Kategorie-Archiv: Freiheit für das Wort

Börsenverein des Deutschen Buchhandels: Solidaritäts-Aktion „Lesen für die Freiheit“ als Protest gegen Erdoğan-Empfang am 28.09.2018

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Mit einem Appell und der Solidaritäts-Lesung „Lesen für die Freiheit“ setzt der Börsenverein des Deutschen Buchhandels dem Empfang des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Berlin ein Zeichen für Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenrechte entgegen. Im Livestream mit dabei: Aslı Erdoğan, Michel Friedman, Insa Wilke, Hauke Hückstädt, Jörg Bong u.a. am Freitag, 28. September, 18 Uhr

„Im selben Moment, in dem Präsident Erdoğan vom Bundespräsidenten und Regierungspolitikern in Berlin zum Staatsbankett empfangen wird, sitzen Hunderte Menschen als politisch Gefangene in türkischen Gefängnissen – nur, weil sie ihre Meinung gesagt haben. Das ist ein Skandal! Deutschland rollt den roten Teppich für einen Despoten aus, der in seinem Land die Meinungsfreiheit und die Menschenrechte außer Kraft gesetzt hat. Es ist wichtig, den Gesprächsfaden zwischen Deutschland und der Türkei nicht abreißen zu lassen. Aber dass Deutschland das türkische Staatsoberhaupt feierlich und mit allen Ehren empfängt, ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die in der Türkei seit Monaten und Jahren unter fadenscheinigen Gründen und ohne fairen Prozess angeklagt und inhaftiert sind. Wir fordern die umgehende Freilassung dieser Menschen und ein Ende der Repressalien gegenüber Kultur- und Medienschaffenden und anderen Verfolgten! Die Bundesregierung und der Bundespräsident müssen gegenüber ihrem Staatsgast klare Worte finden und sich konsequent für Meinungsfreiheit und Menschenrechte einsetzen“, sagt Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins.

Solidaritäts-Aktion: Lesen für die Freiheit

Mit einer Solidaritäts-Lesung während des Höhepunktes des Staatsbesuchs, einem Staatsbankett in Schloss Bellevue, wollen der Börsenverein und zahlreiche Kultur- und Medienschaffende sich für Freiheit und Menschenrechte einsetzen. Die Initiatoren wollen inhaftierten und verfolgten Autorinnen und Autoren zeigen, dass sie in Deutschland nicht vergessen sind. Die Lesung wird per Livestream aus Frankfurt am Main übertragen.

Livestream:

für-das-Wort-und-die-Freihe„Lesen für die Freiheit – Solidarität mit inhaftierten und verfolgten Autorinnen und Autoren in der Türkei“
am Freitag, 28. September 2018, ab 18 Uhr
auf www.wort-und-freiheit.de und www.facebook.com/Boersenverein
mit Texten von Ahmet Altan, Deniz Yücel, Can Dündar, Aslı Erdoğan und Selahattin Demirtaş

Es lesen: Aslı Erdoğan, Michel Friedman, Insa Wilke, Hauke Hückstädt, Jörg Bong, Alexander Skipis, Monika Kolb u.a.

Wer die Aktion unterstützen will, kann den Livestream über Facebook teilen.

Die Aktion ist Teil der Kampagne „On The Same Page“, mit der der Börsenverein, die Frankfurter Buchmesse und weitere Partner den 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte begehen.

85 Jahre Bücherverbrennung: „Mahnung an unsere freie, demokratische Gesellschaft“

Am 10. Mai 2018 jähren sich die in der Zeit des Nationalsozialismus begangenen Bücherverbrennungen zum 85. Mal. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels ruft zum Gedenken und zur Auseinandersetzung mit dem Ereignis auf, das in erschreckender Weise gezeigt hat, wie die Freiheit des Wortes außer Kraft gesetzt werden kann.

