministerpräsidentin auf die vielen Fortschritte auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft, die sichtbar seien, wie etwa das Nahwärmenetz in Marienthal. „Der Wiederaufbau wird auch in diesem Jahr ein Regierungsschwerpunkt bleiben. Er ist eine Riesenaufgabe, die wir gemeinsam weiter anpacken und schaffen werden“, betonte sie. Rheinland-Pfalz sei ein starkes Land, zum ersten Mal in seiner Geschichte sei es zum Geberland im Länderfinanzausgleich geworden. Mit einer sehr niedrigen Arbeitslosenquote gehöre Rheinland-Pfalz seit langem zu den drei Top-Bundesländern. „Mit der Biotechnologie haben wir Innovationskraft im Land. Dafür stehen BioNTech und auch viele andere rheinland-pfälzische Unternehmen wie etwa Boehringer Ingelheim. Wir wollen Rheinland-Pfalz zu einem führenden Standort der Biotechnologie und Alternsforschung entwickeln“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Der Wandel unseres Lebens und Arbeitens sei an allen Stellen zu greifen. Das spürten auch die Menschen. Überall habe bereits Neues begonnen. Es liege an uns, den Wandel zu gestalten.

Gekommen waren auch die Rheinland-Pfälzischen Weinmajestäten, um auf das neue Jahr anzustoßen. © Foto Diether von Goddenthow

Zu einer guten Zukunft gehöre der Schutz des Klimas und die Transformation der Wirtschafts- und Arbeitswelt. „Wir wollen unsere Gesellschaft noch digitaler, sozialer und generationsgerechter machten“, so die Ministerpräsidentin. Die heimische Wirtschaft sei energieintensiv und brauche klimafreundliche Produktionsweisen, um zukunftsfähig zu sein. In diesem Zusammenhand sei sie stolz auf eine ganze Reihe europaweiter Leuchtturmprojekte, etwa beim Einsatz von grünem Wasserstoff oder Batteriezelltechnologie. „Solche Ansätze fördert das Land gerne“, so die Ministerpräsidentin.

Den musikalischen Rahmen des Neujahrsempfangs gestalten Ensembles des Landespolizeiorchesters Rheinland-Pfalz. © Foto Diether von Goddenthow

Mit dem Doppelhaushalt 2023 und 2024 sei die Grundlage für die politische Arbeit der kommenden zwei Jahre gelegt worden. In Milliardenhöhe würden die Bürger und Bürgerinnen entlastet und gleichzeitig Investitionen in die Zukunft getätigt. „Wir geben den Kommunen mehr Geld im kommunalen Finanzausgleich und setzen mit einer Klimaoffensive für die Kommunen einen Meilenstein auf dem Weg zur Klimaneutralität“, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie dankte ihren Gästen für ihr Engagement in ihren jeweiligen Bereichen. „Sie gehören zu denjenigen, die für unser Land Verantwortung mit Mut verbinden. Lassen Sie uns den Zukunftsmut bewahren und ihn auch an andere weitergeben.“

Freiheit für das Wort, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Ministerpräsidentin Malu Dreyer übernimmt Patenschaft für politisch verfolgte Schülerin im Iran: „Ich fordere die Freilassung der 16jährigen Sheno Ahmadian!“

18. Dezember 2022 Euroadmin

„Als Zeichen meiner Solidarität mit den Menschen im Iran habe ich eine politische Patenschaft für die 16-jährige Schülerin Sheno Ahmadian übernommen, die nach Angaben ihrer Familie aufgrund ihres friedlichen Protestes von iranischen Regierungstruppen entführt wurde. Ich fordere die Freilassung der Schülerin“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Mit dieser Patenschaft werde ich mich mit Aufrufen und Briefen, zum Beispiel an die Botschaft, für die Freilassung von Sheno Ahmadian einsetzen und dazu beitragen, die Opfer des Protestes sichtbar zu machen. Malu Dreyer hat im Rahmen des Patenschaftsprogramms der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) eine Patenschaft für Sheno Ahmadian übernommen. Die IGFM hat seit dem Jahr 2011 über 200 Patenschaften für gewaltlose politische Gefangene initiiert, bei denen sich Politikerinnern und Politiker öffentlich für deren Freilassung einsetzen. Ziel ist, durch öffentlichen Druck die Situation der Inhaftierten zu verbessern oder ihre Freilassung zu erreichen. Das politische Patenschaftsprogramm hat einen Fokus auf den Iran.

