Der Landtag Rheinland-Pfalz öffnet am 18. Mai 2024 wieder seine Türen und feiert die Demokratie. Im Rahmen des Verfassungsfests wird an diesem Tag im und rund um das Mainzer Deutschhaus am Rhein ein vielfältiges Programm für alle Altersgruppen angeboten.
„Gemeinsam feiern wir diesen Festtag der Demokratie und erinnern daran, dass die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz am 18. Mai 1947 der Verfassung des nach dem Zweiten Weltkrieg neu geschaffenen Landes zugestimmt haben“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. „Gerne öffnen wir auch in diesem Jahr wieder die Tore des Landtags, um allen Interessierten einen Einblick in die Arbeits- und Funktionsweisen der Werkstatt unserer Demokratie zu bieten, zum Mitgestalten zu motivieren und für die Demokratie zu begeistern“, lädt Landtagspräsident Hendrik Hering herzlich ein. Insbesondere in diesen Zeiten sei es wichtig, sich bewusst zu machen, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit sei, sie aber Freiheit, Frieden und Wohlstand sichere. Sie lebe vor allem vom Mitmachen und „sich einmischen“. Auch das Büro des Landtagspräsidenten kann inspiziert werden und in einem der Ausschussräume wird exemplarisch der Ablauf einer Ausschusssitzung erklärt.
Führungen, Musik und Lesungen
Die Besucherinnen und Besucher erwartet im und am Landtag ein buntes Programm aus Informationen, Ausstellungen, Kultur und Politik für die ganze Familie. Es besteht die Gelegenheit, den Plenarsaal zu besichtigen, an Führungen durch das Deutschhaus teilzunehmen sowie ein abwechslungsreiches musikalisches Angebot zu erleben. Die Big Band des Polizeipräsidiums Ludwigshafen und die Brass-Band BRASSERS, die USAREUR-AF Band and Chorus sowie Anny Ogrezeanu, Sieger der Casting-Show „The Voice of Germany“ 2022“, bieten ein vielseitiges musikalisches Programm auf der Bühne im Innenhof des Landtags. Im Plenarsaal unterhält die musikalische Lesung „Democracy is Coming, Motzki liest, Maier singt, Schärf spielt Cohen und Dylan”. Ein Stand der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz und der Beauftragten für die Landespolizei informiert über deren Tätigkeit.
Der Landtag als Arbeitgeber
Der Landtag präsentiert sich unter dem Motto „Wir begeistern für die Demokratie“ als Arbeitgeber und gibt Einblicke in die vielfältigen spannenden Tätigkeitsbereiche. Ebenso werden die unterschiedlichen Bildungsangebote des Landtags im Rahmen seiner „Demokratie-Offensive“ vorgestellt wie beispielsweise Bildungsprojekte für Schulen und Berufsschulen, aber auch Projekte zur Demokratiegeschichte sowie zu Erinnerungskultur und Gedenkarbeit.
Besonders willkommen sind an diesem Tag auch die Jüngsten: Julian Janssen, auch bekannt als „Checker Julian“ auf KiKA, erklärt den jungen Gästen das Parlament. Darüber hinaus gibt es Lesungen aus dem Pixi-Buch „Im Landtag ist was los“ sowie Kinderschminken.
Kulturelles aus Partnerregionen
Vertreten sind auch die Partnerregionen von Rheinland-Pfalz Burgund-Franche-Comté, Oppeln und Mittelböhmen. Diese informieren nicht nur über ihre kulturellen und touristischen Highlights, sondern bieten auch ihre speziellen kulinarischen Genüsse an. Für das leibliche Wohl sorgt das Landtagsrestaurant in Kooperation mit einem Stand der Weinraumwohnung, dem Eisstand N’EIS, einem Stand der Kaffeerösterei Müller sowie die Landfrauen aus Mainz-Finthen.
Weitere aktuelle Informationen, das Programm sowie ein Lageplan findet sich demnächst auf der Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de.
Frankfurt. Ministerpräsident Boris Rhein und Landtagspräsidentin Astrid Wallmann haben das Grundgesetz als Glücksfall der deutschen Geschichte bezeichnet. Aus Anlass der Genehmigung der Verfassung durch die Militärgouverneure der amerikanischen, britischen und französischen Besatzungszone am 12. Mai 1949 nahmen der Regierungschef und die Landtagspräsidentin am Sonntag an einem Festakt in Frankfurt teil. Dazu eingeladen hatten das Land Hessen, Vertreter der ehemaligen westlichen Alliierten, die Goethe-Universität Frankfurt sowie die Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte.
