Über 500 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Verbänden und Gesellschaft konnte IHK-Präsident Dr. Christian Gastl mit guten Nachrichten zum Neujahrsempfang der IHK Wiesbaden am 17. Januar 2018 im Erbprinzenpalais begrüßen. Das vom Statistischen Bundesamt für 2017 ermittelte Wirtschaftswachstum von 2,2 Prozent überträfe gar die Jahresprognose um 0,4 Prozentpunkte. Und für 2018 erwarte der Deutsche Industrie- und Handelskammertag nochmals ein Wirtschaftswachstum von satten 2,2 Prozent. Deutschland befände sich dann im neunten Jahr in Folge in einem der längsten und stabilsten Aufschwünge seiner jüngeren Geschichte. So wundert es nicht, dass auch im Kammerbezirk laut Umfrage der „Geschäftsklimaindex aus dem Mittelwert von Lage und Erwartungen auf das hohe Niveau von 137 Punkten angestiegen“ sei und „erneut deutlich über dem hessischen Durchschnitt“, liege, so der Kammerpräsident. (IHK-Konjunkturbericht 2018)

Wo aber viel Licht ist, gibt es bekanntlich auch  manchen Schatten: Euro-Krise, Brexit-Folgen, Flüchtlings-Zuzug und -Integration, Energiewende seien ungelöst. Im Kammerbezirk hinkten Stadt und Land immer noch beim für die Wirtschaft so wichtigen Ausbau der Breitband- und Telekommunikationsinfrastruktur hinterher. Und es fehlten das seit Jahren versprochene öffentliche W-LAN sowie ausreichend Gewerbeflächen für Betriebs-Erweiterungen und Neuansiedlungen.

Verlässliche Politik unverzichtbar für demokratische Errungenschaften
Sorge bereite zudem die oftmals nicht mehr klar erkennbare Haltung der etablierten politischen Kräfte und ein damit verschwindendes allgemeines Vertrauen. „Damit unsere demokratischen Errungenschaften nicht in eine Schieflage geraten, kommt es auf die Bewahrung von Haltung auf Basis eines soliden Wertefundamentes an“, sagte der Kammerpräsident und fragte, was denn „unser ethischer Kompass“ sei.
An die Politik gerichtet, bat er Ministerpräsident Volker Bouffier, sich „für eine kluge und verlässliche Politik im Bund stark zu machen, die nicht kurzatmig nach den nächsten Meinungsumfragen oder Followerzahlen bei Twitter schielt, sondern der es ernsthaft um die verantwortliche und nachhaltige Gestaltung der Zukunft geht. Wir brauchen eine stabile Regierung, die tatkräftig die Schlüsselthemen der Zukunft anpackt und damit verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik betreibt.“

An die Unternehmer adressiert, mahnte der Kammerpräsident eine Wertehaltung des „Ehrbaren Kaufmanns“ an, denn allein Gewinn zu machen reiche für ein unternehmerisch verantwortungsvolles Handeln nicht aus. „‘Ehrbare Kaufleute sind ein Vorbild in der Sozialen Marktwirtschaft. Ihre Leitsätze beruhen auf Anstand, Ehrlichkeit, Verlässlichkeit und Verantwortung.‘ So steht es in unserem Leitbild ‚Ehrbarer Kaufleute‘, das die Unternehmer unserer IHK-Vollversammlung – über alle Branchen und Betriebsgrößen hinweg – zu Beginn der aktuellen Legislaturperiode verabschiedet haben. Als Richtschnur für das eigene Handeln, aber auch um öffentlich ein Zeichen zu setzen. Außerdem als Appell an alle Verantwortlichen in den Unternehmen, sich ebenfalls zu diesem Leitbild zu bekennen. Daran arbeitet auch unser IHK-Ausschuss ‚Gesellschaftliche Verantwortung‘, den unsere Vollversammlung 2014 ins Leben gerufen hat“, unterstrich der Kammerpräsident.

