„Als Zeichen meiner Solidarität mit den Menschen im Iran habe ich eine politische Patenschaft für die 16-jährige Schülerin Sheno Ahmadian übernommen, die nach Angaben ihrer Familie aufgrund ihres friedlichen Protestes von iranischen Regierungstruppen entführt wurde. Ich fordere die Freilassung der Schülerin“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Mit dieser Patenschaft werde ich mich mit Aufrufen und Briefen, zum Beispiel an die Botschaft, für die Freilassung von Sheno Ahmadian einsetzen und dazu beitragen, die Opfer des Protestes sichtbar zu machen. Malu Dreyer hat im Rahmen des Patenschaftsprogramms der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) eine Patenschaft für Sheno Ahmadian übernommen. Die IGFM hat seit dem Jahr 2011 über 200 Patenschaften für gewaltlose politische Gefangene initiiert, bei denen sich Politikerinnern und Politiker öffentlich für deren Freilassung einsetzen. Ziel ist, durch öffentlichen Druck die Situation der Inhaftierten zu verbessern oder ihre Freilassung zu erreichen. Das politische Patenschaftsprogramm hat einen Fokus auf den Iran.
„Aus Angst vor dem Freiheitsdrang des eigenen Volkes schlägt das iranische Regime seit Wochen Demonstrationen brutal nieder. Bereits über zehntausend Menschen wurden verhaftet und Hunderte wurden ermordet – darunter auch viele Minderjährige, wie Sheno Ahmadian. Mit den öffentlich vollstreckten Exekutionen von zwei jungen Demonstranten wurde eine neue Stufe der Eskalation und Gewalt erreicht.“
Die 16-jährige Schülerin wurde am 16. November 2022 in der Stadt Dehgolan in der Provinz Kordestan von iranischen Regierungstruppen entführt. Laut ihrer Familie, konnte diese bislang trotz Anfragen bei der Polizei noch keine Informationen erhalten, wo Sheno ist und was mit ihr passiert ist. Nach Angaben von Exil-Iranern wurden wurden drei weitere kurdische Minderjährige entführt, Kizhan Karimi (17), Ayda Lotfi (17) und Bita Asadi (17). Ersten Angaben zufolge wurden die vier Schüler zuvor an ihrer Schule bedroht.
„Ich bewundere den Mut, mit dem die Iraner und Iranerinnen – gerade auch viele junge Menschen – unter diesen Umständen weiterhin Seite an Seite für die Menschenrechte und ein Leben in Freiheit auf die Straße gehen. Die iranische Regierung rufe ich auf, die universellen Menschenrechte zu achten. Ich stehe an der Seite der Protestierenden und ich bin sicher: der Fortschritt wird sich nicht aufhalten lassen“, so die Ministerpräsidentin weiter.
Vermittelt hat die Patenschaft der Leiter des Malteser Migrationsbüros Rheinland-Pfalz/Hessen. „Ich danke Behrouz Asadi dafür, so engagiert Patinnen und Paten aus Politik, Kultur, Sport und Gesellschaft für die mutigen Iranerinnen und Iraner zu gewinnen, die wegen ihres friedlichen Protests inhaftiert wurden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Zum Abschluss des Jubiläumsjahres von Rheinland-Pfalz blickten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihre Amtsvorgänger Bernhard Vogel, Rudolf Scharping und Kurt Beck zurück auf 75 Jahre Landesgeschichte und schauten zugleich auf die Herausforderungen der kommenden Jahre. „Rheinland-Pfalz hat sich in den 75 Jahren zu einem Zukunftsland entwickelt. Wir haben gelernt, dass die Vielfalt der Menschen und Regionen eine Stärke und keine Schwäche ist, wie viele es 1947 noch glaubten. Rheinland-Pfalz hat es immer wieder geschafft, sich neu zu erfinden, ohne seine Traditionen aufzugeben“, unterstrich die Ministerpräsidentin bei der Festveranstaltung, zu der die Landeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit der Staatskanzlei eingeladen hatte.
Bernhard Kukatzki, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, begrüßte die Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Er dankte Malu Dreyer, dass die Landeszentrale für Politische Bildung Rheinland-Pfalz zu dieser abschließenden Jubiläumsveranstaltung Gast in der Staatskanzlei sein könnte. Die Politische Bildung betrachte, analysiere, bewerte, kritisiere und rege an. Daher wolle man gemeinsam mit den drei ehemaligen Ministerpräsidenten und der Ministerpräsidentin des Landes eine Würdigung der letzten 75 Jahre von Rheinland-Pfalz aus dem Blickwinkel der politischen Bildung und mit der gebotenen Distanz betrachten.
Als Unterstützung dieses konnte Frau Prof. Andrea Römmele von der Hertie School Berlin, gewonnen werden, die nach einem Kurzabriss der Rheinland-Pfälzischen Geschichte , von Martin Luther über die Mainzer Republik und die Freiheitskämpfe bis heute, die ehemaligen Ministerpräsidenten als Zeitzeugen und zuletzt die amtierende Ministerpräsidentin in Folge ihrer Amtszeit zu einem Rückblick auf die Bühne bat.
Der Rückblick widmete sich zunächst der Zeit der gesellschaftlichen Reformen und der Amtszeit von Dr. Bernhard Vogel (1976 bis 1988), der die Gründung und Wiedergründung von Hochschulen, den Ausbau der sozialen Infrastruktur oder der überregionalen Partnerschaften wie mit Ruanda initiierte. Dr. Bernhard Vogel, vor kurzem 90 Jahre alt geworden, ermutigte, dass, wie es seine Generation damals nach 1945 gelang „aus dem zerbombten, bis auf den letzten Kilometer von den Siegermächten besetzten Deutschland, wieder ein blühendes Land zu machen“, es auch die „heutige Generation“ schaffen werde, „die heutigen Schwierigkeiten so meistern wie wir das in der Vergangenheit getan haben“.