„Unser Grundgesetz ist der Gegenentwurf zum Nationalsozialismus und zu allen Formen des Totalitarismus“, sagte Ministerpräsident Rhein. Mit der Genehmigung des Grundgesetzes am 12. Mai 1949 hätten die westlichen Alliierten die Abkehr Deutschlands von der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft bestätigt und die Möglichkeit zur Westbindung Deutschlands eröffnet. „Das Grundgesetz verkörpert seit seinem Inkrafttreten vor 75 Jahren unsere kollektiven Werte, es schützt unsere Rechte und definiert unsere Pflichten als Bürgerinnen und Bürger. Wir können stolz sein auf unsere Verfassung, denn sie ist das Ergebnis eines langen Kampfes für Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit“, sagte der Regierungschef.
„Dass wir das Jubiläum des Grundgesetzes gemeinsam mit Vertretern der einstigen westlichen Alliierten feiern, zeigt die enge Verbundenheit und Freundschaft, die sich bis heute zwischen unseren Ländern und Völkern entwickelt hat und die 1949 ihren Anfang nahm. Wir dürfen nie vergessen, dass unser Staat auf den Trümmern einer Politik errichtet wurde, deren radikaler Nationalismus, Antisemitismus und Rassismus im größten Menschheitsverbrechen und in einem weltweit geführten Krieg gemündet ist. Dass die Alliierten vor diesem historischen Hintergrund Westdeutschland trotzdem den Weg zur Bildung eines neuen Staates mit einer demokratischen Verfassung ermöglichten und diesen Prozess unterstützten, war eine einmalige Chance, die glücklicherweise genutzt wurde. Sie verpflichtet uns als Politik und Gesellschaft bis zum heutigen Tag und auch in Zukunft“, sagte Hessens Landtagspräsidentin Astrid Wallmann.
Die Verabschiedung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 war das Ergebnis intensiver Beratungen im Parlamentarischen Rat, der 1948 von den Ländern als verfassunggebende Versammlung eingesetzt worden war und den politischen Neuanfang für Deutschland einleiten sollte. Aus Hessen wirkten im Parlamentarischen Rat unter anderem Elisabeth Selbert, Ludwig Bergsträsser, Heinrich von Brentano und der spätere Ministerpräsident Georg August Zinn mit.
Zur Erinnerung an die Verabschiedung des Grundgesetzes hat das Land Hessen die Kampagne „Das sind deine Rechte – 75 Jahre Grundgesetz“ gestartet, die in den nächsten Monaten zum Beispiel mit Theaterstücken über die Entstehungsgeschichte der Bundesrepublik informiert.
ffm. Gemeinsam mit der Stadt Frankfurt am Main rufen über 30 Organisationen aus Sport, Wirtschaft und Gesellschaft zum „Lauf für die Demokratie“ am Donnerstag, 23. Mai, auf. Der „Lauf für die Demokratie“ ist als dezentraler Lauf mit einem gemeinsamen Zieleinlauf geplant, zu dem sich Läuferinnen und Läufer kostenfrei anmelden können.
Oberbürgermeister Mike Josef sagt: „Der Sternlauf zur Paulskirche will auf sportliche Art ein Ausrufezeichen setzen: 75 Jahre Grundgesetz, 75 Jahre Bundesrepublik sind eine Erfolgsgeschichte! Wir laden alle ein, daran teilzunehmen. Die Werte des Sports, die Werte der Demokratie, treffen sich hier in idealer Weise, das freut mich besonders auch als Sportdezernent unserer Stadt.“
„Unser historisches Vorbild ist der Sternlauf von 1948, bei dem sich viele aktive Sportlerinnen und Sportler auf den Weg zur Paulskirche machten. Bei dieser ersten geschlossenen Manifestation des Sports nach dem Zweiten Weltkrieg übergaben Deutsche Leichtathletik-Meister Grußbotschaften jener Städte und Länder an Oberbürgermeister Walter Kolb und machten mit ihren Spenden den Wiederaufbau der Stätte des ersten deutschen Parlaments möglich“, erläutert Ina Hartwig, Dezernentin für Kultur und Wissenschaft.
Eingeladen sind Sportbegeisterte aller Altersgruppen und Fitnessniveaus, von Vereinsmitgliedern bis zu Einzelsportlerinnen und -sportlern, unabhängig davon, ob sie körperliche Einschränkungen haben oder nicht. Der Lauf ist kein Wettbewerb, sondern ein aktives Bekenntnis zur Demokratie.