Heinrich Riethmüller, Vorsteher des Börsenvereins: „Vor 85 Jahren wurde die Meinungs- und Publikationsfreiheit in unserem Land auf schreckliche Art und Weise angegriffen. Die Bücherverbrennungen rund um den 10. Mai 1933 sind eine Mahnung an unsere freie, demokratische Gesellschaft. Sie zeigen, wie zerbrechlich die Freiheit des Wortes sein kann. Als Buchhändlerinnen und Buchhändler, Verlegerinnen und Verleger wollen wir die Erinnerung an diese Ereignisse wach halten und ihnen ein entschiedenes ,Nie wieder!‘ entgegensetzen.“

Der Börsenverein sieht sich aufgrund seiner eigenen Geschichte in einer besonderen Verantwortung: „Aus opportunistischen Gründen hat der Verband damals mit den Machthabern kooperiert und die Bücherverbrennungen aktiv unterstützt. Das ist beschämend. Unser innerer Wertekompass ging uns verloren. Umso konsequenter treten wir heute für die Freiheit des Wortes als Menschenrecht und unverzichtbare Grundlage unserer Demokratie ein“, sagt Riethmüller.

Heute Abend lädt der Börsenverein gemeinsam mit dem Kulturdezernat der Stadt Frankfurt am Main zu einer Gedenkveranstaltung im Historischen Museum Frankfurt ein. Bodo Kirchhoff, Frank Witzel, Olga Martynova und Gerd Koenen lesen aus Werken, die vor 85 Jahren geächtet und verbrannt wurden. Gespräche und Wortbeiträge erinnern an das Geschehen und rücken die Bedeutung des Gedenktages in der heutigen Zeit in den Blick. „Lesen gegen das Vergessen: Frankfurt gedenkt der Bücherverbrennung vor 85 Jahren“ beginnt um 20 Uhr, der Eintritt ist frei. Weitere Informationen unter: www.wort-und-freiheit.de/termine/lesen-gegen-das-vergessen

Börsenverein: „Deniz Yücels Mut und sein konsequentes Festhalten an seinen Werten verdienen größten Respekt“

Heute kam der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel nach einem Jahr ohne Anklage in türkischer Untersuchungshaft frei. Gegen Abend wurde er nach Deutschland ausgeflogen. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hatte sich – unter anderem mit seiner Aktion „Freiheit für das Wort“ – auch für die Freilassung  von Deniz Yücel eingesetzt.

Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Foto: Diether v. Goddenthow
Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Foto: Diether v. Goddenthow

Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels:
„Endlich – Deniz Yücel kommt frei! Mit großer Erleichterung und Freude haben wir von seiner bevorstehenden Entlassung erfahren. Es ist eine Farce, dass er über ein Jahr lang als politisch Gefangener aufgrund fadenscheiniger Vorwürfe im Gefängnis saß, nur weil er seine Meinung geäußert hatte. Sein Mut und sein konsequentes Festhalten an seinen Werten verdienen größten Respekt. So hatte er sich erst kürzlich dagegen verwahrt, nach einem Jahr im Gefängnis im Gegenzug zu einem ‚schmutzigen Deal‘ Deutschlands mit der Türkei freigelassen zu werden. Seine Haftentlassung ist ein Hoffnungsschimmer. Von Entwarnung kann aber keine Rede sein. Noch immer sitzen über 150 Kultur- und Medienschaffende in der Türkei im Gefängnis, wie etwa der Verleger und Kulturmäzen Osman Kavala. Noch immer ist die Meinungs- und Pressefreiheit dort so gut wie abgeschafft, rechtsstaatliche Prinzipien wie die Gewaltenteilung sind ausgehebelt. Wir fordern mit Nachdruck, dass die türkische Regierung und Justiz die Repressalien gegen Kulturschaffende aufheben und die vielen immer noch inhaftierten Autoren, Verleger und Journalisten umgehend freilassen.“

Börsenverein des Deutschen Buchhandels fordert Freiheit für Buchhändler und Verleger Gui Minhai

Chinesische Sicherheitskräfte haben den Buchhändler und Verleger Gui Minhai am vergangenen Samstag in der Nähe Pekings festgenommen. Der schwedische Staatsbürger Gui wurde bereits 2015 in Thailand verschleppt und fand sich in chinesischer Gefangenschaft wieder. Im letzten Jahr ließ die chinesische Justiz ihn angeblich frei, sein Aufenthaltsort blieb aber unklar. Gui steht unter konsularischem Schutz Schwedens.

„Wir verurteilen die Entführung Gui Minhais aufs Schärfste und fordern seine unverzügliche Freilassung. Die Situation der Meinungsfreiheit in China ist katastrophal und verschärft sich zunehmend. Das zeigen schon die Zensurforderungen gegenüber wissenschaftlichen Verlagen wie Cambridge University Press oder Springer Nature. Diesen Repressalien dürfen wir uns nicht beugen. Wir fordern die Bundesregierung und die EU-Kommission auf, Schweden in seinen Bemühungen um die Freilassung Gui Minhais zu unterstützen. Die Meinungsfreiheit darf nicht zum Verhandlungsgegenstand werden, auch nicht zugunsten wirtschaftlicher Interessen. Sie ist ein Menschenrecht und nicht verhandelbar – das muss auch China verstehen“, sagt Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels.