Die Regierung von Rudolf Scharping (1991-1994) rückte Themen wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Mittelpunkt und ging die großen Zukunftsfragen wie die Förderung neuer Technologien, den Rheinland-Pfalz-Takt, den Kultursommer oder die Förderung des Ehrenamts an. Angesprochen, ob es in früheren Zeiten einfacher war, politische Verantwortung zu übernehmen, sagte er dass die neuen Medien schon in „sehr hohem Maße die politische Kultur und die Bereitschaft von Menschen, sich in dieser Kultur zu exponieren“ beeinflusst haben. Er könne nicht nachvollziehen, dass es in einer Demokratie möglich sei, dass sich jeder jeden Mist und sogar Lügen ausdenken und posten könne, „ohne mit seinem Namen dafür gerade stehen zu müssen“. Mit Demokratie und dem Respekt gegenüber der anderen Person habe das im Grunde genommen nichts zu tun, so Scharping.
Mit dem Abzug der Alliierten Truppen mussten Hunderte militärische Flächen einer neuen Nutzung zugeführt und Ersatz für Zehntausende Arbeitsplätze geschaffen werden. In der Regierungszeit von Kurt Beck (1994 bis 2013) konnte die Mammutaufgabe Konversion so gestaltet werden, dass sie zu einem Erfolg wurde. Ihm sei es mit seiner Initiative “Unser Nachbar Amerika“ vor allem auch darum gegangen, mit Abzug der Amerikaner die Freudschaft und die kulturellen Verbindungen, die sich im Verlauf der Jahrzehnte durch die amerikanischen Soldaten und Wehrangehörigen überall in Rheinland-Pfalz gebildet hatten, nicht abbrechen zu lassen in einer Zeit, „da nicht mehr automatisch junge Menschen aus den USA als Wehrangehörige zu uns kommen“. In Becks Ära wurde auch die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Universität als ein Markenzeichen von Rheinland-Pfalz eingeführt.
„Auch heute steht Rheinland-Pfalz vor großen Veränderungen. In Zeiten des Wandels und der Krisen haben die Bürger und Bürgerinnen einmal mehr bewiesen, dass wir ein Land des Zusammenhalts sind. Deshalb schaue ich mit Zuversicht auf alle kommenden Herausforderungen. Rheinland-Pfalz ist ein leistungsfähiges und ein wandlungsfähiges Land. Das hat es in den vergangenen 75 Jahren immer wieder bewiesen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Zum 75. Geburtstag von Rheinland-Pfalz fanden in diesem Jahr überall im Land viele Veranstaltungen statt, wurden Ausstellungen oder Konzerte organisiert. Höhepunkt des Jubiläums war der Rheinland-Pfalz-Tag, der im Mai in Mainz gefeiert wurde. Der landesgeschichtliche Rückblick mit der amtierenden Ministerpräsidentin und den drei früheren Regierungschefs rundete ein ereignisreiches Jubiläumsjahr ab.
Wer mehr über Rheinland-Pfalz wissen will, kann bei der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz die Broschüre „Rheinland-Pfalz. Eine kleine Landeskunde“ unter www.lpb.rlp.de kostenlos bestellen oder im Schriftenraum der LpB, Am Kronberger Hof 6 in Mainz, 3. Stock, direkt mitnehmen.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute Michael Ebling zum neuen Minister des Innern und für Sport ernannt und ihm die Ernennungsurkunde überreicht. „Ich freue mich auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem neuen Minister“, so die Ministerpräsidentin.
Mit Michael Ebling übernehme ein überaus profilierter Kommunalpolitiker mit langjähriger Verwaltungserfahrung und Erfahrungen als Staatssekretär in der Landespolitik die Führung des Innenministeriums. „Michael Ebling hat sich als langjähriger Oberbürgermeister von Mainz große Verdienste um die Weiterentwicklung der Landeshauptstadt erworben und kennt gleichzeitig die Herausforderungen, vor denen die Kommunen stehen, aus der täglichen Praxis. Als Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Städtetags, Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetags und Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. vertritt er hervorragend die Interessen der Städte und ist auch ein wichtiger Partner der Landesregierung“, so die Ministerpräsidentin. Als Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur habe er in der Vergangenheit profunde Erfahrungen in der Landespolitik gesammelt. „Nicht zuletzt seine juristische Ausbildung kommt ihm bei seiner neuen Aufgabe zugute“, so die Ministerpräsidentin.
Der neu ernannte Innenminister Michael Ebling blickt der neuen Aufgabe mit Freude entgegen: „Der Bitte von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die Leitung des rheinland-pfälzischen Innenministeriums zu übernehmen, komme ich sehr gerne nach. Die Entscheidung, das Amt des Oberbürgermeisters meiner Heimatstadt niederzulegen und in diesen zentralen Bereich der Landesregierung zu wechseln, war keine einfache, aber ich blicke meinen neuen Aufgaben und Herausforderungen mit viel Engagement, aber auch dem nötigen Respekt entgegen. Auf die Zusammenarbeit mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dem Kabinett und dem Landtag von Rheinland-Pfalz freue ich mich. Ich möchte unser Bundesland positiv mit weiterentwickeln und an das anknüpfen, was mein Vorgänger im Amt – und dafür gehört ihm mein voller Respekt – entwickelt hat: Rheinland-Pfalz steht für Sicherheit und hohe Lebensqualität. Mainz steht auf einem soliden und zukunftssicheren Fundament, die Stadt ist lebenswert, gerecht, nachhaltig und wirtschaftlich erfolgreich – es gibt vermutlich keinen guten und dennoch keinen besseren Zeitpunkt als jetzt, das Amt zu übergeben und dann in Neuwahlen wieder besetzen zu lassen.“
Michael Ebling wurde in Mainz geboren und studierte nach dem Abitur Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Es folgten die 1. und 2. Juristische Staatsprüfung. Mit 27 Jahren übernahm er das Amt des Mombacher Ortsvorstehers.