Individueller Start ist am 23. Mai von einem selbst gewählten Ausgangspunkt. Gemeinsames Ziel ist die Ankunft zwischen 18 und 19 Uhr am Mainkai auf der Höhe des Römerbergs, um dann über einen abgesperrten, festlichen Zieleinlauf auf den Paulsplatz zu gelangen. Von 19 bis 21 Uhr erwartet die Teilnehmenden sowie Besucherinnen und Besucher ein kurzweiliges Abschlussprogramm, eröffnet von Schirmherr und Oberbürgermeister Josef.
Weitere Informationen zum „Lauf für die Demokratie“ 2024 stehen auf der Website lauffuerdiedemokratie.de und auf der Website paulskirche.de zur Verfügung. Teilnehmende werden gebeten, sich online unter Anmeldung | Lauf für die Demokratie anzumelden.
Aufruf: Frankfurt läuft für die Demokratie – wir sind dabei beim wichtigsten Lauf des Jahres!
75 Jahre Grundgesetz, 75 Jahre Bundesrepublik Deutschland. Am Donnerstag, 23. Mai, soll gemeinsam mit ganz Frankfurt ein sportliches Ausrufezeichen für unsere Demokratie gesetzt werden. Der 23. Mai markiert eine Erfolgsgeschichte, die mit einem Sternlauf zur Paulskirche, der „deutschen Wiege der Demokratie“, wie John F. Kennedy sie einst nannte, als eine Hommage an den ersten Sternlauf von 1948 gefeiert werden soll. Frankfurt am Main ist eine Hauptstadt der Demokratie.
Dem Aufruf der Stadt schließen sich an:
AWO Frankfurt
Deutscher Olympischer Sportbund
Deutsche Sportjugend
Deutscher Turnerbund
DGB
Eintracht Frankfurt
Eurobike
Evangelische Akademie Frankfurt
EVG
Frankfurter Laufshop
Frankfurt feiert Demokratie
Fraport
GEW
Gewerkschaft der Polizei
Hessischer Leitathletik Verband
HR Info
IB Bau
IG BCE
IG Metall
Internationaler Bund Frankfurt
Journal Frankfurt
Landesportbund Hessen
Mainova
Makkabi Frankfurt
NGG
Spiridon Frankfurt
Sportamt Frankfurt
Sportkreis Frankfurt
Stiftung Orte der Deutschen Demokratiegeschichte
TG Bornheim
Verdi
VGF
waoh
ffm. In einem Monat wird das neue Europäische Parlament gewählt. Die Stadt Frankfurt am Main nimmt diese wichtige Abstimmung zum Anlass, die europäische Idee und europäische Identität im Rahmen einer Festwoche im Mai zu feiern. Mit der Europäischen Zentralbank und anderen Behörden der Europäischen Union gilt Frankfurt neben Brüssel, Straßburg und Luxemburg als eine der vier Hauptstädte der EU.
Einer der Höhepunkte des Programms am Donnerstag, 9. Mai, ist ein buntes, interaktives Fest für alle ab 12 Uhr auf dem Römerberg. Von dort sind es nur wenige Schritte zum Historischen Museum (HMF) im Saalhof 1, das um 11 Uhr zu „Frankfurter Demokratiegeschichten“ einlädt. Eine Führung durch die Dauerausstellung „Frankfurt Einst?“ lässt die Entstehung und Entwicklung der Demokratie von der Nationalversammlung in der Paulskirche bis zu Waldbesetzungen lebendig werden. Besucherinnen und Besucher erfahren, warum und wie sich Menschen in dieser Stadt für Gleichheit und Freiheit eingesetzt, Parteien gegründet und Demonstrationen organisiert haben.
Die Teilnahme an der Führung „Frankfurter Demokratiegeschichten“ ist auf maximal 25 Personen beschränkt, der Guide Julian Mackenthun ist englischer Muttersprachler.
Wer es nicht zur Führung schafft, kann auch selbst anhand der Themen-Tour „Frankfurter Demokratiegeschichten – 1848 bis heute“ (auch auf Englisch als „Stories of Democracy in Frankfurt – 1848 to the Present“ vorhanden) das Museum erkunden. Unterschiedlichste Objekte kommen ins Spiel, etwa das Parlamentsstammbuch 1848/49 oder der Regenschirm der Frankfurter Revolutionärin Henriette Zobel, mit dem sie angeblich einen konservativen Abgeordneten erschlagen haben soll und dafür 16 Jahre Zuchthaus erhielt. Zu besichtigen ist auch die berühmte Frankfurter Küche der Architektin Margarete Schütte-Lihotzky, die die Arbeit der Hausfrauen der 20er Jahre revolutionierte.