„Aus Angst vor dem Freiheitsdrang des eigenen Volkes schlägt das iranische Regime seit Wochen Demonstrationen brutal nieder. Bereits über zehntausend Menschen wurden verhaftet und Hunderte wurden ermordet – darunter auch viele Minderjährige, wie Sheno Ahmadian. Mit den öffentlich vollstreckten Exekutionen von zwei jungen Demonstranten wurde eine neue Stufe der Eskalation und Gewalt erreicht.“

Die 16-jährige Schülerin wurde am 16. November 2022 in der Stadt Dehgolan in der Provinz Kordestan von iranischen Regierungstruppen entführt. Laut ihrer Familie, konnte diese bislang trotz Anfragen bei der Polizei noch keine Informationen erhalten, wo Sheno ist und was mit ihr passiert ist. Nach Angaben von Exil-Iranern wurden wurden drei weitere kurdische Minderjährige entführt, Kizhan Karimi (17), Ayda Lotfi (17) und Bita Asadi (17). Ersten Angaben zufolge wurden die vier Schüler zuvor an ihrer Schule bedroht.

„Ich bewundere den Mut, mit dem die Iraner und Iranerinnen – gerade auch viele junge Menschen – unter diesen Umständen weiterhin Seite an Seite für die Menschenrechte und ein Leben in Freiheit auf die Straße gehen. Die iranische Regierung rufe ich auf, die universellen Menschenrechte zu achten. Ich stehe an der Seite der Protestierenden und ich bin sicher: der Fortschritt wird sich nicht aufhalten lassen“, so die Ministerpräsidentin weiter.

Vermittelt hat die Patenschaft der Leiter des Malteser Migrationsbüros Rheinland-Pfalz/Hessen. „Ich danke Behrouz Asadi dafür, so engagiert Patinnen und Paten aus Politik, Kultur, Sport und Gesellschaft für die mutigen Iranerinnen und Iraner zu gewinnen, die wegen ihres friedlichen Protests inhaftiert wurden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

75 Jahre Rheinland-Pfalz, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Zentrale für politische Bildung RLP

Abschließende Jubiläumsfeier 75 Jahre Rheinland-Pfalz aus Perspektive der Landeszentrale für Politische Bildung

17. Dezember 2022 Euroadmin

Zum Abschluss des Jubiläumsjahres lud die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz (LpB) in Kooperation mit der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz zum landesgeschichtlichen Rückblick „75 Jahre Rheinland-Pfalz“ nach Mainz ein. (vli.) Ministerpräsident a.D. Dr. Bernhard Vogel, Bernhard Kukatzki, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz (LpB), Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Prof. Dr. Andrea Römmele, Hertie School Berlin, Ministerpräsident a.D. Rudolf Scharping und Ministerpräsident a.D. Kurt Beck.beim Anschnitt der Geburtstagstorte. © Foto: Diether von Goddenthow

Zum Abschluss des Jubiläumsjahres von Rheinland-Pfalz blickten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihre Amtsvorgänger Bernhard Vogel, Rudolf Scharping und Kurt Beck zurück auf 75 Jahre Landesgeschichte und schauten zugleich auf die Herausforderungen der kommenden Jahre. „Rheinland-Pfalz hat sich in den 75 Jahren zu einem Zukunftsland entwickelt. Wir haben gelernt, dass die Vielfalt der Menschen und Regionen eine Stärke und keine Schwäche ist, wie viele es 1947 noch glaubten. Rheinland-Pfalz hat es immer wieder geschafft, sich neu zu erfinden, ohne seine Traditionen aufzugeben“, unterstrich die Ministerpräsidentin bei der Festveranstaltung, zu der die Landeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit der Staatskanzlei eingeladen hatte.