Nach dem 2. Staatsexamen arbeitete er im Büro des damaligen Wissenschaftsministers Prof. Jürgen Zöllner und wurde 2002 hauptamtlicher Beigeordneter der Stadt Mainz für Soziales, Jugend, Wohnen und Gesundheit. Nach vier Jahren ernannte Ministerpräsident Kurt Beck ihn zum Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur.
Im Jahre 2012 wurde Ebling zum Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz gewählt. 2019 trat er erneut zur Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt an und wurde am 10. November für eine zweite Amtszeit gewählt, die offiziell am 18. April 2020 begann.
Seit November 2014 ist Michael Ebling Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetags und seit Januar 2016 ist er Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. 2019 wurde er zudem zum Vorsitzenden des rheinland-pfälzischen Städtetags gewählt.
König Philippe und Königin Mathilde aus Belgien in Rheinland-Pfalz Besuch bei Biontech Foto: Staatskanzlei RLP Werner-Hohensee
„Mit Ihrem Besuch bei uns setzen Sie ein Zeichen für gelebte europäische Nachbarschaft. Sie kommen aus Brüssel und damit mitten aus dem Herzen Europas zu uns. Belgien und Rheinland-Pfalz verbindet vieles. Vor allem das Eintreten für die Vertiefung der europäischen Idee und die demokratischen Werte. Das ist in der aktuell schwierigen Situation des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der Energiekrise wichtiger als je zuvor“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Beginn des zweitägigen Besuchs des belgischen Königspaares in Rheinland-Pfalz. Sie betonte die große Bedeutung der Freundschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Belgien, die eine 58 Kilometer lange Grenze und die enge Zusammenarbeit in der Großregion verbindet. „Vor allem im Gesundheits- und Bildungsbereich kooperieren wir mit Ostbelgien, damit die Menschen in beiden Ländern profitieren und gut leben können. Auch im Energiebereich wollen wir die Zusammenarbeit zukunftsweisend weiter ausbauen“, so die Ministerpräsidentin.
Das Königspaar startete seine Reise durch Rheinland-Pfalz in der Landeshauptstadt Mainz. Hier haben sich die Majestäten bei BioNTech über die Forschungsarbeiten zu Krebsimmuntherapien informiert. Der Firmenbesuch veranschaulichte die Forschungsarbeit in den Laboren und zeigte die Bedeutung der Biotechnologie in Rheinland-Pfalz. „Biotechnologie ist eine Schlüsseltechnologie mit einem enormen Innovationspotenzial für die Gesundheit der Menschen. Wir als Landesregierung haben uns zum Ziel gesetzt, Rheinland-Pfalz in diesem Jahrzehnt zu einem führenden Standort in der Biotechnologie zu entwickeln“, sagte die Ministerpräsidentin. Begleitet wurde sie unter anderem von Wissenschafts- und Gesundheitsminister Clemens Hoch.
Beim anschließenden Besuch im Gutenberg-Museum trug sich das Königspaar in das Goldene Buch der Stadt Mainz ein und verfolgte eine Druckvorführung an der historischen Druckerpresse. Es schloss sich eine Gesprächsrunde an, die den Bogen zur Moderne schlug und Rheinland-Pfalz als bedeutenden Mediensitz und innovativen Standort digitaler Medienprojekte vorstellte. Bei strahlendem Sonnenschein präsentierte sich Rheinland-Pfalz dem belgischen Königspaar am ersten Besuchstag von seiner besten Seite. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten das Eintreffen von König Philippe und Königin Mathilde und die Begrüßung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Hof der Staatskanzlei mitverfolgen. Nach dem herzlichen Empfang trafen die Majestäten mit dem rheinland-pfälzischen Kabinett zusammen und trugen sich in das Gästebuch der Landesregierung ein.
Bei einem Mittagessen im Festsaal der Staatskanzlei betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Europa beginnt vor unser Haustüre, wo Belgien unser Nachbarland ist. Deswegen ist die Freundschaft mit Belgien für uns von so hoher Bedeutung. Wir sind zusammen Teil der großartigen Großregion-Familie Luxemburg, Lothringen, Saarland, Wallonie, Föderation Wallonie-Brüssel und der Deutschsprachigen Gemeinschaft“. Mit Blick auf die aktuellen internationalen Herausforderungen sei das gemeinsame Eintreten für die demokratischen Werte besonders wichtig. „Seit über sieben Monaten hält uns der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine in Atem. Täglich erhalten wir neue Schreckensmeldungen. Ukrainer und Ukrainerinnen leiden und fliehen aus ihrer Heimat. Dieser Krieg bricht mit Völkerrecht. Unsere Antworten sind klar: Wir als Europäer und Europäerinnen stehen solidarisch an der Seite der Ukraine und halten zusammen“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Am Mittag steht ein Firmenbesuch bei der BASF am Standort Ludwigshafen auf dem Programm. Eine Werksrundfahrt durch das weltgrößte Chemieunternehmen steht unter dem Motto der Klimaneutralität. Dies wird in der Werksaustellung „Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft“ verdeutlicht.
Anschließend werden der König und die Königin der Belgier ein Weingut in Deidesheim besuchen. Beim gemeinsamen Gang durch den Weinberg, durch die Kelterhalle in den Weinkeller kann sich das Paar ein Bild davon machen, wie Rheinland-Pfalz sich z.B. in Sachen „Smart-Farming“ aufstellt. Hierbei wird mit den neuen Technologien der Ressourcenverbrauch reduziert und die Landwirtschaft klimaoptimiert aufgestellt. Mit 70 Prozent aller aus Deutschland stammender Weine steht das Land Rheinland-Pfalz an erster Stelle der deutschen Weinherstellung. Von der Qualität rheinland-pfälzischer Weine können sich die Majestäten am Ende des ersten Besuchstages bei einer Fassweinprobe überzeugen. Dabei werden sie von der stellvertretenden Ministerpräsidentin Katharina Binz und von Wirtschafts- und Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt begleitet.