Die Führung findet im Rahmen des Europa-Festes auf dem Römerberg am 9. Mai in Kooperation mit dem Dezernat V – Bürger*innen, Digitales und Internationales statt. Mehr Informationen zum Europa-Fest finden sich online unter Europa-Fest 2024 | Stadt Frankfurt am Main. Eine Anmeldung zur Führung ist online über den Ticketshop oder telefonisch über den Besucherservice unter 069/212-35154, montags bis freitags von 10 bis 16 Uhr, oder an der Kasse möglich. Der Eintritt kostet 8 Euro und ermäßigt 4 Euro, zuzüglich 3 Euro Führungsgebühr.
Die erste deutsche Demokratie, die es gab, war die Mainzer Republik. Sie wurde 1793 ausgerufen vom Balkon des Deutschhauses aus durch den Philosophen und Revolutionär Andreas Joseph Hofmann (1752 – 1849). Aufgrund ihrer historischen Bedeutung für die deutsche Demokratiegeschichte ist diese Mainzer Republik am 11. April 2024 während einer Festveranstaltung am historischen Ort – unterhalb des besagten Balkons vom Landtag Rheinland-Pfalz – als „Ort der rheinland-pfälzischen Demokratiegeschichte“ ausgezeichnet worden.
Landtagspräsident Hendrik Hering und Bernhard Kukatzki, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz, enthüllten gemeinsam vor dem Deutschhaus, dem heutigen Landtag Rheinlandpfalz, als Symbol dieser wichtigen Auszeichnung ein stählernes Rednerpult mit dem Text darauf: „Mainzer Republik 1793. Ort der Rheinland-Pfälzischen Demokratiegeschichte“.
Es gibt in Deutschland kein Parlamentsgebäude mit einer solchen demokratischen Tradition wie das Deutschhaus“, so der Landtagspräsident. Bei allen historischen Ambivalenzen aus heutigem Verständnis heraus, habe erstmals „in deutscher Sprache stattgefunden, was wir heute als modernes Parlament betrachten“.
Es habe in der Mainzer Republik bereits eine Art Geschäftsordnung gegeben, es haben Sitzungen stattgefunden, es wurden Protokolle geschrieben und so weiter. „Also alles, was wir in moderner Parlamentsarbeit kennen, dass hat es in der Mainzer Republik schon gegeben“, so Hering. Dieses symbolische Pult solle auch dazu beitragen, dass Besuchergruppen und alle, die im Mainzer Landtag arbeiteten, die Idee hinter der Auszeichnung, nämlich dass Rheinland-Pfalz das Bundesland mit der reichhaltigsten Demokratiegeschichte in Deutschland sei, „mit einer gewissen Euphorie und Selbstbewusstsein mit nach außen tragen und deutlich zu machen, in welch einem historischen Ort sie tätig seien. Die Mainzer Republik war der Beginn eines ersten Demokratie-Versuchs auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands. Hinzu kämen weithin bekannte Ereignisse wie das Hambacher Fest oder die Rittersturz-Konferenz. Aber es gebe auch viele weniger bekannte und kaum erschlossene Demokratieorte in Rheinland-Pfalz, denen man künftig wieder mehr Aufmerksamkeit verleihen wolle. „Damit die Geschichte nicht in Vergessenheit gerät, muss sie an den mit ihr verbundenen Orten auch erfahrbar sein“, so der Landtagspräsident.
„Nach der heutigen Auszeichnung werden wir in die Pfalz gehen und werden Bergzabern und die dortige Republik auszeichnen, und dann geht es weiter mit den anderen Orten“, so Hering.
Begleitet wurde die Verleihung durch eine Festveranstaltung im Landtag von Rheinland-Pfalz, dem Haus, in dem 1793 die revolutionären Mainzer die Republik ausriefen. Hier tagte zudem der Rheinisch-Deutsche Nationalkonvent, das gesetzgebende Organ der Mainzer Republik. Die Mainzerinnen und Mainzer, die am 18. März 1793 das erste Demokratie-Experiment in Deutschland ausriefen, hatten sich den Idealen von Freiheit und Gleichheit verschrieben. Doch der von der Französischen Revolution inspirierte Versuch scheiterte bereits nach wenigen Monaten mit der Niederlage der französischen Revolutionsarmee in und um Mainz. Schon am 23. Juli 1793 wurde in Mainz der vorrevolutionäre Zustand wiederhergestellt.