Bernhard Kukatzki, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz (LpB) © Foto: Diether von Goddenthow

Bernhard Kukatzki, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, begrüßte die Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Er dankte Malu Dreyer, dass die Landeszentrale für Politische Bildung Rheinland-Pfalz zu dieser abschließenden Jubiläumsveranstaltung Gast in der Staatskanzlei sein könnte. Die Politische Bildung betrachte, analysiere, bewerte, kritisiere und rege an. Daher wolle man gemeinsam mit den drei ehemaligen Ministerpräsidenten und der Ministerpräsidentin des Landes eine Würdigung der letzten 75 Jahre von Rheinland-Pfalz aus dem Blickwinkel der politischen Bildung und mit der gebotenen Distanz betrachten.

Prof. Dr. Andrea Römmele, Hertie School Berlin, führte durchs Programm. © Foto: Diether von Goddenthow

Als Unterstützung dieses konnte Frau Prof. Andrea Römmele von der Hertie School Berlin, gewonnen werden, die nach einem Kurzabriss der Rheinland-Pfälzischen Geschichte , von Martin Luther über die Mainzer Republik und die Freiheitskämpfe bis heute, die ehemaligen Ministerpräsidenten als Zeitzeugen und zuletzt die amtierende Ministerpräsidentin in Folge ihrer Amtszeit zu einem Rückblick auf die Bühne bat.

Ministerpräsident a.D. Dr. Bernhard Vogel, wurde gerade 90 Jahre alt. © Foto: Diether von Goddenthow

Der Rückblick widmete sich zunächst der Zeit der gesellschaftlichen Reformen und der Amtszeit von Dr. Bernhard Vogel (1976 bis 1988), der die Gründung und Wiedergründung von Hochschulen, den Ausbau der sozialen Infrastruktur oder der überregionalen Partnerschaften wie mit Ruanda initiierte. Dr. Bernhard Vogel, vor kurzem 90 Jahre alt geworden, ermutigte, dass, wie es seine Generation damals nach 1945 gelang „aus dem zerbombten, bis auf den letzten Kilometer von den Siegermächten besetzten Deutschland, wieder ein blühendes Land zu machen“, es auch die „heutige Generation“ schaffen werde, „die heutigen Schwierigkeiten so meistern wie wir das in der Vergangenheit getan haben“.

Ministerpräsident a.D. Rudolf Scharping, unterstützt Start-ups. © Foto: Diether von Goddenthow

Die Regierung von Rudolf Scharping (1991-1994) rückte Themen wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Mittelpunkt und ging die großen Zukunftsfragen wie die Förderung neuer Technologien, den Rheinland-Pfalz-Takt, den Kultursommer oder die Förderung des Ehrenamts an. Angesprochen, ob es in früheren Zeiten einfacher war, politische Verantwortung zu übernehmen, sagte er dass die neuen Medien schon in „sehr hohem Maße die politische Kultur und die Bereitschaft von Menschen, sich in dieser Kultur zu exponieren“ beeinflusst haben. Er könne nicht nachvollziehen, dass es in einer Demokratie möglich sei, dass sich jeder jeden Mist und sogar Lügen ausdenken und posten könne, „ohne mit seinem Namen dafür gerade stehen zu müssen“. Mit Demokratie und dem Respekt gegenüber der anderen Person habe das im Grunde genommen nichts zu tun, so Scharping.

Ministerpräsident a.D. Kurt Beck. © Foto: Diether von Goddenthow

Mit dem Abzug der Alliierten Truppen mussten Hunderte militärische Flächen einer neuen Nutzung zugeführt und Ersatz für Zehntausende Arbeitsplätze geschaffen werden. In der Regierungszeit von Kurt Beck (1994 bis 2013) konnte die Mammutaufgabe Konversion so gestaltet werden, dass sie zu einem Erfolg wurde. Ihm sei es mit seiner Initiative “Unser Nachbar Amerika“ vor allem auch darum gegangen, mit Abzug der Amerikaner die Freudschaft und die kulturellen Verbindungen, die sich im Verlauf der Jahrzehnte durch die amerikanischen Soldaten und Wehrangehörigen überall in Rheinland-Pfalz gebildet hatten, nicht abbrechen zu lassen in einer Zeit, „da nicht mehr automatisch junge Menschen aus den USA als Wehrangehörige zu uns kommen“. In Becks Ära wurde auch die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Universität als ein Markenzeichen von Rheinland-Pfalz eingeführt.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer. © Foto: Diether von Goddenthow