Morgen wird das belgische Königspaar in das Mittelrheintal reisen. Der zweite Tag beginnt mit einer Rheinschifffahrt mit der MS „Loreley Elegance“ zwischen St. Goar und Boppard unter den Themen UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal und die künftige Entwicklung des Tals im Rahmen der Bundesgartenschau 2029. Weiter werden die Situation der deutschen Fließgewässer und insbesondere die Rheinschiffbarkeit im Zusammenhang mit dem Klimawandel thematisiert. Begleitet wird der Termin durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und Innenminister Roger Lewentz.
Anschließend geht die Reise weiter nach Koblenz. Hier wird das Königspaar von Oberbürgermeister David Langner begrüßt und die anlässlich der Bundesgartenschau 2011 gebaute Seilbahn nutzen, um zum Plateau der Festung Ehrenbreitstein zu gelangen. Der Besuch endet mit dem Eintrag ins goldene Buch der Stadt Koblenz und einem Austausch zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Ostbelgien in der Großregion.
Seine Majestät König Philippe und Ihre Majestät Königin Mathilde werden am 5. und 6. Oktober 2022 zu einem Besuch in Rheinland-Pfalz erwartet. Das zweitägige Besuchsprogramm führt das belgische Königspaar nach Mainz und an verschiedene Orte in der Pfalz und im Mittelrheintal. In der Landeshauptstadt werden sich die Majestäten am ersten Tag bei BioNTech über die Forschungsarbeiten zu Krebsimmuntherapien informieren und anschließend das Gutenberg-Museum besuchen.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird die Majestäten am Mittwoch, 5. Oktober 2022, um 12.00 Uhr in der Staatskanzlei begrüßen und ihnen anschließend das Kabinett vorstellen. Außerdem ist ein Mittagessen mit geladenen Gästen geplant. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit, die Ankunft des Königspaares im Hof der Staatskanzlei live mitzuerleben. Wer das belgische Königspaar willkommen heißen möchte, kann sich dafür unterhttps://s.rlp.de/Belgien anmelden. Die Plätze werden nach der Reihenfolge der Anmeldung vergeben.
„Bürgerschaftliches Engagement ist der Kitt unserer Gesellschaft. Dies hat nicht zuletzt der große Einsatz vieler Bürger und Bürgerinnen in der Flutkatastrophe und für ukrainische Kriegsflüchtlinge eindrucksvoll gezeigt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das große und vielfältige Engagement der rund 1,7 Millionen ehrenamtlich engagierten Menschen im Land will die Ministerpräsidentin auch in diesem Jahr wieder würdigen und hat dazu den Brückenpreis 2022 „Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken“ ausgeschrieben.
Der Brückenpreis wird dieses Jahr zum 15. Mal vergeben. „Rheinland-Pfalz ist ohne ein starkes Ehrenamt nicht vorstellbar. Dafür stehen Menschen, die sich mit großem persönlichen Einsatz, mit Kreativität, Begeisterung und auch mit ganz viel Freude für andere, für eine gute Sache, eine tolle Idee und unsere Gesellschaft als Ganzes einsetzen. Diese Engagierten sind es, die Rheinland-Pfalz zu einem lebenswerten, attraktiven und erfolgreichen Land machen“, so die Ministerpräsidentin.
Mit der Auszeichnung sollen Projekte, Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz geehrt werden, die sich für den Dialog von Jung und Alt, das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung, die Integration von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Sprache und Hautfarbe, gegen soziale Benachteiligung, Ausgrenzung, Hass und Diskriminierung und für eine nachhaltige Welt einsetzen oder mit ehrenamtlichen Hilfsprojekten Brücken zu den Menschen anderer Länder dieser Erde bauen.
Die Ministerpräsidentin wird den diesjährigen Brückenpreis im Rahmen einer Feierstunde am 3. Dezember 2022 in der Staatskanzlei verleihen. Mit der Auszeichnung erhalten die Preisträger und Preisträgerinnen nicht nur eine öffentliche Anerkennung für ihr vorbildliches Engagement, sondern auch eine finanzielle Unterstützung von 1.000 Euro. Zusätzlich wird für jedes ausgezeichnete Projekt ein „Imagevideo“ erstellt. Bewerbungen und Vorschläge für den Brückenpreis 2022 können bis zum 5. September online auf dem Ehrenamtsportal der Staatskanzlei (www.wir-tun-was.rlp.de) eingereicht werden. Dort sind auch weitere Informationen zum Preis und zu dem Bewerbungsverfahren zu finden. Eine unabhängige Jury wählt die besonders herausragenden Bewerbungen aus und schlägt sie der Ministerpräsidentin zur Preisverleihung vor.
„Die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz steht seit 30 Jahren für einen engen, konstruktiven und dauerhaften Dialog zwischen Landespolitik, Wirtschaft und Wissenschaft in Rheinland-Pfalz. Sie zeigt auch, dass Rheinland-Pfalz ein Land ist, das nach vorne schaut, neue Entwicklungen frühzeitig erkennt und Zukunft zum Wohle der Menschen gestaltet“, würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP). Diese feierte heute mit rund 200 geladenen Gästen ihr 30-jähriges Bestehen. Die ZIRP sei als Netzwerk und Standortinitiative in einer Zeit, die Antworten auf massive Krisen braucht, wichtiger denn je. „Nur gemeinsam können wir die großen Aufgaben angesichts der drohenden Energiekrise, des Klimawandels oder die digitale Transformation bewältigen“, so die Ministerpräsidentin und stellvertretende Vorsitzende der ZIRP. Ein Netzwerk wie die ZIRP sei dafür die ideale Plattform, da sie unterschiedliche Sichtweisen aufnehme und vereine.