Neue schöne Datenschutzwelt 

Der Staat könne  durch kleinteilige neue Gesetze, die die Unternehmen dazu verpflichteten, Prüflisten abzuhaken, eher nicht zur Wertehaltung eines „Ehrbaren Kaufmanns“ animieren.  So müsse beispielsweise im Rahmen der Arbeitsschutz-Gesetzgebung jetzt selbst jeder Keinstbetrieb der Dokumentationspflicht nachkommen, jährlich eine Gefährdungsbeurteilung von psychischen Belastungen der Mitarbeiter am Arbeitsplatz vorzunehmen. „Ich frage mich, welches Unternehmerbild der Gesetzgeber im Kopf hat, wenn er selbst Kleinstbetrieben nicht zutraut, im unternehmerischen Eigeninteresse dafür zu sorgen, dass die Mitarbeiter gesund und arbeitsfähig sind. Dass er noch dazu die Verpflichtung ausspricht, dies zu dokumentieren, zeugt von wenig Vertrauen.“, ärgert den Kammer-Präsidenten.

Beinahe noch absurder sei jedoch die ab dem 25. Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung. Während Menschen im Facebook-Mainstream freiwillig mitunter ihr Privatestes öffentlich machten, wäre es andererseits  nicht mehr zulässig, „den Einladungsverteiler dieses Neujahrsempfangs abzuspeichern, um ihn im kommenden Jahr zum Abgleich zu nutzen. Ich sage dies schon einmal vorsorglich, falls Sie nächstes Jahr keine Einladung erhalten sollten“, klärt der Kammerpräsident die ungläubig dreinschauenden Anwesenden über die realitätsferne Absurdität der neuen schönen Datenschutzwelt auf. „Im Ernst: So nachvollziehbar die dahinterstehende Absicht ist, die Daten von Mitarbeitern und Kunden schützen zu wollen, so umfangreich sind doch für Betriebe die Löschungs- und Dokumentationspflichten – verbunden mit grotesken Haftungssummen bei Zuwiderhandlungen.“, sprach Dr. Christian Gastl den Anwesenden aus dem Herzen. Woraufhin selbst Ministerpräsident Volker Bouffier derart darüber erstaunt war, dass er gleich zu Beginn seiner Rede Dr. Christian Gastl dringend bat, ihm den entsprechenden Gesetzestext zukommen zu lassen. Das könne so doch nicht gewollt sein. Da müssten doch nochmal die Juristen drüber gucken!, versprach der Ministerpräsident Abhilfe zu schaffen, damit Sie auch im nächsten Jahr alle ihre Einladung wieder erhalten können.

„Unternehmer sind keine kleinen Kinder, denen man mit permanent neuen Vorschriften sagen muss, wie sie sich richtig zu verhalten haben!“, empört sich der Kammerpräsident unter viel Beifall. „Unternehmer sind Menschen, die den Mut aufgebracht haben, etwas zu wagen. Sie gehen jeden Tag persönlich hohe Risiken ein, arbeiten viel und verzichten vor allem in den Gründungsjahren zumeist auf ein geregeltes Privatleben – denn selbstständig heißt bekanntlich ‚selbst‘ und ‚ständig‘.“

Der Kammerpräsident geißelte zudem die Unverhältnismäßigkeit solch einer überzogenen Gesetzgebung, nämlich wegen ein paar schwarzen Schafen immer neue bürokratische Anforderungen zu schaffen, und dabei die „Unabhängigkeit“ des Unternehmerseins zu opfern. “Dann braucht sich niemand darüber wundern, dass sich immer weniger Menschen vorstellen können, einen eigenen Betrieb im Vollerwerb zu gründen“, verdeutlichte der Kammerpräsident das Dilemma.

Vielmehr sei die Politik aufgerufen, „an anderer Stelle ihrer Rolle zur Erfüllung der Sozialen Marktwirtschaft gerecht zu werden. Dazu gehört neben meinen eingangs aufgelisteten Forderungen, dass sich Leistung tatsächlich lohnen muss. Unser jetziges Steuersystem ist in dieser Hinsicht nicht dienlich, um es vorsichtig auszudrücken. Wenn dann zu konjunkturellen Hochzeiten und angesichts von Milliardenüberschüssen in Bund, Ländern und Gemeinden über Steuererhöhungen diskutiert wird, dann passt für mich etwas nicht im Wertesystem dieser Politiker. Aufgabe der Politik ist es beispielsweise, Steueroasen auszutrocknen und Steuerschlupflöcher zu schließen, aber nicht, die Steuerschraube weiter anzuziehen.“, so der Kammerpräsident.
(Die komplette Neujahresrede des IHK-Präsidenten hier)