„Auch heute steht Rheinland-Pfalz vor großen Veränderungen. In Zeiten des Wandels und der Krisen haben die Bürger und Bürgerinnen einmal mehr bewiesen, dass wir ein Land des Zusammenhalts sind. Deshalb schaue ich mit Zuversicht auf alle kommenden Herausforderungen. Rheinland-Pfalz ist ein leistungsfähiges und ein wandlungsfähiges Land. Das hat es in den vergangenen 75 Jahren immer wieder bewiesen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Zum 75. Geburtstag von Rheinland-Pfalz fanden in diesem Jahr überall im Land viele Veranstaltungen statt, wurden Ausstellungen oder Konzerte organisiert. Höhepunkt des Jubiläums war der Rheinland-Pfalz-Tag, der im Mai in Mainz gefeiert wurde. Der landesgeschichtliche Rückblick mit der amtierenden Ministerpräsidentin und den drei früheren Regierungschefs rundete ein ereignisreiches Jubiläumsjahr ab.

Wer mehr über Rheinland-Pfalz wissen will, kann bei der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz die Broschüre „Rheinland-Pfalz. Eine kleine Landeskunde“ unter www.lpb.rlp.de kostenlos bestellen oder im Schriftenraum der LpB, Am Kronberger Hof 6 in Mainz, 3. Stock, direkt mitnehmen.

Innenministerium Rheinland-Pfalz, Rathaus Mainz, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer ernennt Michael Ebling zum neuen Minister des Innern und für Sport

13. Oktober 2022 Euroadmin

Oberbürgermeister Michael Ebling wird neuer Innenminister von Rheinland-Pfalz. © © Foto: Diether von Goddenthow

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute Michael Ebling zum neuen Minister des Innern und für Sport ernannt und ihm die Ernennungsurkunde überreicht. „Ich freue mich auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem neuen Minister“, so die Ministerpräsidentin.

Mit Michael Ebling übernehme ein überaus profilierter Kommunalpolitiker mit langjähriger Verwaltungserfahrung und Erfahrungen als Staatssekretär in der Landespolitik die Führung des Innenministeriums. „Michael Ebling hat sich als langjähriger Oberbürgermeister von Mainz große Verdienste um die Weiterentwicklung der Landeshauptstadt erworben und kennt gleichzeitig die Herausforderungen, vor denen die Kommunen stehen, aus der täglichen Praxis. Als Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Städtetags, Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetags und Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. vertritt er hervorragend die Interessen der Städte und ist auch ein wichtiger Partner der Landesregierung“, so die Ministerpräsidentin. Als Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur habe er in der Vergangenheit profunde Erfahrungen in der Landespolitik gesammelt. „Nicht zuletzt seine juristische Ausbildung kommt ihm bei seiner neuen Aufgabe zugute“, so die Ministerpräsidentin.

Der neu ernannte Innenminister Michael Ebling blickt der neuen Aufgabe mit Freude entgegen: „Der Bitte von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die Leitung des rheinland-pfälzischen Innenministeriums zu übernehmen, komme ich sehr gerne nach. Die Entscheidung, das Amt des Oberbürgermeisters meiner Heimatstadt niederzulegen und in diesen zentralen Bereich der Landesregierung zu wechseln, war keine einfache, aber ich blicke meinen neuen Aufgaben und Herausforderungen mit viel Engagement, aber auch dem nötigen Respekt entgegen. Auf die Zusammenarbeit mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dem Kabinett und dem Landtag von Rheinland-Pfalz freue ich mich. Ich möchte unser Bundesland positiv mit weiterentwickeln und an das anknüpfen, was mein Vorgänger im Amt – und dafür gehört ihm mein voller Respekt – entwickelt hat: Rheinland-Pfalz steht für Sicherheit und hohe Lebensqualität. Mainz steht auf einem soliden und zukunftssicheren Fundament, die Stadt ist lebenswert, gerecht, nachhaltig und wirtschaftlich erfolgreich – es gibt vermutlich keinen guten und dennoch keinen besseren Zeitpunkt als jetzt, das Amt zu übergeben und dann in Neuwahlen wieder besetzen zu lassen.“

Michael Ebling wurde in Mainz geboren und studierte nach dem Abitur Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Es folgten die 1. und 2. Juristische Staatsprüfung. Mit 27 Jahren übernahm er das Amt des Mombacher Ortsvorstehers.