Im gemeinsamen Talk mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Innenhof des Landesmuseums Mainz brachte auch Dr. Sabine Nikolaus, Landesleiterin Deutschland der Boehringer Ingelheim Deutschland GmbH und seit Oktober 2021 Vorsitzende der ZIRP, ihre Wertschätzung für die ZIRP zum Ausdruck: „Es ist kaum vorstellbar, dass eine so erfolgreiche Institution wie die ZIRP nach wie vor bundesweit einmalig ist“. Für sie persönlich bedeute die ZIRP gebündeltes Know-how, zukunftsweisende Diskurse und Inspiration. Die ZIRP sei insbesondere auch für die Wirtschaft im Land von großer Bedeutung. Das bereits 2013 und damit sehr frühzeitig von der ZIRP aufgegriffene Thema Digitalisierung oder Künstliche Intelligenz, ebenso wie der Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft oder nachhaltiges Wirtschaften seien großartige Belege hierfür.
Heike Arend, die Geschäftsführerin der ZIRP, würdigte das große Engagement der knapp 100 Mitglieder und weiterer langjähriger Partner: „Sie alle dokumentieren mit ihrer Mitgliedschaft und ihrem Engagement, wie wichtig ihnen die Entwicklung von Rheinland-Pfalz als guter Ort zum Leben und Arbeiten ist.“ Die ZIRP stehe auch weiterhin dafür, Themen der Zukunft frühzeitig zu erkennen und zu bearbeiten. Der ZIRP sei es als Standortinitiative wichtig, die Themen frühzeitig aufzugreifen, die das Wohlergehen und den Wohlstand des Wirtschafts- und Wissenschaftslandes Rheinland-Pfalz prägen.
Dass die Arbeit der ZIRP auch über die schwierige Phase der Pandemie hinaus von ihren Mitgliedern und Partnern geschätzt wird, zeigten die über 200 anwesenden Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Als musikalischer Botschafter stand an diesem Abend die mit dem ZIRP-Stipendium 2021 ausgezeichnete Band „Willkür“ auf der Bühne.
Das renommierte Musikstipendium vergibt die ZIRP gemeinsam mit der Landesstiftung Villa Musica seit nunmehr 25 Jahren an ausgewählte junge Musikerinnen und Musiker aus Rheinland-Pfalz. Seit Beginn der Förderung hat die ZIRP 71 Stipendien vergeben und damit insgesamt 83 junge Musikerinnen und Musiker gefördert. Mit einer Dotierung von insgesamt 12.000 Euro bewegt es sich bundesweit innerhalb der Spitzengruppe der Förderprogramme.
Die ZIRP wurde am 13. November 1992 in der Staatskanzlei in Mainz gegründet. Ihrer Gründung ging der gemeinsame Aufruf von Rudolf Scharping, damaliger Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, Vorstandsmitgliedern der größten Unternehmen des Landes sowie Vertretern aus der Kultur und den rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern voraus: Es sollte ein Verein gegründet werden, der in Rheinland-Pfalz die Diskussion über wichtige Zukunftsentwicklungen anstößt, Strukturwandel aktiv unterstützt und Menschen zusammenführt, denen die Entwicklung des Landes am Herzen liegt.
Für seine Verdienste um die deutsche Sprache hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den deutsch-syrischen Schriftsteller Rafik Schami mit der Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Die Ministerpräsidentin würdigte den Weltliteraten als wunderbaren Erzähler, der eine unverwechselbare literarische Klangfarbe geschaffen habe. Seinen literarischen Worten habe er Taten der Versöhnung und des Zusammenhalts folgen lassen. So gründete er den Verein Schams, um syrische Kinder und Jugendliche aus seinem Geburtsland zu unterstützen. Zeitgenössischen arabischen Romanen verhelfe er mit einem interkulturellen Projekt bei der Übersetzung und Veröffentlichung. Darüber hinaus setze er sich seit vielen Jahren für die Aussöhnung zwischen Palästinensern und Israelis ein. „Diese entschlossene, humanistische Grundhaltung verbindet die großen Künstler Zuckmayer und Schami, ebenso wie das schriftstellerische Verarbeiten der eigenen Exilerfahrung“, so die Ministerpräsidentin.
„Sprache ist für ihn die Tür zur Menschlichkeit“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Verleihung im Mainzer Staatstheater, die aufgrund der Pandemie ausnahmsweise im Sommer und nicht am 18. Januar, dem Todestag Zuckmayers, stattfand. Rund 500 Gäste aus Politik, Medien, Wirtschaft und Kultur, darunter auch der frühere Preisträger Robert Menasse, sowie 150 Schülerinnen und Schüler aus Mainzer Schulen nahmen an der Preisverleihung teil. Die Laudatio auf den 45. Träger der Carl-Zuckmayer-Medaille hielt Dr. Horst Lauinger, Leiter des Manesse Verlages.