Gui Minhai hat in Hongkong regimekritische Schriften verlegt und verkauft. Der internationale Verlegerverband International Publishers Association hatte Gui Minhai in diesem Monat für die Shortlist des Prix Voltaire, einen Preis für das Eintreten für Meinungsfreiheit, ausgewählt.

Statement der schwedischen Regierung

Börsenverein des Deutschen Buchhandels erleichtert über Ausreiseerlaubnis für Erich-Maria-Remarque-Friedenspreis-Trägerin Aslı Erdoğan

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Die türkische Autorin Aslı Erdoğan hat ihren Reisepass zurückerhalten und kann höchstwahrscheinlich zur Verleihung des Erich-Maria-Remarque-Friedenspreises am 22. September 2017 ausreisen. Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels und Laudator für Aslı Erdoğan: „Wir freuen uns sehr und sind erleichtert über die Nachricht, dass Aslı Erdoğan ihre Reisedokumente erhalten hat. Damit sind die Voraussetzungen gegeben, dass sie ausreisen und bei der Verleihung des Erich-Maria-Remarque-Friedenspreises persönlich anwesend sein kann. Das ist ein Lichtblick für die türkische Autorin, die seit über einem Jahr bar jeder Rechtsstaatlichkeit drangsaliert und mundtot gemacht wird. Dies vereint sie mit vielen anderen Autoren, Journalisten und Verlegern, die weiterhin in der Türkei inhaftiert sind, unter Druck gesetzt und verfolgt werden. Auch sie dürfen wir nicht vergessen. Wir fordern die türkische Regierung auf, die Repressalien gegenüber allen Medien- und Kulturschaffenden umgehend zu beenden, damit diese wieder frei leben, reisen und ihre Meinung äußern können.“

Der Börsenverein setzt sich seit Monaten für ein Ende der Verfolgung von Aslı Erdoğan ein. Erst gestern hat Alexander Skipis zusammen mit dem Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück und dem Jury-Präsidenten des Erich-Maria-Remarque-Friedenspreises einen Brief an Recep Tayyip Erdoğan öffentlich gemacht, in dem die Unterzeichner den türkischen Präsidenten auffordern, der Autorin die Ausreise zur Preisverleihung am 22. September zu ermöglichen.

Zum Brief an Präsident Erdoğan: Lassen Sie Aslı Erdoğan ausreisen!

Erich-Maria-Remarque-Friedenspreis: Alexander Skipis hält Laudatio auf Aslı Erdoğan

Börsenverein fordert von türkischen Behörden, die Repressalien gegen die Autorin zu beenden und ihr die Ausreise zu ermöglichen

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Der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Alexander Skipis, hält die Laudatio auf die diesjährige Trägerin des Erich-Maria-Remarque-Friedenspreises, Aslı Erdoğan. Die türkische Autorin und Journalistin erhält die Auszeichnung am 22. September 2017 bei einem Festakt im Friedenssaal des historischen Rathauses der Stadt Osnabrück. Alexander Skipis wurde auf besonderen Wunsch der Preisträgerin als Laudator benannt. Nach momentanem Stand wird die Autorin nicht für die Preisverleihung aus der Türkei ausreisen dürfen. Zwar wurde das Ausreiseverbot gegen sie aufgehoben, sie erhält aber ihren Reisepass nicht zurück.

„Ich fühle mich geehrt, die Laudatio auf eine mutige Kämpferin für die Freiheit des Wortes wie Aslı Erdoğan halten zu dürfen. Mit ihrem unnachgiebigen Einsatz für ihr Recht, ihre Meinung zu äußern, zeigt sie uns, wie wichtig es ist, täglich von unseren demokratischen Grundrechten Gebrauch zu machen. Sie ist uns ein Vorbild darin, auch in den schwierigsten Verhältnissen Haltung zu zeigen und für die Werte einer freien Gesellschaft einzutreten. Schicksale wie das ihre dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Mit nicht nachlassender Härte geht die türkische Regierung gegen kritische Autoren, Journalisten und Kulturschaffende vor, gegen türkische und inzwischen auch die anderer Nationalitäten. Wir fordern die türkische Regierung auf, die Repressalien gegen Aslı Erdoğan und alle inhaftierten oder verfolgten Medien- und Kulturschaffende umgehend zu beenden. Außerdem appellieren wir an die türkischen Behörden, Aslı Erdoğan die notwendigen Papiere für die Ausreise auszustellen, um ihr eine Teilnahme an der Preisverleihung zu ermöglichen“, sagt Alexander Skipis.