Wachsende Beliebtheit Wiesbadens schaffe wachsende Herausforderungen bei Wohnen und Verkehr

Oberbürgermeister Seven Gerich freute sich über die wachsende Beliebtheit der hessischen Landeshauptstadt, was auch die wachsende Bevölkerungszahl zeige. Diese habe in den letzten 10 Jahren um 14.000 Menschen auf 290.500 Einwohner zugenommen, was einem Plus von 5,3 Prozent entspräche. Und weitere 5 Prozent Einwohnerzuwachs würden für die nächsten Jahre prognostiziert. Diese positive Entwicklung stelle bei aller Freude darüber,  andererseits die Stadt Wiesbaden auch vor große Herausforderungen, etwa erschwinglichen Wohnraum zu erschließen. Es sei jedoch genauso wichtig, daneben Büro- und Gewerbeflächen zu schaffen, so der Oberbürgermeister. Er nannte beispielhaft das Stadtentwicklungsgebiet Ostfeld/Kalkofen. Innerhalb der nächsten zehn Jahre würde in dem neu geschaffenen Stadtteil ein ausgewogener Mix aus Wohnen, Arbeiten, Freiflächen und Biotopflächen entstehen.

City-Bahn und E-Busse
Verkehrspolitisch zukunftsweisend sei auch das Vorhaben, die beiden Landeshauptstädte Wiesbaden und Mainz durch eine City-Bahn miteinander zu verbinden, „die zur umweltfreundlicheren und effizienteren Mobilität beider Städte beitragen soll“, erläuterte Sven Gerich, der sich von dem Vorhaben auch „positive Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Potentiale beider Städte“ verspricht.

Auch die Umrüstung aller Diesel- zu Elektro-Bussen solle zu einem umweltfreundlicheren Öffentlichen Nahverkehr beitragen. “Für 2022 wollen wir damit die erste deutsche Großstadt sein, die lokal emissionsfrei ihr ÖPNV anbieten kann!“, nannte der Oberbürgermeister das Ziel.

RheinMain CongressCenter 
Mit der in wenigen Wochen erfolgenden Fertigstellung des RheinMain CongressCenters würden vermehrt Gäste aus anderen Städten und auch aus dem Ausland nach Wiesbaden kommen. Im April werde das RheinMain CongressCenter komplett fertiggestellt sein und offiziell eröffnet werden. Wiesbaden läge sehr gut auf dem Zeitstrahl bis zum 13. April. „Bereits am 3. Februar wird im RheinMain CongressCenters der Ball des Sports erstmals in neuen Räumen stattfinden. „Durch die durchaus zahlreichen Möglichkeiten von Veranstaltungen wie Messen, Kongresse, Ausstellungen oder Tagungen wie auch Konzerte, auch mal die ein oder andere Fernseh-Show, wird das RheinMain CongressCenters ein modernes Gebäude sein zur vielfältigsten Nutzung“, schwärmte der Oberbürgermeister.

Neues Kunstmuseum
Auch für 2018 habe sich die Stadt viel vorgenommen, sagte der Oberbügermeister. Dabei sei für ihn ein besonderes Highlight zum Ende des vergangenen Jahres der Vertragsabschluss mit der Reinhard & Sonja Ernst-Stiftung zum Bau eines neuen Kunstmuseums auf „unserem wertvollsten Grundstück in der Wilhelmstrasse 1“ gewesen. Damit könne die konkrete Planung beginnen, und „ich bin überzeugt davon, dass dieses Museum eine Bereicherung nicht nur für die Stadt, sondern für die ganze Region werden wird“, bekräftigte der Oberbürgermeister.