„Was bei Carl Zuckmayer der Rhein ist, sind bei Rafik Schami die Gassen von Damaskus. Dort traf er seine Entscheidung, Erzähler zu werden und dort liegt die Quelle vieler seiner Geschichten. Er schreibt über die großen Themen des Menschseins und schafft es dabei, einen poetischen Blick auf das Alltägliche zu richten“, so die Ministerpräsidentin. Es sei eine gemeinsame Reise zu Geschichten, die von Familie, Heimat, Liebe, Leid, Unterdrückung, Folter, Auswanderung und Sehnsucht erzählen. „Seine Geschichten sind ein klares Bekenntnis gegen Unterdrückung und Gewalt. Er lehnt sich auf mit offenem Wort und Regimekritik und muss bis heute aus der Ferne miterleben, wie Syrien in verheerender Gewalt und Zerstörung versinkt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Sie sei Rafik Schami sehr dankbar, dass er seine klare Stimme gegen Hass und Gewalt auch hier in Deutschland einsetze. In seinem Essayband „Gegen die Gleichgültigkeit“ fordere er von uns allen ein Aufstehen gegen Rassismus, Antisemitismus und Frauenfeindlichkeit in der Gesellschaft. „Diese Themen haben keinen Platz, wo Zusammenhalt und Vielfalt als Fundament der demokratischen Gesellschaft steht. Ein Fundament, das auch durch Rafik Schami gestärkt wird. Er hat Vielfalt in die Literatur gebracht“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. An einem Abend, wo Sprache und Kultur im Mittelpunkt stehen, sei es ihr ein besonderes Anliegen herauszustellen, dass es auch in der Sprache ein Aufrütteln gegen die Gleichgültigkeit und den schleichenden Rassismus im Alltag brauche.
Die Carl-Zuckmayer-Medaille wird vom Land Rheinland-Pfalz seit 1979 jährlich, am 18. Januar, dem Todestag Carl Zuckmayers, an Persönlichkeiten vergeben, die sich um die deutsche Sprache in besonderer Weise verdient gemacht haben. Die Verdienste des Preisträgers werden mit einer individuell gestalteten Kulturveranstaltung im Mainzer Staatstheater gewürdigt. Zu dem Preis gehört eine vom Künstler Otto Kallenbach geschaffene Medaille sowie ein 30-Liter-Fass Nackenheimer Wein, dem Lieblingswein Carl Zuckmayers.
Fernseh-Liveshow, SWR3 Open Air, „Tatort“-Preview, SWR Medienlounge beim Rheinland-Pfalz-Tag vom 20. bis 22. Mai 2022 in Mainz / Großes SWR3 Open Air 2023
In Beisein der Landesregierung, unter ihnen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landtagspräsident Hendrik Hering, sowie von Oberbürgermeister Michael Ebling und zahlreicher Prominenz aus Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft feierte Rheinland-Pfalz in Mainz auf allen Plätzen seinen 75. Geburtstag. Der SWR war mit Stars, Musik und Entertainment an der Großen Bleiche und auf dem Ernst-Ludwig-Platz mit von der Partie. Den Auftakt machte die 90-minütige Liveshow „Rheinland-Pfalz feiert!“. Highlight zum Landesjubiläum war das SWR3 Open Air mit Top Acts und die Ankündigung, dass es im nächsten Jahr, 15. Juli 2023, wieder ein SWR3 Open Air in Mainz geben wird. Am Sonntag gehörte die Bühne zunächst dem KiKA, am Abend übernahm das Mainzer „Tatort“-Team mit der Preview des neuesten Krimis das Ruder. In der SWR Medienlounge präsentierte sich der SWR an allen drei Tagen, vom 20. bis 22. Mai, mit Shows, Aktionen und Information. Etwa 42.000 Besucherinnen und Besucher waren vor Ort.
Festzug bildet den Höhepunkt des Landesfestes –
Der Rheinland-Pfalz-Tag in Mainz startet am Sonntag in seinen dritten und letzten Tag. Nachdem am Samstag vor allem die Open Air Bühnen von SWR und Rockland Radio viele Besucherinnen und Besucher auf das Landesfest lockten, bildet der große Festzug am Sonntag einen besonderen Höhepunkt. Allein gestern besuchten mehr als 150.000 Besucherinnen und Besucher das Landesfest. „Wir haben zwei großartige Festtage erlebt mit einer riesigen Vielfalt an Informations- und Unterhaltungsangeboten. Wenn man über die Fest-Meile schlendert, sieht man eigentlich nur glückliche Gesichter“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Auch am zweiten Tag des Rheinland-Pfalz-Tags war die Stimmung in Mainz hervorragend“, betonte die Ministerpräsidentin. „Die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen feiern ein friedliches und ausgelassenes Landesfest. Die Lebensfreude und Gastfreundschaft, die in unserem Land so großgeschrieben werden, sind deutlich spürbar. Wir freuen uns, dass am Samstag auch das Wetter mitgespielt hat.“ Ich bin als Ministerpräsidentin froh und dankbar, dass wir 75 Jahre Demokratie und Frieden in unserem Land mit einem Rheinland-Pfalz-Tag der Superlative feiern konnten“, schwärmte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Abschluss des Landesfestes in Mainz und sprach der Gastgeberin, der Stadt Mainz, ein Riesenkompliment aus. Mehr als 180.000 Besucher und Besucherinnen hätten die ersten beiden Tage mitgefeiert. Bislang seien heute noch einmal über 150.000 Gäste zu verzeichnen, so dass die erwartete Besucherzahl von 300.000 deutlich übertroffen werde. Rheinland-Pfalz hätte nicht schöner und eindrucksvoller seinen 75. Geburtstag feiern können. Mit der Stadt und dem Landtag habe das Land wunderbare Mitveranstalter an der Seite gehabt, betonte die Ministerpräsidentin.
Auch Oberbürgermeister Oberbürgermeister Michael Ebling bilanzierte voller Freude: „War dieses Fest nicht genau das, was wir alle gebraucht haben? Begegnung, Miteinander, Lachen, Gespräche, ein Festumzug.“ Es sei der Stadt Mainz eine Ehre, Gastgeberin dieses Rheinland-Pfalz-Tages zu sein und mit allen Besucherinnen und Besuchern den 75. Geburtstag unseres Bundeslandes so fröhlich und friedlich feiern zu können. „Wir haben in den vergangenen Tagen das Motto ‚Mainz – Komm mit in die Zukunft‘ konsequent gelebt und umgesetzt und unsere Zukunftsprojekte zum großen Thema gemacht: Klimaneutralität, Digitalisierung, Biotechnologie, Leben und Arbeiten.“, so der Oberbürgermeister.