Der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins setzt sich seit langem für den Fall Aslı Erdoğan und für die Meinungsfreiheit in der Türkei ein. Im November 2016 organisierte er zusammen mit Autoren und Verlegern eine Mahnwache vor dem Gefängnis in Istanbul, in dem die Autorin bis Ende 2016 inhaftiert war. Rund 140.000 Menschen haben die Petition #FreeWordsTurkey unterzeichnet, mit der der Börsenverein, das PEN-Zentrum Deutschland und Reporter ohne Grenzen die Bundesregierung und die EU-Kommission auffordern, die Politik des Zuschauens zu beenden und die Meinungsfreiheit in der Türkei entschieden zu verteidigen. Darüber hinaus gründete Alexander Skipis mit anderen Organisationen die „Free Word Alliance“, um gemeinsam für verfolgte und bedrohte Medien- und Kulturschaffende einzutreten und der Meinungsfreiheit eine starke Stimme zu verleihen.

Alexander Skipis (63) ist seit 2005 Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Von 2002 bis 2005 war er Ministerialdirigent und Abteilungsleiter in der Hessischen Staatskanzlei. Zuvor verantwortete er u.a. die Unternehmenskommunikation und das Marketing bei der Messe Frankfurt und war geschäftsführender Gesellschafter bei der Leipziger & Partner Kommunikations GmbH.

Weitere Informationen zum Preis und zur Verleihung unter: www.osnabrueck.de/friedenspreis/start.html

Meinungsfreiheit: Jugendliche aus Frankreich und Deutschland debattieren mit Tanja Kinkel und Hayko Bağdat

fuer-das-freie-wortDeutsch-französisches Jugendcamp zur Meinungsfreiheit vom 15. bis 22. Juli auf dem mediacampus frankfurt / Kamingespräch am 19. Juli um 19 Uhr / Akkreditierung unter presse@boev.de

Wie steht es um die Meinungsfreiheit in Europa? Was können Jugendliche und die gesamte Zivilgesellschaft tun, um freiheitliche Werte und Demokratie zu fördern? Diese Fragen diskutieren noch bis zum 22. Juli 2017 Mädchen und Jungen aus Frankreich und Deutschland beim Jugendcamp zur Meinungsfreiheit „Du hast das Wort – Tu as la parole“. In Workshops und Seminaren auf dem medicamapus frankfurt sowie bei Exkursionen nach Straßburg und Frankfurt am Main beschäftigen sich die 29 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit demokratischen Werten, Meinungsbildung und Meinungsvielfalt in Europa. Als Online- und Videoreporter setzen sie sich selbständig mit den Themen auseinander.

Beim Kamingespräch am 19. Juli debattieren die Jugendlichen mit Autorin und PEN-Präsidiumsmitglied Tanja Kinkel, dem armenisch-türkischen Exil-Journalisten Hayko Bağdat und Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Der Journalist Hayko Bağdat lebt in Deutschland im Exil. Er hat mit Can Dündar in Berlin das Onlineportal Özgürüz gegründet und ist Mitbegründer der Initiative „Friends of Hrant“, die sich für die Aufklärung des Mordes am armenisch-türkischen Journalisten Hrant Dink einsetzt. Die Autorin Tanja Kinkel ist Mitglied des Präsidiums des PEN-Zentrums Deutschland und hat das Hilfswerk „Brot und Bücher e.V.“ mitbegründet, welches sich für die Belange von Kindern in Afrika, Indien und Deutschland stark macht.

Die Veranstaltung ist nicht öffentlich. Pressevertreterinnen und -vertreter sind herzlich eingeladen, das Kamingespräch und Jugendcamp zu besuchen; Akkreditierung bitte per Mail an presse@boev.de.