Hochschule Fresenius

Ein weiteres Großprojekt, nämlich der 2016 gestartete Bau der Hochschule Fresenius käme gut voran, so dass die ersten der insgesamt mal 1000 jungen Menschen bereits im Wintersemester 2018/2019 ihr Studium aufnehmen könnten. Dieser neue Hochschulstandort bereichere die Stadt und belebe und aktraktiviere das viel zu lange leerstehende ehemalige Gerichtsviertel rund um Moritz- und Oranien-Straße nachhaltig.

Die Krankenhausschließung in Bad Schwalbach bringt die Rettungsdienste in Not und schwächt ländliche Region

Frank Kilian, Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises, ging insbesondere auf die für ihn nicht nachvollziehbare Schließung des Krankenhauses Bad Schwalbach ein. Er bedauere die Schließung des Krankenhauses, daran würde auch nichts ändern, offiziell von einer Umstrukturierung zu sprechen, da dort die Psychosomatische Klinik aus Wiesbaden untergebracht werden solle. Praktisch sei es eine Schließung des Standtortes, so der Landrat. Zudem dürfe das Krankenhaus in Bad Schwalbach nicht isoliert, sondern müsse in unmittelbarem Kontext zu den Standort Idstein betrachtet werden, „insbesondere im Hinblick auf die Notfallaufnahmen, und wir müssen auch den Bezug zum Joho-Krankenhaus in Rüdesheim am Rhein herstellen.“, so der Landrat.
Vor allem sei die Schließung des Krankenhauses als wichtiger Notfallstandort für die Rettungsdienste ein großes Problem, „die im Zweifel längere, um nicht zu sagen erheblich längere Anfahrtswege hätten.“ „Wir von der Entscheidungsgruppe des Rheingau-Taunuskreises – ich spreche hier für unsere Gesundheitsdezernentin Monika Merkert mit – können nur schwer verstehen, dass man auf der einen Seite – von Seite der Bundes- und der Landesregierung – stets von der Stärkung des ländlichen Raums spricht, hier aber billigend in Kauf nimmt, dass mit der Schließung eines Krankenhauses auch wirkliche Folgewirkungen wie Schließung von Arztpraxen, möglicher Wegfall von Apotheken und weitere Standortfaktoren ganz entscheidend verändert werden“, so der Landrat.
Frank Kilian appellierte deshalb dringend an alle Entscheidungsträger, „uns mindestens bei solchen Prozessen frühzeitig zu informieren und anzuhören und mit uns gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Das wäre wünschenswert, anstatt uns quasi vor beschlossene Entscheidungen zu setzen.“

Von wettbewerbsfähigen Unternehmen profitierten auch die Beschäftigten

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier freute sich, dass in Hessen die Wirtschaft brummt. Diese sei „kraftvoll in das neue Jahr 2018 gestartet: Erstmals gibt es in Hessen mehr als 2,5 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Das ist Rekord und ein Beleg für die hervorragende Wirtschaftslage unter dieser Landesregierung. Im November 2017 lag Hessen bei diesem Beschäftigungswachstum auf Platz zwei aller Bundesländer, zudem ist die Arbeitslosenquote mit 4,7 Prozent die niedrigste seit der Wiedervereinigung.“, so der Ministerpräsident. Einen wesentlichen Anteil am Erfolg habe auch Wiesbaden als prosperierende Landeshauptstadt, „denn hier hält der Aufwärtstrend mit einer guten wirtschaftlichen Entwicklung und einer steigenden Zahl an freien Stellen weiter an“, so der Ministerpräsident. Besonders erfreulich sei es, dass im IHK-Bezirk Wiesbaden die Zahl der neuen Ausbildungsplätze zunähme. So hätten 1.675 junge Menschen vergangenes Jahr eine duale Berufsausbildung begonnen. Das seien rund vier Prozent mehr als im Vorjahr. Es zeige, die duale Ausbildung sei – bei aller Tradition – nach wie vor modern, zukunftsorientiert und ein Erfolgsmodell, „um das uns Länder mit hoher Jugendarbeitslosigkeit weltweit beneiden.“, bekräftigte der Ministerpräsident.