Landtagspräsident Hendrik Hering unterstrich: „Die vergangenen drei Tage haben einmal mehr gezeigt: Rheinland-Pfalz ist lebenswert! Gemeinsinn, Zusammenhalt, Vielfalt und Lebensfreude haben das ganze Wochenende über die Stadt und das Land gestrahlt. Nach zwei Jahren Pandemie und nach langjähriger Sanierung des Landtags habe ich mich sehr gefreut, dass wir wieder unsere Herzkammer der Demokratie für eine breite Öffentlichkeit öffnen konnten
Auch Kai Gniffke, Intendant des SWR, zeigte sich sehr zufrieden, dass das Rheinland-Pfalz-Fest eine großartige Gelegenheit gewesen sei, Menschen zu treffen: „Das Landesjubiläum war ein tolles Event und eine großartige Gelegenheit so viele Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer direkt zu treffen. Das wollen wir wiederholen! Auch im nächsten Jahr wird es ein großes SWR3 Open Air in Mainz geben und die Möglichkeit gemeinsam ausgelassen zu feiern.“ Und Ulla Fiebig, SWR Landessenderdirektorin Rheinland-Pfalz, unterstrich, dass Rheinland-Pfalz für uns alle Rheinland-Pfalz Heimat sei: „Wir sind an diesem Wochenende mit vielen Menschen ins Gespräch gekommen, an unserer Bühne, auf der Festmeile und in unserer SWR Medienlounge. Das ist toll, denn wir haben gespürt: Für viele ist der SWR ein wichtiger Begleiter im Alltag und eine feste Adresse für regionale Inhalte aus und für Rheinland-Pfalz. Das ist es, was uns ausmacht und mit den Menschen zusammenbringt. Für uns alle ist Rheinland-Pfalz Heimat. 42.000 Menschen haben das SWR Areal auf dem Festgelände besucht, um gemeinsam Geburtstag zu feiern. Der SWR war mittendrin. Und das war ein großartiges Erlebnis.“
Für 2023 plant SWR3 Open Air erneut Sechs Stunden Stars live wie an Fest-Samstag: So feierten beim mehr als sechsstündigen Open Air die Fans die Live-Auftritte der internationalen und nationalen Stars Lost Frequencies, Alvaro Soler, Milow, Tom Grennan und Emily Roberts. Frenetische Begeisterung als Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Landtagspräsident Hendrik Hering und SWR Intendant Kai Gniffke verkündeten, dass es auch im nächsten Jahr, am 15. Juli 2023, wieder ein großes SWR3 Open Air geben wird. SWR3 Programmchef Thomas Jung: „Das SWR3 Open Air in Mainz war eines der ersten großen Livekonzerte, bei denen die Fans nach mehr als zwei Jahren Pause wieder ausgelassen feiern konnten. Die Stimmung war großartig. Das wollen wir 2023 noch toppen.“
Stars, Musik und SWR Medienlounge für Groß und Klein
Schon am Freitag, 20. Mai, standen mit der SWR Big Band, Jupiter Jones, Johnny Logan und „Die Höhner“ bei der Liveshow „Rheinland-Pfalz feiert!“ herausragende Musikerinnen und Musiker auf der SWR Bühne. Am Sonntag bot KiKA seinen kleinen Fans die Möglichkeit, Stars live zu erleben. Unter dem Motto „KiKA kommt zur dir!“ beteiligte sich der Kinderkanal von ARD und ZDF mit einer großen Mitmach-Show am Rheinland-Pfalz-Tag. Auf der Leinwand der großen SWR Festivalbühne folgte die Premiere des neuesten „Tatort – In seinen Augen“ (Sendetermin: Sonntag, 26. Juni 2022, 20:15 Uhr im Ersten). Das Mainzer Ermittlerduo Heike Makatsch als Ellen Berlinger und Sebastian Blomberg als Martin Rascher klären den Tod einer reichen Witwe auf. In der SWR Medienlounge auf dem Ernst-Ludwig-Platz präsentierten sich drei Tage lang die verschiedenen Programme und Redaktionen des SWR. Dort trafen virtuelle Welten auf reales Erleben. Und Besucherinnen und Besucher konnten ihre Fragen zu Radio, Fernsehen, Internet-Formaten direkt den Programmmachenden stellen. Weitere Informationen zu den Veranstaltungen des SWR beim Landesjubiläum unter SWR.de/75-jahre-rlp
„Aus polizeilicher Sicht können wir eine durchweg positive Bilanz zum Rheinland-Pfalz-Tag-Wochenende in der Landeshauptstadt ziehen. Trotz hoher Besucherzahlen mussten die über 1.000 Kolleginnen und Kollegen des Polizeipräsidiums Mainz nur selten einschreiten. Vielmehr wurden zahlreiche Gespräche mit positiv gestimmten Festbesucherinnen und Festbesuchern geführt, bei denen eine große Akzeptanz für die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen zum Ausdruck kam. Nicht zuletzt bin ich der Überzeugung, dass die langjährige und sehr gute Zusammenarbeit zwischen Staatskanzlei, der Stadt Mainz und der Mainzer Polizei wesentlicher Erfolgsgarant für die Sicherheit bei Großveranstaltungen in unserer Landeshauptstadt ist“, sagte der Mainzer Polizeipräsident Reiner Hamm.