Das Jugendcamp „Du hast das Wort – Tu as la parole“ findet im Rahmen von „Francfort en français – Frankfurt auf Französisch: Frankreich Ehrengast der Frankfurter Buchmesse 2017“ statt. Die Jugendlichen präsentieren ihre Medienprojekte auf der Buchmesse im Oktober 2017.

Das Camp ist ein Projekt der Börsenverein des Deutschen Buchhandels Stiftung in Kooperation mit dem mediacampus frankfurt. Förderer sind die Stiftung Polytechnische Gesellschaft Frankfurt am Main und die Gemeinnützige Hertie-Stiftung. Das Jugendcamp wird unterstützt von der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Weitere Informationen zum Programm unter www.wort-und-freiheit.de/jugendcamp.

Du hast das Wort! – Deutsch-französisches Jugendcamp fördert Meinungsfreiheit und Demokratie über Grenzen hinweg

Header_DhdW_mit-Claim2Jugendcamp „Du hast das Wort! Tu as la parole!“ / 15. bis 22. Juli 2017 auf dem mediacampus frankfurt / Workshops, Exkursionen und Medienprojekte zu Meinungsbildung und -vielfalt / Kamingespräch mit Tanja Kinkel und Hayko Bazdat

15 Jugendliche aus Deutschland, 15 Jugendliche aus Frankreich, ein Thema: Meinungsfreiheit in Europa. Vom 15. bis 22. Juli 2017 findet auf dem medicacampus frankfurt das deutsch-französische Jugendcamp „Du hast das Wort! Tu as la parole!“ statt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschäftigen sich anhand von Workshops, Seminaren und Exkursionen mit demokratischen Werten, Meinungsbildung und -vielfalt. In Online- und Videoprojekten setzen sie sich selbstständig mit den Themen auseinander. Zu Gast sind unter anderem die Autorin Tanja Kinkel und der türkische Journalist Hayko Bazdat.

„Das Jugendcamp führt Jugendliche aus zwei Ländern zusammen, die mehr als enge politische Beziehungen verbindet. Frankreich und Deutschland teilen freiheitliche und demokratische Werte. Beide Länder sehen sich aber auch gesellschaftlichen Entwicklungen gegenüber, die die Grundpfeiler von Demokratie und Freiheit verstärkt in Frage stellen. Im Jahr des Ehrengastauftritts Frankreichs auf der Frankfurter Buchmesse will das Camp die Auseinandersetzung mit demokratischen Werten wie Meinungsfreiheit über Grenzen hinweg fördern“, sagt Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins.

„Wir wollen jungen Menschen nicht allein fachliche Kompetenzen mitgeben, sondern ihnen auch vermitteln, dass sie selbst gesellschaftlichen und politischen Einfluss nehmen können und einen wichtigen Beitrag zum Gelingen einer demokratischen Gesellschaft leisten“, ergänzt Monika Kolb-Klausch, Geschäftsführerin des mediacampus frankfurt. „Junge Menschen haben eine besondere Verantwortung, die gemeinsamen Werte weiterzutragen. Sie gestalten den europäischen Diskurs der Zukunft.“

Das Jugendcamp findet im Rahmen von „Francfort en français – Frankfurt auf Französisch: Frankreich Ehrengast der Frankfurter Buchmesse 2017“ statt. Die Jugendlichen präsentieren ihre Medienprojekte auf der Buchmesse im Oktober 2017.

Das Camp ist ein Projekt der Börsenverein des Deutschen Buchhandels Stiftung in Kooperation mit dem mediacampus frankfurt. Förderer sind die Stiftung Polytechnische Gesellschaft Frankfurt am Main und die Gemeinnützige Hertie-Stiftung. Das Jugendcamp wird unterstützt von der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Wort und Freiheit – Jugendcamp

Deutscher PEN unterstützt die Initiative „Weiter Schreiben“

Das PEN-Zentrum Deutschland unterstützt die Initiative „Weiter Schreiben“, ein literarisches Portal, auf dem Autoren aus Krisengebieten mit deutschsprachigen Kollegen literarische Texte und Übersetzungen erarbeiten, um den künstlerischen Austausch zu fördern und neue, gemeinsame Perspektiven zu schaffen. „Wie wichtig es ist, den Kolleginnen und Kollegen, die Zuflucht in Deutschland suchen, zu einer Stimme und zur Wahrnehmung ihrer Stimme in der Öffentlichkeit zu verhelfen, wissen wir aus den vielfältigen Erfahrungen und Begegnungen mit verfolgten Kolleginnen und Kollegen aus aller Welt im Writers-in-Exile Programm des PEN. Und was wir auch daraus gelernt haben, ist, dass wir durch diese Begegnungen selbst reich beschenkt werden“, so PEN-Präsidentin Regula Venske.

