Bei der Veranstaltung „ZIRP international: Frankreich zu Gast“ der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. diskutierten am Mittwoch, 24. Oktober 2018, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, stv. Vorsitzende der ZIRP, und Anne-Marie Descôtes, Botschafterin der Republik Frankreich in Deutschland, über die Rolle des deutsch-französischen Tandems in Europa.
Zu Beginn unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer die gute und enge Beziehung zwischen Rheinland-Pfalz und Frankreich: „Verständnis wächst durch Verständigung. Das dokumentieren unter anderem zahlreiche Partnerschaften zwischen Kommunen, Schulen, Hochschulen und Verbänden aus Rheinland-Pfalz und Frankreich.“ Allein 430 Partnerschaften bestünden beispielsweise zwischen rheinland-pfälzischen und französischen Schulen.
Bezüglich der Rolle des deutsch-französischen Tandems in Europa machte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Diskussion deutlich: „Es wäre eine Überfrachtung der deutsch-französischen Beziehungen, wenn wir erwarteten, dass all die kleinen und großen Krisen, die Europa zurzeit beschäftigen, durch dieses Gespann abgewendet werden könnten.“ Die Vorreiterrolle der beiden Staaten bringe jedoch eine große Verantwortung mit sich, derer sich die Länder bewusst seien.
Dies bekräftigte auch Josef Janning, einer der Mitdiskutanten und Head of ECFR Berlin Office und Senior Policy Fellow am European Council on Foreign Relations: „Frankreich und Deutschland bilden das politische Zentrum der EU, ob sie wollen oder nicht.“ Ohne ihr Engagement, so betonte er, ohne ihre Zusammenarbeit und ohne die Aktivierung weiterer Mitgliedstaaten könne Europa nicht vorankommen. „Gelingt es Frankreich und Deutschland nicht, verlässliche Gestaltungskoalitionen zu bilden, fällt die EU auseinander“, gab Janning zu bedenken.
Europa stehe derzeit vor großen Aufgaben, darin waren sich alle Podiumsgäste einig. Christophe Braouet, Präsident der Deutsch-Französischen Gesellschaft Frankfurt, dazu: „Europa hat sich in den letzten Jahrzehnten Dank amerikanischem Schutz auf Binnenfragen konzentriert. Diese Zeit ist vorbei!“ Europa müsse sich, sagte Braouet, so aufstellen, dass es externen Bedrohungen eigenmächtig antworten könne. Dabei sei es unerlässlich und im ureigenen Interesse Deutschlands, die Vorschläge von Präsident Macron, beispielsweise zu einer gemeinsamen Verteidigung oder zum Thema Zuwanderung, zu beantworten. Den Brexit schätzte Braouet in dieser Hinsicht als förderlich ein: „Der Brexit zwingt uns regelrecht dazu, Europa neu aufzustellen.“
Dass Europa Veränderung brauche, betonte auch Anne Marie Descôtes, Botschafterin der Republik Frankreich in Deutschland: „Wir benötigen die Neubegründung eines souveräneren, geeinteren und demokratischeren Europas. Denn die Entscheidungen, die wir heute treffen, gestalten das Europa von morgen.“
Um die Zufriedenheit Europas in der Bevölkerung stehe es besser, als mancher denke, machte Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit Blick auf die Europawahl im Mai 2019 deutlich: „Die Europäer sind nicht europamüde. Im Gegenteil: 62 Prozent der EU-Bürgerinnen und EU-Bürger befürworten die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU. Das ist der höchste Wert seit 25 Jahren.“ Diesen Höchststand in der Zustimmung zu Europa zeige das in der vergangenen Woche veröffentlichte Eurobarometer. In Deutschland gelte die Zustimmung sogar für 81 Prozent der Bürgerinnen und Bürger.
Die Veranstaltungsreihe „ZIRP international“ widmet sich jährlich wechselnden Gastländern und bietet internationale Perspektiven auf Themen, die für Rheinland-Pfalz wichtig sind. Dieses Jahr nahmen knapp 200 Gäste an der Veranstaltung in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei teil.