Besonders freute sich Volker Bouffier, dass „unsere hessischen Unternehmen wettbewerbsfähig“ seien wie nie, wovon am Ende auch die Beschäftigten profitierten. „Um dieses hohe Niveau zu halten, gilt es, die vor uns liegenden Herausforderungen gemeinsam erfolgreich zu meistern. Sei es beim Fachkräftemangel, bei der Integration oder auch bei der Erarbeitung eines neuen Landesentwicklungsplans mit ausreichenden Gewerbeflächen. Wir haben die besten Voraussetzungen, eine gute Zukunft für die Menschen in unserem Land zu gestalten und selbstbewusst die vor uns liegenden Aufgaben für Hessens gute Zukunft anzugehen.“, sagte der Ministerpräsident.

(Dokumentation: Diether v. Goddenthow /Rhein-Main.Eurokunst)

(v.l.) Frank Kilian, Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises, Sven Gerich ,Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Wiesbaden, Volker Bouffier, hessischer Ministerpräsident, Dr. Christian Gastl, IHK-Präsident sowie Joachim Nolde, IHK-Hauptgeschäftsführer. Diether v. Goddenthow © atelier-goddenthow

Konjunkturumfrage der IHK Wiesbaden / Sonderumfrage Auslandsinvestitionen
Glänzender Jahresstart für die Wirtschaftsregion Wiesbaden

Der Konjunkturmotor der Wirtschaftsregion Wiesbaden erhöht die Drehzahl noch weiter: Die aktuelle Geschäftslage wird von den Unternehmen in Wiesbaden, dem Rheingau-Taunus-Kreis und in Hochheim hervorragend beurteilt, die Geschäftserwartungen für die kommenden zwölf Monate steigen auf ein Zwei-Jahres-Hoch. Von den Betrieben geht weiterhin ein spürbarer Impuls am Arbeitsmarkt aus. Investitionspläne und Exporterwartungen erreichen einen historischen Höchststand. Das sind die Ergebnisse der repräsentativen Umfrage zur wirtschaftlichen Lage der Industrie- und Handelskammer (IHK) Wiesbaden zum Jahresbeginn 2018.

Der Geschäftsklimaindex – Indikator der regionalen Wirtschaftsentwicklung – steigt um 5 auf 137 Zähler und liegt erneut deutlich über dem hessischen Durchschnitt. „Das ist der zweithöchste Wert seit 17 Jahren“, freut sich IHK-Präsident Dr. Christian Gastl. „Die Wirtschaftsregion Wiesbaden gedeiht prächtig.“ Ab einem Indikatorwert von 100 ist ein spürbares Wachstum zu erwarten. Die Konjunkturprognose FrankfurtRheinMain 2018 geht von einem Wirtschaftswachstum von 2,1 Prozent in der Metropolregion aus. „Für 2018 bleibt zu hoffen, dass die wirtschaftliche Entwicklung von stabilen politischen Verhältnissen und verantwortungsvoller Wirtschaftspolitik begleitet wird“, so der IHK-Präsident.

„Die Ergebnisse stehen im Lichte hervorragender Rahmenbedingungen. Die Binnennachfrage bleibt der wichtigste Impulsgeber für die deutsche Konjunktur. Die Zinsen verharren auf niedrigem Niveau, die Arbeitskräftenachfrage bleibt hoch, trotz gestiegener Inflationsrate verbleiben spürbare Lohn- und Rentensteigerungen für den privaten Konsum. Die Auslandsnachfrage steigt, obwohl der Euro jetzt auf dem höchsten Stand seit drei Jahren liegt. Die öffentlichen Haushalte erwirtschaften die höchsten Überschüsse seit der Wiedervereinigung. Der Aufschwung steht auf einer breiten Basis“, sagt Dr. Florian Steidl, Chefvolkswirt der IHK Wiesbaden.

Die Investitionspläne der Unternehmen erreichen einen historischen Höchststand. 39 Prozent der Betriebe im IHK-Bezirk wollen ihre Investitionsausgaben steigern (+3 Prozentpunkte), 9 Prozent planen eine Kürzung der Investitionsbudgets (-4 Punkte). 63 Prozent der Unterneh-men im IHK-Bezirk tätigen Investitionen im Ausland (+8 Punkte). Davon wollen 37 Prozent ihre Investitionsausgaben gegenüber dem Vorjahr steigern (+10 Punkte), 4 Prozent verringern (-4 Punkte).