Für die Literaten ist der Schreibprozess durch die politische Situation in ihren Herkunftsländern unterbrochen. Der Zugang zum Literatur- und Medienbetrieb ist verstellt, das Publizieren fast unmöglich. Oft kommt eine akute Bedrohungssituation hinzu. Exil bedeutet „Entbehrung, Unsicherheit und abgrundtiefe Verzweiflung“, so die türkische Schriftstellerin und Soziologin Pinar Selek, die von 2009 bis 2011 Stipendiatin im Writers-in-Exile Programm des deutschen PEN war.

Auf www.weiterschreiben.jetzt werden literarische Texte der Autoren in der Originalsprache sowie in deutscher Übersetzung veröffentlicht und durch Fotografen und Künstler, die ebenfalls aus Krisengebieten stammen, illustriert. Zum Auftakt von „Weiter Schreiben“ findet am 18. Mai 2017 eine Lesung mit syrischen Autoren in der deutsch-arabischen Bibliothek Baynetna in Berlin statt. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter http://bit.ly/2pFlofx.

PEN-Zentrum Deutschland e.V.
Kasinostr. 3
64293 Darmstadt
Tel.: 06151 / 23120
Fax.: 06151 / 293414
E-Mail: info@pen-deutschland.de

Lagebericht des Auswärtigen Amtes zur Türkei liegt ZDF-Magazin „Frontal 21″ vor

Ilka Brecht Copyright: ZDF/Svea Pietschmann
Ilka Brecht
Copyright: ZDF/Svea Pietschmann

„Systematische Verfolgung“ Oppositioneller und „massive Gewalt seitens der Sicherheitskräfte“

Ein aktueller Lagebericht des Auswärtige Amtes (AA) berichtet detailreich von staatlicher Repression in der Türkei. In dem internen Bericht vom 19. Februar 2017, der dem ZDF-Magazin „Frontal 21″ vorliegt, heißt es: „Die meisten politisch Oppositionellen können sich nicht frei und unbehelligt am politischen Prozess beteiligen. Es gebe deutliche Anhaltspunkte „für eine systematische Verfolgung vermeintlicher Anhänger der Gülen-Bewegung, ohne dass es Kriterien dafür gebe, was einen Anhänger kennzeichnet“, schreiben die Beamten. Mit Hilfe des AA-Berichts entscheidet das Bundesamt für Migration über Asylbegehren türkischer Staatsbürger in Deutschland. Bisher dauern Verfahren aus der Türkei mehr als 16 Monate. Laut Bundesinnenministerium wurden im vergangen Jahr acht Prozent der Anträge positiv entschieden.

Wen der Vorwurf treffe, Anhänger der Gülen-Bewegung oder der verbotenen kurdischen Terrororganisation PKK zu sein, muss nach dem Bericht des Auswärtige Amtes damit rechnen, ohne faires Verfahren im Gefängnis zu landen. „Zusammenfassend muss festgehalten werden, dass (…) bei Verfahren mit politischen Tatvorwürfen bzw. Terrorismusbezug unabhängige Verfahren kaum (…) gewährleistet sind.“ Die von der Erdogan-Regierung verhängten Notstandsdekrete hätten dazu geführt, „dass die Unabhängigkeit der Justiz eingeschränkt wurde“.

Im Bericht werden „Fälle von massiver Gewalt der Sicherheitskräfte“ thematisiert. Vor allem bei Demonstrationen kommen die „nicht selten“ vor, schreibt das AA. Vor allem regierungskritische Journalisten müssten mit „(Mord-)Drohungen und tätlichen Angriffen“ rechnen. Mehr als 100 Journalisten sitzen laut diesem Bericht in Haft. Die Beamten schreiben, die türkische Verfassung garantiere Meinungs- und Pressefreiheit, „in der Praxis sind diese Rechte aber zunehmend ausgehebelt“. Zusammenfassend heißt es: „Die Regierung hat seit dem Putschversuch eine fast alles beherrschende nationalistische Atmosphäre geschaffen, die gleichermaßen auf Furcht, Euphorie, Propaganda und nationaler Einheit setzt.“

https://www.zdf.de/politik/frontal-21