Nach dem 2. Staatsexamen arbeitete er im Büro des damaligen Wissenschaftsministers Prof. Jürgen Zöllner und wurde 2002 hauptamtlicher Beigeordneter der Stadt Mainz für Soziales, Jugend, Wohnen und Gesundheit. Nach vier Jahren ernannte Ministerpräsident Kurt Beck ihn zum Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur.

Im Jahre 2012 wurde Ebling zum Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz gewählt. 2019 trat er erneut zur Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt an und wurde am 10. November für eine zweite Amtszeit gewählt, die offiziell am 18. April 2020 begann.

Seit November 2014 ist Michael Ebling Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetags und seit Januar 2016 ist er Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. 2019 wurde er zudem zum Vorsitzenden des rheinland-pfälzischen Städtetags gewählt.

Archivbild: Noch-Oberbürgermeister Michael Ebling mit Belgischem Königspaar Mathilde und Phillipe und Ministerpräsidentin Maly Dreyer am 5.Oktober 2022 beim Empfang vor dem Gutenberg-Museum Mainz. © © Foto: Diether von Goddenthow

BioNtech, Gutenberg-Gesellschaft Mainz, Rathaus Mainz, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Besuch des belgischen Königspaares: Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Zeichen für gelebte europäische Partnerschaft

5. Oktober 2022 Euroadmin

König Philippe und Königin Mathilde aus Belgien in Rheinland-Pfalz Besuch bei Biontech Foto: Staatskanzlei RLP Werner-Hohensee — König Philippe und Königin Mathilde aus Belgien in Rheinland-Pfalz Besuch bei Biontech
Foto: Staatskanzlei RLP Werner-Hohensee

„Mit Ihrem Besuch bei uns setzen Sie ein Zeichen für gelebte europäische Nachbarschaft. Sie kommen aus Brüssel und damit mitten aus dem Herzen Europas zu uns. Belgien und Rheinland-Pfalz verbindet vieles. Vor allem das Eintreten für die Vertiefung der europäischen Idee und die demokratischen Werte. Das ist in der aktuell schwierigen Situation des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der Energiekrise wichtiger als je zuvor“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Beginn des zweitägigen Besuchs des belgischen Königspaares in Rheinland-Pfalz. Sie betonte die große Bedeutung der Freundschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Belgien, die eine 58 Kilometer lange Grenze und die enge Zusammenarbeit in der Großregion verbindet. „Vor allem im Gesundheits- und Bildungsbereich kooperieren wir mit Ostbelgien, damit die Menschen in beiden Ländern profitieren und gut leben können. Auch im Energiebereich wollen wir die Zusammenarbeit zukunftsweisend weiter ausbauen“, so die Ministerpräsidentin.

Das Königspaar startete seine Reise durch Rheinland-Pfalz in der Landeshauptstadt Mainz. Hier haben sich die Majestäten bei BioNTech über die Forschungsarbeiten zu Krebsimmuntherapien informiert. Der Firmenbesuch veranschaulichte die Forschungsarbeit in den Laboren und zeigte die Bedeutung der Biotechnologie in Rheinland-Pfalz. „Biotechnologie ist eine Schlüsseltechnologie mit einem enormen Innovationspotenzial für die Gesundheit der Menschen. Wir als Landesregierung haben uns zum Ziel gesetzt, Rheinland-Pfalz in diesem Jahrzehnt zu einem führenden Standort in der Biotechnologie zu entwickeln“, sagte die Ministerpräsidentin. Begleitet wurde sie unter anderem von Wissenschafts- und Gesundheitsminister Clemens Hoch.

König Philippe und Königin Mathilde aus Belgien in Rheinland-Pfalz nach Ankunft im Gutenberg Museum, v.li.: Oberbürgermeister Michael Ebling, Königin Mathilde, König Philippe, Ministerpräsidentin Malu Dreyer © Foto: Diether von Goddenthow

Beim anschließenden Besuch im Gutenberg-Museum trug sich das Königspaar in das Goldene Buch der Stadt Mainz ein und verfolgte eine Druckvorführung an der historischen Druckerpresse. Es schloss sich eine Gesprächsrunde an, die den Bogen zur Moderne schlug und Rheinland-Pfalz als bedeutenden Mediensitz und innovativen Standort digitaler Medienprojekte vorstellte. Bei strahlendem Sonnenschein präsentierte sich Rheinland-Pfalz dem belgischen Königspaar am ersten Besuchstag von seiner besten Seite. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten das Eintreffen von König Philippe und Königin Mathilde und die Begrüßung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Hof der Staatskanzlei mitverfolgen. Nach dem herzlichen Empfang trafen die Majestäten mit dem rheinland-pfälzischen Kabinett zusammen und trugen sich in das Gästebuch der Landesregierung ein.