Der Sonderauswertung zum Thema Auslandsinvestitionen zufolge rechnen die betreffenden Betriebe mit einer deutlichen Ausweitung: 60 Prozent planen ein Engagement in der Eurozone (-3 Prozentpunkte), 23 Prozent in China (+1 Punkt), 20 Prozent in den Asien-Pazifikraum (ohne China) (+7 Punkte), 11 Prozent in Nordamerika (-5 Punkte) und unverändert 3 Prozent im Vereinigten Königreich. Während der Asien-Pazifik-Raum für hiesige Unternehmer für Investitionen interessanter wird, geht die Bedeutung Nordamerikas zurück.

Die Exporterwartungen steigen auf einen historischen Höchststand und übertreffen nochmals die guten Erwartungen vom Frühsommer 2017. Die Hälfte der exportierenden Betriebe rechnet jetzt mit einem wachsenden Exportvolumen (+20 Prozentpunkte), die andere Hälfte geht von gleichbleibenden Exporten aus. Nach wie vor erwartet keiner sinkende Ausfuhren. „Die Exporteure profitieren von den guten wirtschaftlichen Daten im Ausland. Nachdem 2017 für den gesamtdeutschen Export ein weiteres Rekordjahr gewesen sein dürfte, zeigen die Pläne der Unternehmen, dass auch 2018 mit hohen Ausfuhren zu rechnen ist. Der teurer werdende Euro erscheint da nicht als Hindernis“, sagt Steidl. Nur noch 10 Prozent der exportierenden Betriebe sieht eine sinkende Auslandsnachfrage als Risiko für die Geschäftsentwicklung (-5 Punkte).

Die aktuelle Geschäftslage und die Geschäftserwartungen für die kommenden zwölf Monate werden von den Unternehmen im Bezirk der IHK Wiesbaden in allen Branchen mit Ausnahme des Einzelhandels besser eingeschätzt als im Herbst 2017. 57 Prozent der Unternehmer beschreiben ihre Lage als gut (+9 Prozentpunkte), 7 Prozent (-4 Punkte) als schlecht. 31 Prozent der Betriebe haben positive Erwartungen (+3 Punkte), unverändert 6 Prozent rechnen mit schlechteren Aussichten. Die Erwartungen im Einzelhandel sind deutlich pessimistischer als noch im Herbst 2017. Die Entwicklung des Online-Handels dürfte die Erwartungen der stationären Händler stärker beeinflussen. Multikanalvertrieb ist hier das Stichwort. In der Wirtschaftsregion Wiesbaden vertreibt bereits die Hälfte der Groß- und Einzelhändler Produkte mit Hilfe digitaler Vertriebskanäle wie Online-Shops oder -Plattformen, hessenweit ist es erst ein knappes Drittel.

„Die gute Wirtschaftsentwicklung zeigt auch erste Nebenwirkungen. Regional gibt es bereits eine Überauslastung der Produktionskapazitäten. In der Wirtschaftsregion Wiesbaden sehen wir dies etwa daran, dass in einzelnen Branchen Fachkräfte fehlen und die Leerstandsquote im Markt für Büroimmobilien in Wiesbaden sehr niedrig ist. Von einer Überhitzung kann noch nicht gesprochen werden, da Löhne und Preise noch nicht übermäßig stark gestiegen sind“, sagt Steidl.

Die Betriebe in der Wirtschaftsregion Wiesbaden wollen auch in den kommenden zwölf Monaten weiter Beschäftigung aufbauen. 27 Prozent der Unternehmen planen mit einer Vergrö-ßerung ihrer Belegschaft (-3 Prozentpunkte). Nach wie vor 9 Prozent denken an einen Stellenabbau. 64 Prozent planen keine quantitative Veränderung im Personalbestand. Der Saldo aus steigender und fallender Beschäftigung bleibt deutlich positiv, so dass mit ein Impuls am Arbeitsmarkt zu erwarten ist.

Der IHK-Konjunkturbericht zum Jahresbeginn 2018 kann kostenfrei als pdf aus dem Internet heruntergeladen werden: www.ihk-wiesbaden.de/konjunkturbericht

(Pressestelle IHK)