Eröffnung des Landesfestes Rheinland-Pfalz am 20.Mai 2022 durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (mitte) Foto: Staatskanzlei RPL
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in Mainz den Rheinland-Pfalz-Tag offiziell eröffnet. Auf der Landesbühne am Schillerplatz gab sie gemeinsam mit Oberbürgermeister Michael Ebling und Landtagspräsident Hendrik Hering den Startschuss für das Landesfest. „75 Jahre Rheinland-Pfalz! Wo könnten wir den Geburtstag unseres Landes besser feiern als mit einem Landesfest in unserer Landeshauptstadt. Der 36. Rheinland-Pfalz-Tag ist also gleichzeitig das große Geburtstagsfest des Landes, mit dem wir gemeinsam 75 Jahre Frieden, Freiheit und Demokratie feiern“, so die Ministerpräsidentin. Das Landesfest sei ein großartiges Gemeinschaftsprojekt, das ehrenamtliches Engagement und professionelle Organisation verbinde. Sie dankte allen Aktiven, die den Rheinland-Pfalz-Tag ausmachen und die sich nach zwei Jahren darauf freuen, endlich wieder ihr Engagement zu präsentieren und miteinander ins Gespräch zu kommen. „Mainz verbindet Tradition, Innovation und Fortschritt. Die Stadt zeichnet sich durch ihre Weltoffenheit und Gastfreundschaft aus. Ich danke dem Oberbürgermeister, dem gesamten Organisationsteam, vor allem auch den zahlreichen freiwilligen Helfern und Helferinnen, die in der ganzen Stadt unterwegs sind, und wünsche uns allen ein tolles Landesfest“, so die Ministerpräsidentin.
„Mainz heißt die Besucherinnen und Besucher des Rheinland-Pfalz-Tages herzlich willkommen im Herzen der Stadt. Wir freuen uns auf fröhliche Tage mit tollem Unterhaltungsprogramm, mit Wissen, Entdecken und Spaß – auf ein wirklich tolles Fest also zum schönsten Anlass in der Geschichte unseres Landes: seinem 75. Geburtstag“, so der Oberbürgermeister der gastgebenden Stadt, Michael Ebling.
Mit besonderem Blick auf die Wetterlage mit Regen und möglicherweise auch Gewittern beobachtet ein Meteorologe im Sicherheitsstab des Rheinland-Pfalz-Tages fortlaufend das Wetter und informiert über aktuelle Entwicklungen, so dass entsprechend reagiert werden kann.
Bis zu 300.000 Gäste werden an diesem Wochenende auf dem Festgelände in der Mainzer Innenstadt erwartet. Die Besucherinnen und Besucher können sich auf ein buntes Programm mit tollen Konzerten, spannenden Informationsmeilen und vielen Aktionsflächen und Mitmachangeboten freuen. Insgesamt gibt es fünf große und zahlreiche kleine Bühnen, 12 Themenfelder und Aktionsflächen sowie rund 330 Stände und Zelte. Auf der SWR-Bühne am Ernst-Ludwig-Platz findet neben der Live-Fernsehshow zum Landesgeburtstag das SWR3 Open-Air mit Top Acts wie Milow und Alvaro Soler sowie eine Tatort-Premiere statt. Am Treffpunkt „Rheinland-Pfalz – Die Landesbühne“ gibt es Talks mit den Mitgliedern der Landesregierung, einen Karnevalssplash sowie Musik unter anderem mit Flo und Chris. Ministerpräsidentin Malu Dreyer lädt am Samstagvormittag zu einem Frühschoppen mit der Landesregierung ein. Am Sonntag zieht ab 13 Uhr der große Festzug mit über 70 Nummern durch die Innenstadt. Die Landesregierung und der Landtag öffnen an allen drei Tagen für die Besucherinnen und Besucher ihre Türen.
Landtagspräsident Hendrik Hering freute sich, dass nach zwei Jahren coronabedingter Pause wieder der Verfassungstag des Landes am 18. Mai und das Bürgerfest des Landtags in großem Rahmen, diesmal in Verbindung mit dem Rheinland-Pfalz-Tag, gefeiert werden können. „Als Schaufenster der Demokratie stellt sich der sanierte Landtag im Deutschhaus als ein offenes Haus dar und an diesen drei Tagen bieten wir für Jung bis Alt ein vielfältiges Informations- und Unterhaltungsprogramm. Wir haben uns entschieden, gerade in dieser Zeit eines furchtbaren russischen Angriffskrieges in der Ukraine für die Demokratie werben und begeistern zu wollen. Demokratisch regierte Staaten führen keine Kriege gegeneinander. Demokratie und Freiheit bieten allen Bürgerinnen und Bürgern die Chance, Menschen aus anderen Ländern kennenzulernen. Demokratische Gesellschaften sind in der Lage, sich mit ehemaligen Feinden auszusöhnen“, so der Landtagspräsident.
„Mainz ist nach 22 Jahren wieder Gastgeberin des Rheinland-Pfalz-Tages und das, was die Stadt seit jeher auszeichnet, ist Weltoffenheit, Lebensfreude, Herzlichkeit und Gastfreundschaft. Beste Voraussetzungen für abwechslungsreiche Tage mit Ausstellungen, Live-Konzerten und Präsentationen von Vereinen, Institutionen und Unternehmen. „Mainz – Komm mit in die Zukunft“, das ist das Motto auf dem Mainz-Platz rund um den Dom. Geboten werden Einblicke in die bunte und vielfältige Welt der Wissenschaft, der Forschung und der Kultur, Mitmach-Angebote und Musik. Die Stadt dankt allen Beteiligten und Akteuren für ihr Engagement, insbesondere aber auch den Anwohnerinnen und Anwohnern für viel Verständnis rund um das große Fest zum 75. Geburtstag des Landes Rheinland-Pfalz.“
Zum Auftakt des Rheinland-Pfalz-Tages hatte am Vormittag der Ministerrat im Naturhistorischen Museum getagt. Anschließend trugen sich die Mitglieder des Kabinetts in das Goldene Buch der Stadt Mainz ein. Am Nachmittag hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer engagierte junge Leute zu einem #Jugendtalk am Treffpunkt Rheinland-Pfalz eingeladen.