König Philippe und Königin Mathilde aus Belgien in Rheinland-Pfalz, hier beim Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Mainz und ins Gästebuch des Gutenberg Museum © Foto: Diether von Goddenthow

Bei einem Mittagessen im Festsaal der Staatskanzlei betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Europa beginnt vor unser Haustüre, wo Belgien unser Nachbarland ist. Deswegen ist die Freundschaft mit Belgien für uns von so hoher Bedeutung. Wir sind zusammen Teil der großartigen Großregion-Familie Luxemburg, Lothringen, Saarland, Wallonie, Föderation Wallonie-Brüssel und der Deutschsprachigen Gemeinschaft“. Mit Blick auf die aktuellen internationalen Herausforderungen sei das gemeinsame Eintreten für die demokratischen Werte besonders wichtig. „Seit über sieben Monaten hält uns der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine in Atem. Täglich erhalten wir neue Schreckensmeldungen. Ukrainer und Ukrainerinnen leiden und fliehen aus ihrer Heimat. Dieser Krieg bricht mit Völkerrecht. Unsere Antworten sind klar: Wir als Europäer und Europäerinnen stehen solidarisch an der Seite der Ukraine und halten zusammen“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Am Mittag steht ein Firmenbesuch bei der BASF am Standort Ludwigshafen auf dem Programm. Eine Werksrundfahrt durch das weltgrößte Chemieunternehmen steht unter dem Motto der Klimaneutralität. Dies wird in der Werksaustellung „Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft“ verdeutlicht.

Mathias Neumann erläutert dem royalen Paar aus Belgien die drucktechnischen Erfindungen von Johannes Gutenberg im musealen Druckzentrum des Gutenberg-Museums © Foto: Diether von Goddenthow

Anschließend werden der König und die Königin der Belgier ein Weingut in Deidesheim besuchen. Beim gemeinsamen Gang durch den Weinberg, durch die Kelterhalle in den Weinkeller kann sich das Paar ein Bild davon machen, wie Rheinland-Pfalz sich z.B. in Sachen „Smart-Farming“ aufstellt. Hierbei wird mit den neuen Technologien der Ressourcenverbrauch reduziert und die Landwirtschaft klimaoptimiert aufgestellt. Mit 70 Prozent aller aus Deutschland stammender Weine steht das Land Rheinland-Pfalz an erster Stelle der deutschen Weinherstellung. Von der Qualität rheinland-pfälzischer Weine können sich die Majestäten am Ende des ersten Besuchstages bei einer Fassweinprobe überzeugen. Dabei werden sie von der stellvertretenden Ministerpräsidentin Katharina Binz und von Wirtschafts- und Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt begleitet.

Mathias Neumann überreicht Koenig-Philippe seinen selbstgedruckten-Musterdruck © Foto: Diether von Goddenthow

Morgen wird das belgische Königspaar in das Mittelrheintal reisen. Der zweite Tag beginnt mit einer Rheinschifffahrt mit der MS „Loreley Elegance“ zwischen St. Goar und Boppard unter den Themen UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal und die künftige Entwicklung des Tals im Rahmen der Bundesgartenschau 2029. Weiter werden die Situation der deutschen Fließgewässer und insbesondere die Rheinschiffbarkeit im Zusammenhang mit dem Klimawandel thematisiert. Begleitet wird der Termin durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und Innenminister Roger Lewentz.

Anschließend geht die Reise weiter nach Koblenz. Hier wird das Königspaar von Oberbürgermeister David Langner begrüßt und die anlässlich der Bundesgartenschau 2011 gebaute Seilbahn nutzen, um zum Plateau der Festung Ehrenbreitstein zu gelangen. Der Besuch endet mit dem Eintrag ins goldene Buch der Stadt Koblenz und einem Austausch zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Ostbelgien in der Großregion.

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