Die Veranstaltungsreihe ist eine Kooperation von Landtag und der Landeszentrale für Politische Bildung (LpB) Rheinland-Pfalz. Der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, Bernhard Kukatzki sagte: „Die Erinnerung und die Beschäftigung an und mit der Mainzer Republik schärft den Blick dafür, wie mühsam der Weg in die heutige Selbstverständlichkeit von Freiheit und Demokratie war. Und sie macht gleichzeitig bewusst, dass Freiheit und Demokratie täglich neu begründet und erworben werden muss. Mit dem Landtag hat die LpB einen Partner, mit dem sie in den kommenden Jahren immer wieder gemeinsame Veranstaltungen zum Thema Demokratiegeschichte, Demokratiebildung und Partizipation anbietet.“
„Wir möchten Sie heute einladen auf eine kleine Exkursion“, grüßte der Schauspieler Tino Leo in seinem Stück „Die Mainzer Republik – Frei leben oder sterben“ die Anwesenden im Plenarsaal des Landtags. „Treffen Sie auf außergewöhnliche Persönlichkeiten und mutige Bürger, die für unsere Menschen- und Freiheitsrechte gekämpft haben. Aber werden Sie auch Zeuge von List und Verrat.“ Sämtliche Persönlichkeiten spielte der Schauspieler dabei selbst und erweckte damit die kurzlebige Mainzer Republik für einen Augenblick wieder zum Leben.
„Die Tatsache, dass es schon Ende des 18. Jahrhunderts eine freiheitliche Demokratie auf deutschem Boden gab, ist faszinierend. Wer weiß, wohin sich das noch hätte entwickeln können, hätten die Ideen damals mehr Zeit gehabt, sich zu etablieren und zu verbreiten. Es war definitiv eine Pionierleistung, die man würdigen sollte“, erläuterte der Journalist Mirko Drotschmann („MrWissen2Go“) im Rahmen der Abendveranstaltung. „Andererseits: Diese Demokratie gab es nur, weil sie mit Eroberung, Propaganda und Zwang durchgesetzt wurde“, so Drotschmann.
Über die Interpretation der Geschehnisse in Mainz gegen Ende des 18. Jahrhunderts diskutierten die Historikerin Sarah Traub (Gesellschaft zur Erforschung der Demokratiegeschichte), Landtagspräsident Hendrik Hering, der Direktor der Landeszentrale für Politische Bildung, Bernhard Kukatzki, sowie der auf YouTube und Twitch als „Geschichtsfenster“ bekannte Andrej Pfeiffer-Perkuhn. Sie sprachen über dieses frühe Demokratie-Experiment sowie darüber, wie Demokratiegeschichte für alle spannend vermittelt werden kann. Durch den Abend führte die Moderatorin Kim-Noemi Adam, die auch als Streamerin „Freiraumreh“ bekannt ist.
Es sei natürlich schwierig die Mainzer Republik von 1793 mit unserem heutigen Demokratieverständnis zu vergleichen, so Sarah Traub, Historikerin und Referentin in der Gesellschaft zur Erforschung der Demokratiegeschichte; „denn diese frühen demokratischen Gehversuche von damals mit dem heutigen Maßstäben an unsere modere Demokratien zu messen, ist unglaublich schwierig“. Man müsse schon die Bewertung auch aus den damaligen Möglichkeiten heraus machen. Man müsse sich mal wirklich vorstellen: „wir reden von der Zeit, als es einen Kurfürsten gab, einen Kurfürst, und alle Menschen waren Untertanen, und plötzlich kann man wählen, plötzlich ist man ein freier mündiger Bürger, darf abstimmen“, zumindest alle freien Männer über 21 Jahre. Frauen durften da noch nicht abstimmen. Aber es sei natürlich „ein unglaublicher Schritt von diesem Untertanen zum mündigen Bürger. Das ist wirklich sehr revolutionär“. Diese Leute – aus ihrer Zeit heraus betrachtet – „hatten keine Vorbilder“. Wenn wir heute über diese Dinge redeten, „dann sind das teilweise auch unsere Vorbilder. Das hatten diese Menschen damals noch nicht. Sie waren politische Wegbereiter und wirklich im wahrsten Sinne des Wortes ‚Revolutionäre'“. so Traub.
Die Auszeichnung „Ort der rheinland-pfälzischen Demokratiegeschichte“ wird zweimal jährlich verliehen. Dabei werden zentrale Orte der Demokratiegeschichte des Bundeslandes ausgezeichnet. 2024 sind als erste Orte die Mainzer und die Bergzaberner Republik an der Reihe.
